Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Schiller-Gymnasium - Aula -
Ort: Schillerstr. 125 - 127, 10625 Berlin
Anlagen:
GM 27.8.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1593/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Vorstandsmitglied der BVV      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1644/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Ferien 2021  
Enthält Anlagen
1643/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Brandschutz an den Kitas und Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1591/5  
Ö 7.2  
Straßenbrunnen  
Enthält Anlagen
1642/5  
Ö 7.3  
Denkmalschutz für das Wohnhaus Bayerische Straße 27  
Enthält Anlagen
1645/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren  
Enthält Anlagen
1409/5  
Ö 8.2  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke  
Enthält Anlagen
1456/5  
Ö 8.3  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der und Durchfahrt durch die Xantener Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1458/5  
Ö 8.4  
Einrichtung von temporären Spielstraßen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1487/5  
Ö 8.5  
Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
0762/5  
Ö 8.6  
Autobahn A 100 überbauen
Enthält Anlagen
0871/5  
Ö 8.7  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 8.8  
Fechnerstraße 7: Wettbewerbsaufgabe überarbeiten. Sozial und ökologisch falschen Abriss verhindern.
Enthält Anlagen
1205/5  
Ö 8.9  
Marode Mauer in der Fredericiastraße reparieren  
Enthält Anlagen
1317/5  
Ö 8.10  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 8.11  
Neue Railjet - Direktverbindung Graz – Wien – Berlin Charlottenburg für den Bezirk nutzen
Enthält Anlagen
1373/5  
Ö 8.12  
Das ISEK-Charlottenburg-Nord mit dem ISEK-Siemens-Campus-2.0 koordinieren
Enthält Anlagen
1383/5  
Ö 8.13  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 8.14  
Wohnqualität erhalten
Enthält Anlagen
1441/5  
Ö 8.15  
Radplanende mit Priorität einstellen
Enthält Anlagen
1453/5  
Ö 8.16  
Clubkultur fördern  
Enthält Anlagen
1455/5  
Ö 8.17  
Erläuternde Infotafel für Bronzeskulptur „Treblinka“
Enthält Anlagen
1457/5  
Ö 8.18  
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen  
Enthält Anlagen
1466/5  
Ö 8.19  
Internetzugänge für Schulen
Enthält Anlagen
1472/5  
Ö 8.20  
Licht an im Volkspark Jungfernheide!  
Enthält Anlagen
1489/5  
Ö 8.21  
Straßenüberquerung im Bereich der Breite Straße zwischen Cuno- und Berkaer Str.  
Enthält Anlagen
1492/5  
Ö 8.22  
Kiezblocks für Charlottenburg-Wilmersdorf Neu: Kiezblocks/Superblocks für den Bezirk  
Enthält Anlagen
1498/5  
Ö 8.23  
Karl-August-Platz kurzfristig entlasten  
Enthält Anlagen
1501/5  
Ö 8.24  
Mobilitätshub am S-Bahnhof Halensee schaffen  
Enthält Anlagen
1504/5  
Ö 8.25  
Zierbrunnen - Wasser marsch  
Enthält Anlagen
1518/5  
Ö 8.26  
Straßenbrunnen als Teil der Daseinsvorsorge  
Enthält Anlagen
1523/5  
Ö 8.27  
Die Aufenthaltsqualität auf dem Grünstreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1536/5  
Ö 8.28  
Sicherheitskonzept Breitscheidplatz überarbeiten
Enthält Anlagen
1545/5  
Ö 8.29  
Korrekte Benennung des Preußenparks  
Enthält Anlagen
1552/5  
Ö 8.30  
Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen  
Enthält Anlagen
0966/5  
Ö 8.31  
MUF in der Quedlinburger Straße 45 auf den Prüfstand  
Enthält Anlagen
1443/5  
Ö 8.32  
Charlottenburg-Nord braucht einen Pflegestützpunkt  
Enthält Anlagen
1517/5  
Ö 8.33  
Projekt "Kommunales Know-how für Nahost"
Enthält Anlagen
1569/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Nächster Dürresommer - wie schützt das Bezirksamt die Bäume im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1594/5  
Ö 9.2  
Schulwegsicherheit - starten nicht warten  
Enthält Anlagen
1610/5  
Ö 9.3  
Wohnungsverlust in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
1621/5  
Ö 9.4  
Schließung des Seniorenheims Lentzeallee  
Enthält Anlagen
1638/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Öffnet die Bolzplätze!  
Enthält Anlagen
1578/5  
Ö 10.2  
Regionalmanagement für die Wilmersdorfer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1595/5  
Ö 10.3  
Stromkasten auf dem Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
1611/5  
Ö 10.4  
Neue Unterkünfte für Wohnungslose nur noch mit WLAN einrichten oder anmieten  
Enthält Anlagen
1622/5  
Ö 10.5  
Einkaufsstraßen neu denken  
Enthält Anlagen
1596/5  
Ö 10.6  
Einkaufsstraßenentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1612/5  
Ö 10.7  
Regengärten zur Vergrößerung von Versickerungsflächen  
Enthält Anlagen
1635/5  
Ö 10.8  
Vermeidung von Lichtverschmutzung im Kleingartenbereich  
Enthält Anlagen
1623/5  
Ö 10.9  
Den Kanzler der Einheit endlich angemessen würdigen!  
Enthält Anlagen
1641/5  
Ö 10.10  
Mehr Mieterschutz I - Stärkung der personellen Voraussetzungen zur Einführung und Umsetzung von Milieuschutz  
Enthält Anlagen
1597/5  
Ö 10.11  
Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
1613/5  
Ö 10.12  
Einseitige Schwangerschaftskonfliktberatung umgehend beenden!  
Enthält Anlagen
1629/5  
Ö 10.13  
Mehr Mieterschutz II - Vertiefende Untersuchungen in den bereichen Wilmersdorf West, Mitte, Ost  
Enthält Anlagen
1598/5  
Ö 10.14  
Dienstleistungen für die Bürger*innen verbessern  
Enthält Anlagen
1624/5  
Ö 10.15  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 10.16  
Sondernutzung auch weiterhin erleichtern  
Enthält Anlagen
1636/5  
Ö 10.17  
Mehr Mieterschutz in CW III - Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz unter Milieuschutz stellen  
Enthält Anlagen
1599/5  
Ö 10.18  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 10.19  
Mobile Jugendkunstschule  
Enthält Anlagen
1625/5  
Ö 10.20  
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf stellt sich vor die Polizei: "Denen den Rücken stärken, die für uns stark sind!"  
Enthält Anlagen
1640/5  
Ö 10.21  
Diversität auch in Publikationen  
Enthält Anlagen
1600/5  
Ö 10.22  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 10.23  
Kulturelle Bildung auch zu Covid19-Zeiten nicht vernachlässigen  
Enthält Anlagen
1626/5  
Ö 10.24  
Öffentliche Liegenschaften sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1601/5  
Ö 10.25  
Informationsveranstaltung zum Haushaltsplan 2022/2023  
Enthält Anlagen
1630/5  
Ö 10.26  
Nach der Rettung die langfristige Zukunft der Wilmersdorfer Straße sichern  
Enthält Anlagen
1637/5  
Ö 10.27  
Gartenstadt pflegen, nicht vermüllen  
Enthält Anlagen
1617/5  
Ö 10.28  
Klimaanpassung im Bezirk - Coole Straßen und Plätze  
Enthält Anlagen
1602/5  
Ö 10.29  
Mehr Diversität bei Architekturwettbewerben!  
Enthält Anlagen
1627/5  
Ö 10.30  
Verweilen auf dem Luisenplatz gestalten  
Enthält Anlagen
1618/5  
Ö 10.31  
Keine Desinformationen auf der Webseite des Bezirksamtes "Europa in Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1639/5  
Ö 10.32  
Fahrradleichen entfernen  
Enthält Anlagen
1603/5  
Ö 10.33  
Sitzgelegenheiten schaffen  
Enthält Anlagen
1619/5  
Ö 10.34  
Bürger*innen lieben Bänke  
Enthält Anlagen
1604/5  
Ö 10.35  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 10.36  
Ausstellungseröffnungen und Führungen in unseren kulturellen Einrichtungen mit Gebärdensprache  
Enthält Anlagen
1605/5  
Ö 10.37  
Schwerpunktkontrollen in der Winscheidstraße - mit konsequentem Abschleppen gegen Falschparker*innen vorgehen!  
Enthält Anlagen
1631/5  
Ö 10.38  
Besuch in unseren Kultureinrichtungen für alle!  
Enthält Anlagen
1606/5  
Ö 10.39  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 10.40  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 10.41  
Beseitigung von städtebaulichen Narben aus der Zeit der autogerechten Stadt am Bundesplatz  
Enthält Anlagen
1608/5  
Ö 10.42  
Anmeldung und Ummeldung für Familien erleichtern  
Enthält Anlagen
1609/5  
Ö 10.43  
Skatepark errichten - Individualsport fördern  
Enthält Anlagen
1633/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.43 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Ausschuss für Umwelt, Natur – und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu.

   
    23.09.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         0 Enthaltung: 4

   
    17.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einen Skatepark zu errichten. Die Planung und Durchführung des Neubaus sollen in enger Zusammenarbeit mit dem Inline- und Rollsportverband e.V. erfolgen.

Für den Neubau sollen nicht nur Landschaftsarchitekt*innen, sondern auch ein Fachplanungsbüro mit entsprechenden Sachkenntnissen im Bau von Skateparks einbezogen werden.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die bestehende Anlage im Volkspark Wilmersdorf als Fläche für den Neubau genutzt werden kann und/oder, ob andere Flächen für einen Neubau in Frage kommen.

 

Das Bezirksamt wird ebenfalls gebeten, gemeinsam mit dem Inline- und Rollsportverband e.V. zu prüfen, ob beim Neubau des Skateparks zusätzliche Flächen integriert werden können, die sich insbesondere zum Surfskaten eignen.

 

Der BVV ist bis zum 31.1.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf einen Skatepark zu errichten. Die Planung und Durchführung des Neubaus sollen in enger Zusammenarbeit mit dem 1. Berliner Skateboardverein e.V. erfolgen.

Für den Neubau sollen nicht nur Landschaftsarchitekt*innen, sondern auch ein Fachplanungsbüro mit entsprechenden Sachkenntnissen im Bau von Skateparks einbezogen werden.

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit die bestehende Anlage im Volkspark Wilmersdorf als Fläche für den Neubau genutzt werden kann und/oder, ob andere Flächen für einen Neubau in Frage kommen.

 

Das Bezirksamt wird ebenfalls gebeten, gemeinsam mit dem 1. Berliner Skateboardverein e.V. zu prüfen, ob beim Neubau des Skateparks zusätzliche Flächen integriert werden können, die sich insbesondere zum Surfskaten eignen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2020 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen:         0 Enthaltung: 3

Ö 10.44  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 10.45  
DW B-Planverfahren 4-59 VE  
Enthält Anlagen
1648/5  
Ö 10.46  
Schulspielplätze in den Herbstferien 2020 öffnen  
Enthält Anlagen
1646/5  
Ö 10.47  
Zertifizierung für das Quartier Alliierten-Siedlung im Westend  
Enthält Anlagen
1647/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ist die Bezirksverwaltung rechtzeitig zur nächsten Corona-Welle online?  
Enthält Anlagen
1628/5  
               
 
 

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