Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Rutschpartien in Mitte verhindern  
Enthält Anlagen
1505/III  
Ö 5.2  
Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge  
Enthält Anlagen
1506/III  
Ö 5.3  
Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte im "Nichtöffentlichen Dienst"?  
Enthält Anlagen
1507/III  
Ö 5.4  
Ausnahmsweise Veränderungssperre  
Enthält Anlagen
1508/III  
Ö 5.5     Schneeräumpflicht  
Enthält Anlagen
1509/III  
Ö 5.6     Das Projekt "Teach First"  
Enthält Anlagen
1510/III  
Ö 5.7     Schillerparkcenter  
Enthält Anlagen
1511/III  
Ö 5.8     Freilichtbühne Rehberge  
Enthält Anlagen
1512/III  
Ö 5.9     BMW Huttenstraße  
Enthält Anlagen
1513/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Stadt-Mission Impossible Lehrter Straße 67 / Seydlitzstraße 21, 22?  
Enthält Anlagen
1514/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Ausschreibung "Dienstleistungen als Gebietsbeauftragte für die Fortführung von Quartiersverfahren der sozialen Stadt" insbesondere im Bereich Tiergarten Süd / Quartiersmanagementgebiet Magdeburger Platz  
Enthält Anlagen
1487/III  
Ö 7.2  
Sonderpädagogische Förderung für Kinder und Jugendliche in Mitte: Schulhelfer  
Enthält Anlagen
1488/III  
Ö 7.3  
KKH-Lauf noch nicht gelaufen?  
Enthält Anlagen
1489/III  
Ö 7.4     Verhältnis BA zu der Bürgerplattform Wedding-Moabit  
Enthält Anlagen
1490/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
1504/III  
Ö 8.2  
Entwürfe des Doppelhaushaltsplans Mitte und des Ergänzungsplans für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
1515/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-33/17 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs I-33 "Heinrich-Heine-Straße" liegende Grundstück Sebastianstraße 8 sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
1486/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplan III-61-2 (Schwyzer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-61-2  
Enthält Anlagen
1501/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Beitragspflichtige Erneuerung der Fahrbahn in der Rungestraße im Abschnitt von Inselstraße bis zur Straße Am Köllnischen Park  
Enthält Anlagen
1461/III  
Ö 10.2  
Beitragspflichtige Erneuerung und hydraulische Erweiterung von Mischwasseranlagen und Erneuerung von Regenwasseranlagen durch die Berliner Wasserbetriebe in der Köpenicker Straße im Bereich zwischen Brücken- und Adalbertstraße  
Enthält Anlagen
1462/III  
Ö 10.3  
Beitragspflichtige hydraulische Erweiterung von Mischwasseranlagen durch die Berliner Wasserbetriebe in der Bellermannstraße im Bereich zwischen Prinzenallee und Stettiner Straße  
Enthält Anlagen
1463/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Dritten Pflegestützpunkt im Bezirk Mitte in Moabit einrichten  
Enthält Anlagen
1502/III  
Ö 11.2  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
1503/III  
Ö 11.3  
Zukünftiges Sanierungsgebiet Müllerstraße  
Enthält Anlagen
1517/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Umgestaltung der Grünfläche am Fernsehturm  
Enthält Anlagen
1484/III  
Ö 12.2  
Trimmpfad für Seniorinnen und Senioren  
Enthält Anlagen
1491/III  
Ö 12.3  
Stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Gesundheit  
Enthält Anlagen
1492/III  
Ö 12.4  
Mehr Angebote für Deutsch-Klassen  
Enthält Anlagen
1493/III  
Ö 12.5  
Bäume für den Mauerpark - jetzt!  
Enthält Anlagen
1494/III  
Ö 12.6  
Ehrenamtliche Tätigkeiten  
Enthält Anlagen
1495/III  
Ö 12.7  
IG Turmstraße nicht ausgrenzen!  
Enthält Anlagen
1496/III  
Ö 12.8  
Freie Zu- und Abfahrt des Berliner Großmarktes!  
Enthält Anlagen
1497/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Portrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 15.2  
Schließung der Willy-Brandt-Gesamtschule verhindern
Enthält Anlagen
0693/III  
Ö 15.3  
Innovationspark Humboldthain  
Enthält Anlagen
0708/III  
Ö 15.4  
Gesamtstädtische kulturelle Aufgabenstellung  
Enthält Anlagen
0821/III  
Ö 15.5  
Jede Schule für Alle  
Enthält Anlagen
0957/III  
Ö 15.6  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen I: Energieverbrauchsenkung durch Energiesparpartnerschaften und Sanierungscontracting  
Enthält Anlagen
0973/III  
Ö 15.7  
Umsetzung des BVV-Beschlusses "Jede Schule für Alle" (DS: 0957/III)  
Enthält Anlagen
1033/III  
Ö 15.8  
Kreuzung Fehrbelliner Straße/Ecke Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
1203/III  
Ö 15.9  
Massiver Ausbreitung von Spielhallen in den Einkaufsstraßen begegnen
Enthält Anlagen
1204/III  
Ö 15.10  
Moderne Schulen in Mitte
Enthält Anlagen
1261/III  
Ö 15.11  
Zukunftswerkstatt Lehrter Straße / Kruppstraße hier: Kleingartenanlagen im Gutachterverfahren Lehrter Straße berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1301/III  
Ö 15.12  
Kinderplantschen in Berlins Mitte  
Enthält Anlagen
1306/III  
Ö 15.13  
Barrierefreie Fußgängerbrücke vom Bahnhof Friedrichstraße über die Spree  
Enthält Anlagen
1364/III  
Ö 15.14  
Neue Grün- und Erholungsflächen für den Humboldthafen  
Enthält Anlagen
1367/III  
Ö 15.15  
Nachnutzungskonzept für die Reformationskirche im Beusselkiez  
Enthält Anlagen
1370/III  
Ö 15.16  
Hedwig Dohm - eine moderne Denkerin  
Enthält Anlagen
1371/III  
Ö 15.17  
Was wird aus "ATZE"?  
Enthält Anlagen
1383/III  
Ö 15.18  
Gedenken braucht Raum - Entfernen der Werbetafeln rund um das Mahnmal an der Putlitzbrücke  
Enthält Anlagen
1433/III  
Ö 15.19  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans III-46-1 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding (Mittelpunktbibliothek), die Durchführung des Verfahrens als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1485/III  
Ö 15.20  
Vertragsverlängerungen 2010 für die Beauftragten der Quartiersmanagement-Gebiete Sparrplatz, Magdeburger Platz, Soldiner Straße, Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Moabit Ost sowie Brunnenviertel - Brunnenstraße und Ackerstraße  
Enthält Anlagen
1498/III  
Ö 15.21  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2008  
Enthält Anlagen
1499/III  
Ö 15.22  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Moabit West, Moabit Ost, Magdeburger Platz, Reinickendorfer-/Pankstraße, Soldiner Straße, Sparrplatz, Brunnenviertel-Ackerstraße und Brunnenviertel-Brunnenstraße - Fortschreibung 2010  
Enthält Anlagen
1500/III  
Ö 15.23  
Bestätigung der Entscheidung des Begleitausschusses STÄRKEN vor Ort für die Förderperiode 2010 zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.02.2010 bis 31.12.2010 im Rahmen des ESF-Bundesprogramms STÄRKEN vor Ort  
Enthält Anlagen
1516/III  
               
 
 

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