Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Protokoll-Wahl-BA-Adam - 8. Wahlgang PDF-Dokument
1 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Arlt PDF-Dokument
2 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Kohlmeyer PDF-Dokument
3 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Aldag PDF-Dokument
4 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Baber PDF-Dokument
5 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Reinsch PDF-Dokument
6 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Derksen PDF-Dokument
7 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Golbik PDF-Dokument
8 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Hohwieler PDF-Dokument
10 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Schmidt PDF-Dokument
11 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Falkenstern PDF-Dokument
13 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Schmidt PDF-Dokument
15 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Stangl PDF-Dokument
16 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Ewald PDF-Dokument
17 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Siegel PDF-Dokument
18 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Golbik PDF-Dokument
19 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Kohlmeyer PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Grundschule Quedlinburger Straße (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2003/IX  
Ö 1.2  
Zu Trinkbrunnen im Bezirk (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2007/IX  
Ö 1.3  
Zur Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2010/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Zum Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung – Schema “F“ oder neue Wege gehen?  
Enthält Anlagen
2024/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zu den vom Senat geplanten Sparmaßnahmen  
Enthält Anlagen
2031/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.3.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 1  
Enthält Anlagen
1976/IX  
Ö 3.3.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV 2  
Enthält Anlagen
1977/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.4.1  
Zu Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
2030/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.5.1  
Schnelles Internet beim Straßenbau vorbereiten – Baustellen reduzieren  
Enthält Anlagen
2034/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Hitzeschutz auch für unsere Beschäftigten!  
Enthält Anlagen
2049/IX  
Ö 4.2  
Sicherung von Gebäuden am Cecilienplatz: BVV-Beschluss 1483/IX endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
2054/IX  
Ö 4.3  
Keine Brände am Cecilienplatz – Eigentümer in die Pflicht nehmen  
Enthält Anlagen
2057/IX  
Ö 4.4  
Zur Zukunft des Kombibads in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2058/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 5.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 5.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 5.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 5.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 5.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 5.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 5.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 5.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 5.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 5.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 5.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 5.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 5.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 5.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 5.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 5.17  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 5.18  
Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
1690/IX  
Ö 5.19  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV; hier: § 38 GO - Abgabe von Erklärungen  
Enthält Anlagen
1803/IX  
Ö 5.20  
Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1819/IX  
Ö 5.21  
Verkehrsfluss Cecilienstraße / Blumberger Damm verbessern  
Enthält Anlagen
1944/IX  
Ö 5.22  
Fortschritt zur Umsetzung des BVV-Antrages zum TAP – DS 1041/IX  
Enthält Anlagen
1940/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu: Kaputte Straßenpumpen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2019/IX  
Ö 6.2  
Zur Dokumentenausgabe  
Enthält Anlagen
2036/IX  
Ö 6.3  
Zum Spielplatz auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2027/IX  
Ö 6.4  
Zum Raum für Beteiligung (V)  
Enthält Anlagen
2032/IX  
Ö 6.5  
Zum Wohnungsbau in unserem Bezirk (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2008/IX  
Ö 6.6  
Zu: Zuständigkeiten für Informationen zu Schulbauten  
Enthält Anlagen
2020/IX  
Ö 6.7  
Zu Schuleingangsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
2038/IX  
Ö 6.8  
Zur Umsetzung der Drs. 1990/IX „Kinder brauchen einen Schulhof – Bau der Außenanlagen beschleunigen  
Enthält Anlagen
2050/IX  
Ö 6.9  
Zur Sanierung des Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
2055/IX  
Ö 6.10  
Zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Wuhleweg (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2011/IX  
Ö 6.11  
Zur Barrierefreiheit Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
2045/IX  
Ö 6.12  
Zum Ablauf der Europawahl  
Enthält Anlagen
2039/IX  
Ö 6.13  
Zu: Parkbänke Grünanlagen Hohensaatener Str. / Einkaufszentrum Kleeblatt selbige Straße  
Enthält Anlagen
2059/IX  
Ö 6.14  
Zur Umsetzung der Drs. 1041/IX „Theater am Park vor dem Verfall retten!"  
Enthält Anlagen
2051/IX  
Ö 6.15  
Zu Beantragungen von Baugenehmigungen für Wohnungen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2009/IX  
Ö 6.16  
Zu: Grundschule Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
2021/IX  
Ö 6.17  
Zu: Status zum Standesamt  
Enthält Anlagen
2037/IX  
Ö 6.18  
Zur Zukunft des ehemaligen Discounters in Alt-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2025/IX  
Ö 6.19  
Zum Stand der Drucksache 14485/IX  
Enthält Anlagen
2052/IX  
Ö 6.20  
Zu: Spielplatz Murtzaner Ring  
Enthält Anlagen
2047/IX  
Ö 6.21  
Zu den Bränden am Cecilienplatz  
Enthält Anlagen
2056/IX  
Ö 6.22  
Zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Märkische Allee/ Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
2026/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Stand der Workshops zur Verwaltungsreform und der Teilnahme des Bezirksam-tes Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2013/IX  
Ö 7.2  
Zu: Treibt das Bezirksamt die Entlastung des Gesundheitsamtes durch die Digitalisierung voran?  
Enthält Anlagen
2040/IX  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1     Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Nachhaltige Lösungen für Rattenprobleme  
Enthält Anlagen
1707/IX  
Ö 8.1.2  
Rücknahme der Streichung des Profilbedarf II und keine Einsparungen im Lehramtsreferendariat auf Kosten von Qualität und Output  
Enthält Anlagen
2042/IX  
Ö 8.1.3  
Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1521/IX  
Ö 8.1.4  
Gutes Leitungspersonal im Kulturbereich muss auch gut bezahlt und rechtzeitig ersetzt werden! (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1526/IX  
Ö 8.1.5  
Feiern in Marzahn richtig feiern (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1834/IX  
Ö 8.1.6  
Linksabbiegephase für die Kreuzung Cecilienstraße/ Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1905/IX  
Ö 8.1.7  
Verkehrsfluss auf der Allee der Kosmonauten beschleunigen  
Enthält Anlagen
1907/IX  
Ö 8.2     Konsensliste a+)      
Ö 8.2.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: §§ 42  
Enthält Anlagen
2015/IX  
Ö 8.2.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV, hier: §§ 44  
Enthält Anlagen
2016/IX  
Ö 8.2.3  
Schulweg zur Bücherwurm GS sichern  
Enthält Anlagen
2041/IX  
Ö 8.2.4  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 8.2.5  
Ordnung und Sauberkeit entlang des Wuhlewanderweges verbessern  
Enthält Anlagen
1829/IX  
Ö 8.2.6  
Einschulungsuntersuchung veröffentlichen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1830/IX  
Ö 8.2.7  
Eltern frühzeitig und umfassend informieren - Einschulungsuntersuchungen nutzen! (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1837/IX  
Ö 8.2.8  
„Körbe runter!“ an Schulen in Marzahn-Hellersdorf (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1840/IX  
Ö 8.2.9  
Zebrastreifen für die Oberfeldstraße  
Enthält Anlagen
1889/IX  
Ö 8.2.10  
Negativtrend stoppen - Straßenbäume ausreichend nachpflanzen! (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1895/IX  
Ö 8.2.11  
Straßenkreuzungen und -einmündungen sicherer gestalten (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1896/IX  
Ö 8.2.12  
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
1913/IX  
Ö 8.2.13  
Neugründung einer Grundschule mit Sporthalle an der Bruno-Baum-Str. 72 sowie die Schaffung einer Position „Schulhausmeisterin/Schulhausmeister“ zum Haushaltsjahr 2025 für die in Rede stehende Schule. Diese Stelle ist in dem Stellenplan 2026/2027 einzuplanen (BA-Vorlage Nr. 0715/VI)  
Enthält Anlagen
1937/IX  
Ö 8.2.14  
Stadtteilbudget 2024 – Bürger*innenbeteiligung stärken! (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1968/IX  
Ö 8.2.15  
Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich  
Enthält Anlagen
0785/IX  
Ö 8.2.16  
Geld und Ressourcen sinnvoll einsetzen: Ausbau der Weißenhöher Straße verhindern  
Enthält Anlagen
1743/IX  
Ö 8.2.17  
Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt (035-BVV-IX)
Enthält Anlagen
1225/IX  
Ö 8.2.18  
Ersatzverkehr der M8 und M18 nicht im Stau stehen lassen
Enthält Anlagen
1388/IX  
Ö 8.3     Konsensliste b)      
Ö 8.3.1  
Neugründung einer Grundschule mit Typensporthalle an der Marzahner Chaussee 165 sowie die Schaffung einer Position „Schulhausmeisterin/Schulhausmeister“ zum Haushaltsjahr 2024 für die in Rede stehende Schule (BA-Vorlage Nr. 0757/VI) (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2002/IX  
Ö 8.3.2  
Die Toten mahnen uns – Der Kriegsopfer auf dem Friedhof Kaulsdorf würdig gedenken!  
Enthält Anlagen
2012/IX  
Ö 8.3.3  
Tierethik an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2017/IX  
Ö 8.3.4  
Gebäudebrüter - Meldungen  
Enthält Anlagen
2018/IX  
Ö 8.3.5  
Ausbau des Nahverkehrs für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2022/IX  
Ö 8.3.6  
Verkehrsberuhigung in der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
2023/IX  
Ö 8.3.7  
Turngeräte und Bewegungsparcours für Erwachsene im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
2028/IX  
Ö 8.3.8  
Raum für Beteiligung weiterentwickeln – Bürger*innenbeteiligung stärken!  
Enthält Anlagen
2029/IX  
Ö 8.3.9  
Mehr öffentliche Mülleimer in den Marzahn-Hellersdorfern Kiezen  
Enthält Anlagen
2033/IX  
Ö 8.3.10  
Verkehrssicherheit Am Kornfeld in Mahlsdorf erhöhen  
Enthält Anlagen
2035/IX  
Ö 8.3.11  
Fußweg an der Debenzer Straße vor der EJF-Einrichtung umsetzen  
Enthält Anlagen
2043/IX  
Ö 8.3.12  
Bodenbelag zum Ärztezentrum Springpfuhl instandsetzen  
Enthält Anlagen
2044/IX  
Ö 8.3.13  
Verkehrssicherheit auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
2046/IX  
Ö 8.3.14  
LKW-Einfahrverbot – Kohlweißlingstraße und Rapsweißlingstraße (035-BVV-IX)
Enthält Anlagen
0370/IX  
Ö 8.3.15  
Verkehrssicherheit Michendorfer Straße – Zossener Straße (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
0407/IX  
Ö 8.3.16  
Soziale Infrastruktur und Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bebauungsplanverfahren zur Hohensaatener Straße (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1590/IX  
Ö 8.3.17  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 8.3.18  
Umsetzung des bezirklichen Beteiligungskonzeptes Stadtteilbudget 2024-2025 (BA-Vorlage Nr. 0751/VI)  
Enthält Anlagen
1986/IX  
Ö 8.3.19  
Arbeitsplan Katastrophenschutzbeauftragte (BA-Vorlage Nr. 0726/VI) (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2004/IX  
Ö 8.3.20  
RESOLUTION: Qualität in der Kita personell sicherstellen – Die BVV unterstützt die pädagogischen Fachkräfte in den Eigenbetrieben für Verhandlung des Tarifvertrags „Pädagogische Qualität und Entlastung“  
Enthält Anlagen
2053/IX  
Ö 9  
Anträge      
Ö 9.1  
Naturverträgliches bauen  
Enthält Anlagen
2014/IX  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/ nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf nochmals verlängern (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
2001/IX  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 10.2.2  
Mehr Unterstützung für die Galerie M (035-BVV-IX)  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 10.2.3  
Schulpsychologen - Mehr psychologisches Know-How an Schulen  
Enthält Anlagen
1835/IX  
Ö 10.2.4  
Bebauungsplanänderung nur in Verbindung mit bezahlbarem Wohnraum – Bebauungsplan 10-47  
Enthält Anlagen
1946/IX  
Ö 10.2.5  
Bebauung am Östlichen Helene-Weigel-Platz nicht ohne Anwohner*innen planen  
Enthält Anlagen
1959/IX  
Ö 10.2.6  
Bezahlbarer Wohnraum am S-Bahnhof Marzahn  
Enthält Anlagen
1962/IX  
               
 
 

Legende

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin