Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0694
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Siehe Anlage Begründung:
Vorlage zur Beschlussfassung |
Gegenstand der Vorlage |
Beschlussentwurf
Folgende fünf Bewerbungen für den Pankower Integrationsbeirat werden der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt:
|
Begründung
Mit der Drucksache Nr. VIII-0407 wird das Bezirksamt ersucht auf neuer Geschäftsgrundlage einen Integrationsbeirat für die Dauer der Wahlperiode einzuberufen. Die neue Geschäftsordnung des Integrationsbeirates sieht folgende Zusammensetzung vor:
- der/ die Bezirksbürgermeister/in;
- fünf Vertreter/innen auf Vorschlag der in der BVV vertretenen Parteien;
- vier Vertreter/Innen der in der bezirklichen Migrant/innen-/ Integrationsarbeit engagierten Organisationen, Vereine und Initiativen;
- sechs Pankower/innen mit Migrationshintergrund, einschließlich der Spätaussiedler/innen (ab vollendeten 16.Lebensjahr);
- vier Vertreter/innen aus der bezirklichen Migranten/innenselbstorganisationen
Die sachverständigen Mitglieder unter c) bis e) wurden mit dem Beschluss VIII-0597 am 17.10.2018 durch die Bezirksverordnetenversammlung gewählt und anschließend vom Bezirksamt berufen. Für die Wahl der Mitglieder unter b) wurden sechs Parteien von Bezirksamt aufgefordert bis zum 31.10.2018 Kandidaten zu benennen. Bis auf die CDU haben alle Parteien Vertreter*innen ihre Kandidaten benannt.
Rechtsgrundlage
§ 16 Abs. 1c BezVG, § 36 Abs. 2 b, Abs. 3 BezVG, § 9 BezVEG, 1 Abs. 1 Satz 1 DVO BezVEG iVm mit dem Senatsbeschluss 5175/94 vom 20.09.1994
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Für Sitzungsgelder stehen bei 3310/41201 ‚Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige‘ in 2019 insgesamt 2.800 € zur Verfügung.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
Bei der Wahl der Integrationsmitglieder wird auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis geachtet.
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Um Kinder- und Familienverträglichkeit zu gewährleisten, ist ein Angebot für eine Kinderbetreuung notwendig.
Sören Benn |
![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/deco/nodeco/sw.gif)
![](/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/deco/nodeco/se.gif)
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |