Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 21:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: https://www.youtube.com/live/YhjXVnExdso?si=hBQNuCpdezGQHKnJ

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Gemeinsames Gedenken an ehemalige verstorbene Bezirksverordnete      
Ö 1.2     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.3     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0631/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Benennung zweier Vertreterinnen der AG Familienförderung nach § 78 SGB VIII als beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (§35 ABsatz 7 Nr. 9 AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0660/6  
Ö 3.2     Benennung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss sowie die Benennung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendparlaments in den Jugendhilfeausschuss (§ 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG)  
Enthält Anlagen
0661/6  
Ö 3.3     Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 2  
Enthält Anlagen
0662/6  
Ö 3.4     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputieren im Jugendhilfeausschuss  
0663/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0664/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Informationsfreiheitsgesetz leichter umsetzen  
Enthält Anlagen
1935/5  
Ö 8.2     Endlich wieder eine Einrichtung der staatlichen Jugendförderung in Westend schaffen
Enthält Anlagen
0129/6  
Ö 8.3     Belastungsmoratorium für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0286/6  
Ö 8.4     Wilmersdorfer Str. im Sinne des Bezirks weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0316/6  
Ö 8.5     Barrierefreie Versorgungssuche für die Kurzzeitpflege, Tagespflege, Sachleistung im Bezirk Charlottenburg- Wilmersdorf für pflegebedürftiger Menschen  
Enthält Anlagen
0351/6  
Ö 8.6     Beleuchtung des öffentlichen Raumes auch in Zeiten der Energiekrise gewährleisten  
Enthält Anlagen
0422/6  
    08.06.2023 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur und Klimaschutz

empfiehlt dem Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen und in Bereichen eigener Zuständigkeit dafür Sorge zu tragen, dass die Beleuchtung des öffentlichen Raumes gewährleistet bleibt. In geeigneten Fällen soll geprüft werden, ob die Errichtung von Bewegungsmeldern zu einer Energieeinsparung bei gleichzeitiger Erhaltung des erforderlichen Beleuchtungsniveaus führen kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2023 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Der BVV ist bis zum 31.03.2023 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:       0   Enthaltung: 2

   
    04.07.2023 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 8.7     Kolonie Stadtpark sichern
Enthält Anlagen
0440/6  
Ö 8.8     Mehr Geld für die Kältehilfe  
Enthält Anlagen
0476/6  
Ö 8.9     Soziale Kälte durchbrechen  
Enthält Anlagen
0477/6  
Ö 8.10     Wilmersdorfer Straße: Galeria Areal weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0499/6  
Ö 8.11     Sonnenlicht für den Fasanenplatz
Enthält Anlagen
0515/6  
Ö 8.12     Liste der Parkbänke in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0517/6  
Ö 8.13     Gräberfelder für Bestattungen nach muslimischem Ritus zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0519/6  
Ö 8.14     Entwicklung des BSR-Geländes Ilsenburger Straße für die soziale Infrastruktu
Enthält Anlagen
0544/6  
Ö 8.15     Arbeit am Bebauungsplan für SIGNA am Ku’damm sofort einstellen!  
Enthält Anlagen
0373/6  
Ö 8.16     Müllvermeidung im Bezirk: echtes Ziel oder bloß Symbolpolitik?  
Enthält Anlagen
0625/6  
Ö 8.17     Parkbänke in der Schloßstraße sanieren  
Enthält Anlagen
0357/6  
Ö 8.18     Strategien für Wildbienen und andere Bestäuber in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0330/6  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Entwidmung der Waldfriedhöfe Güterfelde und Grunewald  
Enthält Anlagen
0638/6  
Ö 9.2     Einwohnerversammlung Dickensweg  
Enthält Anlagen
0640/6  
Ö 9.3     Abberufung des Bezirksstadtrats für Jugend und Gesundheit Detlef Wagner  
Enthält Anlagen
0658/6  
Ö 9.4     Tourismus per Rad durch die Kieze fördern  
Enthält Anlagen
0639/6  
Ö 9.5     „Die nette Toilette“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0644/6  
Ö 9.6     Seniorenservicebüro für den Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
0645/6  
Ö 9.7     Jugend(t)räume  
Enthält Anlagen
0642/6  
Ö 9.8     Facelift für die Druchwegung Richard-Wagner-Straße (U-Bahnhof) / Krumme Straße (Stadtpark Charlottenburg)  
Enthält Anlagen
0643/6  
Ö 9.9     Sozialberatungen dezentral anbieten  
Enthält Anlagen
0647/6  
Ö 9.10     Stadteingang West: nachhaltige Mobilität priorisieren und Stadtgrün mitdenken!  
Enthält Anlagen
0648/6  
Ö 9.11     Einrichtung eines Freistehenden Columbarienfeldes auf dem Wilmersdorfer Friedhof an der Barstraße  
Enthält Anlagen
0646/6  
Ö 9.12     Hygienischer Zustand am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0651/6  
Ö 9.13     Fürsorgepflicht für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0649/6  
Ö 9.14     Essensausgabe/Notübernachtung am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
0653/6  
Ö 9.15     Fahrradbügel vor der Nelson-Mandela-Grundschule (Pfalzburgerstraße 23  
Enthält Anlagen
0657/6  
Ö 9.16     Obdachlosenhilfe statt Weihnachtsbäume!  
Enthält Anlagen
0650/6  
Ö 9.17     Mitwirkung unseres Bezirks am neuen Nahverkehrsplan  
Enthält Anlagen
0641/6  
Ö 9.18     Obdachlosigkeit bekämpfen  
Enthält Anlagen
0652/6  
Ö 9.19     Mobilität für Berlin - Baustellenkoordination verbessern!  
Enthält Anlagen
0654/6  
Ö 9.20     Mahnmal am Breitscheidplatz besser schützen  
Enthält Anlagen
0656/6  
Ö 9.21     Kein Raum für die Letzte Generation und andere Extremisten  
Enthält Anlagen
0655/6  
Ö 9.22     Vertrauen verspielt - keine weitere Unterstützung des Nachbarschafft e.V.  
Enthält Anlagen
0659/6  
Ö 9.23     Die Zahlungsmöglichkeiten bitte ausweiten
Enthält Anlagen
0591/6  
Ö 10     Vertagte Große Anfragen      
Ö 10.1     Nachwuchskräfte 2023  
Enthält Anlagen
0578/6  
Ö 10.2     Krisensituationen  
Enthält Anlagen
0579/6  
Ö 10.3     Menschen ohne Obdach - nicht allein lassen!  
Enthält Anlagen
0580/6  
Ö 10.4     Zukunft der Wilmersdorfer Straße mitgestalten!  
Enthält Anlagen
0606/6  
Ö 10.5     Wie erreicht Charlottenburg-Wilmersdorf die 17 Ziele der Nachhaltigkeit  
Enthält Anlagen
0607/6  
Ö 10.6     Menschen ohne Obdach – nicht allein lassen! II  
Enthält Anlagen
0608/6  
Ö 10.7     Ergebnisse des Projekts „14-Tage-Ziel“  
Enthält Anlagen
0609/6  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1     Tourismus im Bezirk  
Enthält Anlagen
0632/6  
Ö 11.2     Beschaffung von umweltfreundlicher Software  
Enthält Anlagen
0633/6  
Ö 11.3     EU- und Bundesförderung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0636/6  
Ö 11.4     Letzte Degeneration - Kooperation zwischen Bezirk und Klimaklebern  
Enthält Anlagen
0634/6  
Ö 11.5     Die Zukunft der Friedhöfe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0635/6  
Ö 11.6     Ein Herz für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0637/6  
               
 
 

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