Drucksache - 1261/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt
Mitte von Berlin .
Januar 2010 Abt. Bildung und Kultur (: 9018-33500 Bezirksverordnetenversammlung Drs.-Nr.
1261/III Mitte
von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme
– über Moderne
Schulen in Mitte Wir bitten, zur Kenntnis zu
nehmen: Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2009 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen
(Drucksache Nr. 1261/III) „Das Bezirksamt wird
ersucht, gemeinsam mit der Schulaufsicht und unter Einhaltung der
Leitvorstellungen für die Aufhebung und Zusammenlegung von Schulen im Rahmen
des zu aktualisierenden Schulentwicklungsplanes bei Zusammenlegungen von
Schulen folgendes zu beachten und zu gewährleisten: Zielvereinbarungen und
Schulprofile sowie Curricula müssen annähernd vergleichbar sein; falls nicht,
so muss
5.
Erarbeitung
neuer Profile, Zielvereinbarungen und Curricula. Dazu ist es notwendig, dass
sich die Schulen auf diesen Prozess ohne Zeitdruck vorbereiten können und alle
Betroffenen, also auch Eltern und SchülerInnen, in diesen Prozess involviert
werden. Die Ausstattungen der
Schulen (z.B. Unterrichtsräume, Werkräume und Schulhöfe) sollten dabei
besondere Beachtung finden.“ Das
Bezirksamt hat am 12.01.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung
dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen. Der Prozess der Aufhebung
oder Zusammenlegung von Schulen wird im Bezirk Mitte in enger Abstimmung
zwischen dem Schulamt und der bezirklichen Schulaufsicht auf Grundlage der
„Leitvorstellungen für die Aufhebung und Zusammenlegung von Schulen“ vom
27.05.2004 der Senatsschulverwaltung organisiert, die wesentliche Elemente des
BVV-Beschlusses enthalten. Vorschläge für
Schulnetzänderungen werden regelmäßig gemäß der in diesen Leitvorstellungen
aufgeführten standortbezogenen und qualitativen Kriterien unterbreitet und die
Entscheidungen auf Basis des vorgeschlagenen Musterablaufplans vorbereitet. In allen aktuellen Fällen
der Schulnetzveränderungen werden die Zusammenlegungen begleitet durch
Steuerungsteams in den beteiligten Schulen. Die Initiierung dieser
Steuerungsrunden erfolgt nach Absprache mit dem Schulamt durch die
Schulaufsicht. In vielen Fällen werden die Prozesse und damit vor
allem die Arbeit der Steuerungsteams durch einen externen Schulbegleiter
unterstützt. Dieser sichert die Organisation eines professionellen Ablaufs und
eine neutrale Moderation des Prozesses ab und kann hilfreiche Empfehlungen bei
der Lösung inhaltlicher Probleme anbieten. Die Finanzierung des Schulbegleiters
erfolgt durch die Schulaufsicht. Er wird auf Wunsch der Schule selbst oder auf
Empfehlung der Schulaufsicht eingesetzt und stammt aus dem Team von ProSchul
oder weist langjährige Erfahrungen in der Begleitung und Unterstützung von
Veränderungsprozessen in Schulen auf. Das Bezirksamt empfiehlt den Schulen die Einbindung
mindestens der Eltern auch in die Steuerungsteams. Auch in den Sitzungen der
bezirklichen schulischen Gremien wird regelmäßig darauf hingewiesen, dass die
Eltern und ggfls. auch die Schüler eine unmittelbare Teilnahme in den
Steuerungsteams einfordern sollten, so die Schulleitungen dies nicht von sich
aus betreiben. In der Praxis wird dies in vielen, aber nicht allen Fällen
gewährleistet. Die Organisation des Beteiligungsprozesses ist letztlich
Angelegenheit der Schule selbst, insbesondere der Schulkonferenz. Das
Bezirksamt kann hier nur beratend und empfehlend wirken. Wo jedoch die
unmittelbare Beteiligung in den Steuerungsteams nicht vorlag, werden mindestens
die Eltern in den meistens intensiv ausdifferenzierten
Unterarbeitsgruppenstrukturen eingebunden. Diese Unterarbeitsgruppen befassen
sich mit einzelnen Aspekten des Zusammenlegungsprozesses. Auch die Einbindung
des Schulträgers in diesen Prozess erfolgt regelmäßig über Unterarbeitsgruppen,
die sich mit dem Raumkonzept bzw. laufenden oder geplanten Baumaßnahmen
befassen. Die Entscheidungen über das Schulprogramm und das
pädagogische Profil liegen bei den Schulen bzw. der Schulaufsicht. Sie werden
durch entsprechende Beschlüsse der Schulkonferenzen und Genehmigungen der
Schulaufsicht dokumentiert. Bei Interesse könnte der Schulausschuss sich durch
die Schule und die Schulaufsicht im Rahmen der Ausschussarbeit über die
inhaltlichen Konzeptionen der Schule berichten lassen. Die Schulprogrammentwicklung orientiert sich dabei
häufig auch an den räumlichen Potentialen und Ausstattungen der Schulen. In
allen Fällen, wo inhaltliche Konzepte entsprechende Raum- oder
Ausstattungsveränderungen bedürfen, stehen sie immer unter dem Vorbehalt der
Finanzierbarkeit. Mit der Schulaufsicht ist verabredet, dass in diesen Fällen
die Schulprogramme vom Schulamt mitgezeichnet werden müssen. Die Erfahrungen der Vergangenheit und auch die
Einschätzungen der Betroffenen in den Schulen selbst zeigen auf, dass für den
Prozess der Zusammenlegung zweier Schulen in der Regel 1 – 1,5 Jahre zu
veranschlagen sind. Diese Zeit wird als ausreichend, aber auch als erforderlich
angesehen, die Fragen des zukünftig gemeinsamen Betriebsablaufs und der
Erarbeitung eines gemeinsam getragenen inhaltlichen Konzepts und die
vorbereitende Umsetzung dieses Konzepts zu klären. In der Regel soll der Zeitpunkt der förmlichen (und
damit auch konzeptionellen) auch mit der räumlichen Zusammenlegung
korrespondieren. In wenigen Ausnahmefällen unterscheiden sich diese Zeitpunkte
voneinander. Dann wird die förmliche Zusammenlegung auf Wunsch der Schule
selbst oder die räumliche Zusammenlegung auf Grund finanzieller Zwänge des
Bezirks vorverlegt. Über den Fortgang der Arbeit in den Steuerungsteams
der von Zusammenlegung betroffenen Schulen soll im Schulausschuss durch
Schulamt, Schulaufsicht und ggfls. auch die Schule selbst einmal im Quartal
berichtet werden. Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG Auswirkungen auf den
Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf
Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche
Ausgaben: keine Berlin,
den
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