Drucksache - 1819/IX  

 
 
Betreff: Neuinstallation des Rechtsvorlaufsignals an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Ecke Blumberger Damm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
21.03.2024 
32. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
10.04.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt     
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2024 
34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die demontierte Rechtsabbiegeampel (Rechtsvorlaufsignal) an der Lichtsignalanlage Cecilienstraße/Blumberger Damm wieder installiert wird.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft hat am 10.04.2024 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 2 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

  
 

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