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Beschlüsse (alle)
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Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur     Do, 25.04.2024
Ö 4.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenDie Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen (IX-0756 BVV 22.09.2023 Einreicher SPD, ff Mobilität, mitberatend Klima )
Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 4.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBesseres Miteinander im Schlosspark (BVV 13.12.2023 Einreicher Bü90/Grüne, CDU und FDP ff Klima, mitberatend Mobilität (Beschlussempfehlung liegt vor) )
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung     Do, 25.04.2024
Ö 5.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenEinfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 5.3 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf
Fraktion der CDU - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport     Mi, 24.04.2024
Ö 1 erledigtBegrüßung und Beschluss der Tagesordnung    - ohne Termin -
Ö 2 erledigtProtokollkontrolle der Sitzung vom 13.03.2024    - ohne Termin -
Ö 3 erledigtSachstand Beschulung Geflüchteter Kinder & Jugendlicher (Steffen Wiegleb / Regionale Schulaufsicht Pankow)    - ohne Termin -
Ö 4 erledigtBericht aus dem Bezirksamt (BzStR Jörn Pasternack)    - ohne Termin -
Ö 5 erledigtSachstand Tesla Gemeinschaftsschule    - ohne Termin -
Ö 6 erledigtAktuelle Haushaltssituation / Übersicht Budgetergebnisse des Schul- und Sportamtes und Auswirkungen des Haushaltsdefizits auf den EP 37   - ohne Termin -
Ö 7 erledigtBeratung Drucksachen:    - ohne Termin -
Ö 7.1 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenEine Europaschule endlich auch für Pankow
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 7.2 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 8 erledigtErgänzung Jahresplanung    - ohne Termin -
Ö 9 erledigtSonstiges    - ohne Termin -
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Partizipations- und Integrationsausschusses     Di, 23.04.2024
Ö 3.2 mit Änderungen im Ausschuss beschlossenUnterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren
Fraktion der CDU und Gruppe der FDP - ohne Termin -
Ö 3.3 im Ausschuss abgelehntIntegrationsfördernde Standorte für Flüchtlingsunterkünfte finden
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin     Mi, 17.04.2024
Ö 1.1 erledigtAbstimmung über die Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 1.2 erledigtEinwohnerfragestunde   - ohne Termin -
Ö 1.3 erledigtGeschäftliche Mitteilungen   - ohne Termin -
Ö 1.4 im Ausschuss abgelehntDringlichkeitsanträge   - ohne Termin -
Ö 1.4.1 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.5.1 beantwortet"Bärenhitze" und Hitzeschutz in Pankow
BV Ulrike Rosensky (Fraktion der SPD) - ohne Termin -
Ö 1.5.2 beantwortetFlüchtlinge im östlichen Prenzlauer Berg, hier: Blumenviertel PLR 50 Volkspark Prenzlauer Berg III
BV David Paul (Fraktion der CDU) - ohne Termin -
Ö 1.6 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 1.7.1 erledigtBericht der Seniorenvertretung   - ohne Termin -
Ö 1.7.2 erledigtVorstellung des Projektes „Digital-Zebra“   - ohne Termin -
Ö 1.7.3 ohne Änderungen in der BVV beschlossenFreies WLAN für Senior:innen
Bezirksstadträtin für Soziales und Gesundheit Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.7.4 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMiteinander des Fuß- und Radverkehrs am S-Bahnhof Prenzlauer Allee gewährleisten
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.8 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKonsensliste   - ohne Termin -
Ö 1.9 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBildung des zeitweiligen Geschäftsordnungsausschusses
Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Linksfraktion, Fraktion der SPD, Fraktion der CDU, Fraktion der AfD, Fraktion der FDP - ohne Termin -
Ö 1.10 in der BVV abgelehntBesetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.11 ohne Änderungen in der BVV beschlossenTechnische Fortschreibung zum Investitionsprogramm für 2024 bis 2028 des Bezirks Pankow
Bezirksamt - ohne Termin -
Ö 1.12 ohne Änderungen in der BVV beschlossenGrünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.13 ohne Änderungen in der BVV beschlossenMehr Schutzplätze für Frauen und Kinder
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.14 ohne Änderungen in der BVV beschlossenZukunft für Wohnprojekte in Pankow
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.15 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSpäti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.16 ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.17 ohne Änderungen in der BVV beschlossenVerkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.18 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBänke in Pankow mit der Botschaft „Hier ist kein Platz für Gewalt an Frauen“ versehen
Bezirksbürgermeisterin/ Finanzen, Personal, Kultur und Wirschaft Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.19 ohne Änderungen in der BVV beschlossenInklusive Sitzgelegenheiten für Alle - Keine Verdrängung von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.20 mit Änderungen in der BVV beschlossenKastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
 

Realisierung:

 

Ö 1.21 beantwortetBleibt durch die Freigabe von Cannabis der Jugendschutz auf der Strecke?
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.22 ohne Änderungen in der BVV beschlossenBezirkliches Vorkaufsrecht für die Kastanienallee 86 ausüben - Verdrängung des „Tuntenhauses“ durch Immobilienspekulation abwenden
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.23 überwiesenBürokratieabbau vorbereiten – Screening im Bezirksamt starten
Fraktion der CDU - ohne Termin -
Ö 1.24 vertagtHeidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse
Linksfraktion und Fraktion der SPD - ohne Termin -
Ö 1.25 vertagtFahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule
Bezirksstadträtin für Ordnung und öffentlicher Raum Soll: 03.07.2024
>(offen)
In Bearbeitung
Ö 1.26 vertagtEine KV-Notdienstpraxis für Pankow
Fraktion der AfD - ohne Termin -
Ö 1.27 vertagtPilotprojekt nutzen - Freibad Pankow ganzjährig für Bewegungs- und Sportangebote öffnen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - ohne Termin -
Ö 1.28 vertagtPoller vor der Grundschule in Rosenthal
Fraktion der CDU - ohne Termin -

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