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Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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Herr van der Meer informiert über die vorliegenden Entschuldigungen zur 21. Tagung der BVV: Sören Benn Bezirksbürgermeister Ines Pohl Linksfraktion Marie-Therése Lehmann Linksfraktion Jasmin Giama-Gerdes Linksfraktion Julia Scherf Bündnis 90/Die Grünen Dr. Felix Groba Bündnis 90/Die Grünen Helmut Kleinschmidt CDU Liane Bottin AfD Stefan Kretschmer AfD
Des Weiteren wird darüber informiert, dass Frau Pohl seit dem 1. Januar 2019 parteiloses Mitglied der Linksfraktion ist.
Per E-Mail wurde den Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten, die vom Bezirksamt am 15. Januar 2019 beschlossene Investitionsplanung für die Jahre 2019 bis 2023 heute zur Beratung in den Ausschüssen Verfügung gestellt. Die Beschlussfassung der BVV dazu ist für die 22. Tagung der BVV vorgesehen. Die Fachausschüsse werden gebeten, mögliche Stellungnahmen an den Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien zu übergeben.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass zur heutigen Sitzung die „Mitteilungen des Vorstehers Nr. 6“ herausgegeben worden sind. |
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