Drucksache - 1466/5  

 
 
Betreff: Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch/Asbeck 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.02.2020 
41. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin      
Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
19.05.2020 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden vertagt   
16.06.2020 
39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beratung
12.08.2020 
44. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden! im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
27.08.2020 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die mit der Begründung der Luftreinhaltung eingerichteten Tempo-30-Zone in Charlottenburg zwischen Savigny-Platz und Amtsgerichtsplatz wegen Ineffizienz schnellstmöglich aufgelöst und keine neuen initiiert werden. 

Der BVV ist bis zum 31.5.2020 zu berichten.

 

 
 

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