Leichte SpracheIm Umfeld des Blankensteinparks gab es zuletzt häufig Beschwerden der Nachbarschaft zu Obdachlosen. Sie ließen sich dort in großer Zahl mit Zelten nieder, was zu diversen Problemen führte. Weil es dadurch auch zu Verschmutzungen und Müll in privaten Gärten kam, wurde durch das Bezirksamt jetzt das Obdachlosencamps beräumt.
Dazu wurde nach dem in Pankow etablierten Verfahren vorgegangen: Zunächst wird den wohnungslosen Menschen durch Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter der Berliner Help-Stiftung vor Ort Beratung sowie die Vermittlung in Regelunterkünfte angeboten.
Wenn diese Unterstützungsangebote von den Betroffenen nicht in Anspruch genommen und die unerlaubte Niederlassung im öffentlichen Raum nicht zeitnah beendet wird, gibt es eine Terminsetzung, zur Säuberung der Örtlichkeit von Sperrmüll und Unrat. Etwa fünf Tage vor dem vereinbarten Termin wird durch Mitarbeiter des Bezirksamts eine Räumungsaufforderung nach dem Berliner Straßengesetz oder dem Grünanlagengesetz vor Ort übergeben bzw. hinterlegt. Vor den Maßnahmen wird den Betroffenen natürlich Gelegenheit gegeben, ihre persönlichen Dinge zu sichern.
Räumungsaufforderung ignoriert
Da viele der Obdachlosen im Blankensteinpark der Räumungsaufforderung nicht nachkamen, wurde am 8. August 2024 morgens, durch das für Parkanlagen zuständige Straßen- und Grünflächenamt, die Räumung veranlasst. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich noch 20 Zelte mit 26 Personen im Park. Bei dem Einsatz waren Beschäftigte des Straßen- und Grünflächenamts sowie Dienstkräfte von Polizei und Ordnungsamt beteiligt. Die Berliner Stadtreinigung war mit neun Beschäftigten im Einsatz, die dreizehn Personenstunden leisteten, um 23 Kubikmeter Müll zu beseitigen. Zusätzlich gab es Unterstützung durch Sozialarbeiter der Help-Stiftung. Der Einsatz verlief reibungslos und friedlich, da die obdachlosen Menschen den Park freiwillig verließen.
Manuela Anders-Granitzki, Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum, die ebenfalls vor Ort war, äußerte zu dem Einsatz: „Aufgrund der vielen Beschwerden herrschte hier Handlungsbedarf, um den Blankensteinpark in seiner Funktion als öffentlicher Raum zur Erholung zu bewahren.
Ich bin mir bewusst, dass obdachlose Menschen ein schweres Los zu tragen haben, jedoch muss ich auch auf die um den Park herum lebenden und arbeitenden Menschen achten, die das Bedürfnis haben, dass Grünanlägen sowie ihre privaten Gärten sauber und sicher sind. Mein Dank gilt heute insbesondere den Mitarbeitern der Berliner Stadtreinigung, die durchaus unansehnliche Müllansammlungen zu beseitigen hatten.
Das Straßen- und Grünflächenamt wird sein Augenmerk darauf richten, dass nicht wieder so eine belastende Situation entsteht, denn momentan wird auch an der Erneuerung des Spielplatzes gearbeitet.“