Drucksache - 1889/IX  

 
 
Betreff: Zebrastreifen für die Oberfeldstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.04.2024 
33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
06.05.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
05.06.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.06.2024 
35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1.Antrag (Bündnis 90/Die Grünen) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS MobWi PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Straßenverkehrsbehörde für die Verkehrssicherheit querender Fußgängerinnen und Fußgänger in der Oberfeldstraße einzusetzen. Hierbei sollten insbesondere Gehwehvorstreckungen und zusätzliche Fußgängerüberwege als Maßnahmen in Erwägung gezogen werden.

 

Insbesondere am Standort der Oberfeldstraße 38 (Kita) soll eine solche Maßnahme umgesetzt werden. Sollten die Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen es erlauben, werden auch FGÜ an den Örtlichkeiten Oberfeldstraße / Buschiner Straße und Oberfeldstraße / Boschpoler Straße angeregt.

 

 

Ursprungsdrucksache

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Straßenverkehrsbehörde für die Einrichtung von Fußgängerüberwegen einzusetzen. Diese sollen in etwa in Höhe der Buschiner und der Boschpoler Straße realisiert werden.

 

Sachverhalt:

Die Fraktion der CDU und die Fraktion der SPD sind dem Antrag beigetreten.

 

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat in seiner Sitzung am 05.06.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin