Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: YouTube: https://youtu.be/c3QjiK2ztDk
Anlagen:
2022-12-15-Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0340/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0338/6  
Ö 3.2     Wahl eines Vertreters der katholischen Kirche als beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (§35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0387/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0341/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Entwurf der Verordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Brabanter Platz", Ortsteil Wilmersdorf. Einbringung einer Vorlage zur Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0300/6  
Ö 6.2     Entwurf der Verordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Hochmeisterplatz", Ortsteil Wilmersdorf. Einbringung einer Vorlage zur Beschlussfassung in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0301/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1     Anpassung der GO BVV  
Enthält Anlagen
0384/6  
Ö 7.2     Mehr Personal (Lehrkräfte und Betreuungspersonal) für die Schulen  
0385/6  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Schutz von Gewerbetreibenden – Gutachten zur Entwicklung des Gewerbemietmarkts
Enthält Anlagen
1695/5  
Ö 8.2     Schülerinnen und Schüler für ein Praktikum gewinnen
Enthält Anlagen
1759/5  
Ö 8.3     Ökologischer Schwerpunkt für die Wirtschaftsförderung setzen  
Enthält Anlagen
1778/5  
Ö 8.4     Pandemiekosten in der KLR  
Enthält Anlagen
1819/5  
Ö 8.5     Pilotprojekt Bürohunde auch im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf durchführen
Enthält Anlagen
2032/5  
Ö 8.6     Bezirkliche Trauerfeiern
Enthält Anlagen
0182/6  
Ö 8.7     Beratungsstelle für Senior*innen schaffen
Enthält Anlagen
0208/6  
Ö 8.8     Klare Regelungen auf der Hildegardstraße – Teil 2  
Enthält Anlagen
1837/5  
Ö 8.9     „MieriMobil“: Ausweichparkplatz in der Sömmeringstraße für alle offenhalten  
Enthält Anlagen
2051/5  
Ö 8.10     Fahrradständer vor Aldi  
Enthält Anlagen
2061/5  
Ö 8.11     Aufzug am U-Bahnhof Neu-Westend  
Enthält Anlagen
2066/5  
Ö 8.12     Parkzeitbegrenzung an der Olympischen Brücke  
Enthält Anlagen
2068/5  
Ö 8.13     Schwerlastverkehr in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
2069/5  
Ö 8.14     Mobilitätsberatung im Bezirk einführen  
Enthält Anlagen
2073/5  
Ö 8.15     Karl-August-Kiez retten  
Enthält Anlagen
0183/6  
Ö 8.16     Stadtgrün für alle statt Asphalt - KFZ-Stellfläche entsiegeln  
Enthält Anlagen
0185/6  
Ö 8.17     Umgestaltung Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0241/6  
Ö 8.18     Block 4 der Kleingartenanlage Am Stadtpark I erhalten – Klimaschutz statt Bebauung!
Enthält Anlagen
0329/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Volkshochschule Wilmersdorf für den Kiez öffnen  
Enthält Anlagen
0342/6  
Ö 9.2     Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit ohne Interessensvertretung der Arbeitnehmer:innen?  
Enthält Anlagen
0343/6  
Ö 9.3     Brandenburgische Straße – Auf die Plätze, fertig los!  
Enthält Anlagen
0344/6  
Ö 9.4     Errichtung von Ersatzwohnraum nach Abriss kontrollieren – Monitoring einführen!  
Enthält Anlagen
0345/6  
Ö 9.5     Mehr Flächen für Be- und Entladen in der Westfälische Straße und Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
0346/6  
Ö 9.6     Durchgangsverkehr durch die Düsseldorfer Straße im Bereich zwischen Hohenzollerndamm und Uhlandstraße unterbinden  
Enthält Anlagen
0347/6  
Ö 9.7     Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße  
Enthält Anlagen
0348/6  
Ö 9.8     „Kulturquartier Charlottenburg stärken“  
Enthält Anlagen
0349/6  
Ö 9.9     Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
0350/6  
Ö 9.10     Barrierefreie Versorgungssuche für die Kurzzeitpflege, Tagespflege, Sachleistung im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf für pflegebedürftiger Menschen  
Enthält Anlagen
0351/6  
Ö 9.11     Netzwerk der Wärme jetzt bekannt machen und ausweiten!  
Enthält Anlagen
0352/6  
Ö 9.12     „Adolph Frank nicht vergessen“  
Enthält Anlagen
0353/6  
Ö 9.13     Minibaustellen im Bezirk endlich in den Griff bekommen  
Enthält Anlagen
0354/6  
Ö 9.14     Erhalt des Reitsportvereins am Maifeld mit seinem einmaligen Angebot am Standort Lindeneck      
Ö 9.15     Öffnet das Café im Pangea Haus im Rahmen des Netzwerkes der Wärme!  
Enthält Anlagen
0356/6  
Ö 9.16     Parkbänke in der Schloßstraße sanieren  
Enthält Anlagen
0357/6  
Ö 9.17     Kostenloses Parken für Bezirksamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0358/6  
Ö 9.18     Keine weiteren Einschränkungen bei Dienstleistungen für Bürger:innen  
Enthält Anlagen
0359/6  
Ö 9.19     Aktueller Drogen- und Suchtbericht  
Enthält Anlagen
0360/6  
Ö 9.20     Monitoring zur Schaffung von Spielplatzflächen einführen  
Enthält Anlagen
0361/6  
Ö 9.21     Rollstuhlrampe am Fennsee  
Enthält Anlagen
0362/6  
Ö 9.22     (soziale) Wärme auch in Wärmestuben schaffen  
Enthält Anlagen
0363/6  
Ö 9.23     Das Café des Pangea- Hauses im Sinne der Kältehilfe nutzen  
Enthält Anlagen
0364/6  
Ö 9.24     Jugend-Experimentier-Zentrum im Wasserturm – Mierendorff-Insel erlebbar machen!  
Enthält Anlagen
0365/6  
Ö 9.25     Per Express in die City-West  
Enthält Anlagen
0366/6  
Ö 9.26     Mehr Einkaufsmöglichkeiten für die Mierendorffinsel – Nahversorgungskonzept fortschreiben  
Enthält Anlagen
0367/6  
Ö 9.27     Den Bahnhof Jungfernheide und seine Vorplätze für mehr Aufenthaltsqualität umgestalten  
Enthält Anlagen
0368/6  
Ö 9.28     Papiermüll reduzieren – Weg zur digitalen BVV priorisieren  
Enthält Anlagen
0369/6  
Ö 9.29     Neue öffentliche Toiletten im Charlottenburger Norden  
Enthält Anlagen
0370/6  
Ö 9.30     Mehr Schulen, Grünflächen und Freizeiteinrichtungen für den Bezirk – Soziales Infrastruktur-Konzept (SIKo) erstellen!  
Enthält Anlagen
0371/6  
Ö 9.31     Arbeitsplätze der Galeria Karstadt Kaufhof sichern!  
0372/6  
Ö 9.32     Arbeit am Bebauungsplan für SIGNA am Ku’damm sofort einstellen!  
Enthält Anlagen
0373/6  
Ö 9.33     Schulen im Bezirk jetzt sanieren!  
Enthält Anlagen
0374/6  
Ö 9.34     Hände weg von den Rücklagen der Schulen im Bezirk!  
Enthält Anlagen
0375/6  
Ö 9.35     Lücken in der Kinderbetreuung schließen - Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
0376/6  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Wohngeldanträge in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0295/6  
Ö 10.2     Energiesicherheit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0298/6  
Ö 10.3     Smart City Hardenbergplatz  
Enthält Anlagen
0305/6  
Ö 10.4     Die unendliche Geschichte im Bezirk „Der Sportentwicklungsplan“  
Enthält Anlagen
0306/6  
Ö 10.5     Bilanz zu einem Jahr Bezirksbürgermeisterin und Zählgemeinschaft – der Anfang vom Ende?  
Enthält Anlagen
0307/6  
Ö 10.6     Neubau in der Wilmersdorfer Straße 118 - gut für den Kiez und das Klima?  
Enthält Anlagen
0377/6  
Ö 10.7     Fahrradbügel im Bezirk  
Enthält Anlagen
0378/6  
Ö 10.8     Standortmanagement für die Uhlandstraße einrichten!  
Enthält Anlagen
0379/6  
Ö 10.9     Kita-Entwicklungsplanung im Bereich der Lietzenburger Straße  
Enthält Anlagen
0380/6  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Umsetzung der Wohngeld-Plus Novelle und des Heizkostenzuschuss II  
Enthält Anlagen
0381/6  
Ö 11.2     Rennstrecke Kurfürstendamm – Illegale Straßenrennen, Profilierungsfahrten und Hochzeitskorsos  
Enthält Anlagen
0382/6  
               
 
 

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