Drucksache - 1690/IX  

 
 
Betreff: Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
06.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
05.03.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
24.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
20.06.2024 
35. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Nutzung landes- bzw. bezirkseigener Gebäude zu erstellen. Zielstellung soll sein, die Aufgaben und Angebote der Bezirksverwaltung möglichst in eigenen Gebäuden statt in privaten Mietobjekten unter zu bringen. Hierbei sind auch Objekte landeseigener Gesellschaften (z.B. Vitahaus in der Havemannstraße) einzubeziehen. Es wird ersucht, Verdichtungspotentiale zu prüfen. Weiterhin wird ersucht, auch den Ankauf von Gebäuden mit Hilfe des Ankauffonds des Senats und die Errichtung von Gebäuden in Leichtbauweise auf eigenen Grundstücken zu prüfen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 24.04.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit fünf Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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