Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des
Antrages in folgender Fassung:
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein eigenes Konzept zur
Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige Anregung für den
politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen.
Die BVV unterstützt ausdrücklich die Auffassung des
zuständigen Dezernenten zur aktuellen Schulstrukturreform und hält es für
notwendig, diese Auffassung offensiv gegenüber dem Senat zu kommunizieren.
25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 13.7 - vertagt
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein eigenes Konzept zur
Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige Anregung für den
politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein
eigenes Konzept zur Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige
Anregung für den politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen.
Die BVV unterstützt ausdrücklich die
Auffassung des zuständigen Dezernenten zur aktuellen Schulstrukturreform und
hält es für notwendig, diese Auffassung offensiv gegenüber dem Senat zu
kommunizieren.
Der Antrag wird gem. § 36 Abs. 6 GO der BVV Neukölln
von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.
25.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 10.1 - überwiesen
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein eigenes Konzept zur
Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige Anregung für den
politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein
eigenes Konzept zur Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige
Anregung für den politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen.
Die BVV unterstützt ausdrücklich die
Auffassung des zuständigen Dezernenten zur aktuellen Schulstrukturreform und
hält es für notwendig, diese Auffassung offensiv gegenüber dem Senat zu
kommunizieren.
Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für
Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.
05.05.2009 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
Herr BV Sütterlin begründet den Antrag mit dem Willen, das bisherige und
künftige Vorgehen des Bezirksstadtrates Schimmang zu stützen
Herr BV Sütterlin begründet
den Antrag mit dem Willen, das bisherige und künftige Vorgehen des
Bezirksstadtrates Schimmang zu stützen.
Herr BV Koglin stellt klar,
dass diese Unterstützung durch die breite Zustimmung zu den Ausführungen des
Bezirksstadtrates zu TOP 3 deutlich werde, das Antragsziel sei bereits erfüllt.
Der Antrag wird mit den
Stimmen von SPD, Grüne und Linke gegen die Stimmen der CDU und Graue bei
Enthaltung der FDP abgelehnt
20.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung
des Antrages in folgender Fassung:
Der Ausschuss empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender
Fassung:
Das Bezirksamt wird kurzfristig ein
eigenes Konzept zur Schulstrukturreform vorlegen und dem Senat als wichtige
Anregung für den politischen Diskussionsprozess zur Verfügung stellen.
Die BVV unterstützt ausdrücklich die
Auffassung des zuständigen Dezernenten zur aktuellen Schulstrukturreform und
hält es für notwendig, diese Auffassung offensiv gegenüber dem Senat zu
kommunizieren.
Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD,
CDU, Grünen, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei
Gegenstimmen der GRAUEN und Enthaltung der FDP zugestimmt.
Leichte Sprache
DGS
