Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0048/3  
Ö 3.2  
Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0049/3  
Ö 3.3  
Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0050/3  
Ö 3.4  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0046/3  
Ö 3.5  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss (stimmberechtige ordentliche/stellvertretende) Mitglieder      
Ö 3.6  
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0051/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Halensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
0012/3  
Ö 6.2  
Festsetzung eines Bebauungsplanes 4-26 B für die Grundstücke Stallupöner Allee 12/54 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Westend  
Enthält Anlagen
0008/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Wirtschaftliches Handeln optimieren  
Enthält Anlagen
1900/2  
Ö 8.2  
Die Wilmersdorfer und der Geschäftsstraßenbericht  
Enthält Anlagen
1938/2  
Ö 8.3  
Mitarbeiterin für den D 3 Mädchentreff  
Enthält Anlagen
1945/2  
Ö 8.4  
Lietzensee-Grundschule  
Enthält Anlagen
1948/2  
Ö 8.5  
Richtig fördern von Anfang an  
Enthält Anlagen
1980/2  
Ö 8.6  
Schmutzige Mülltonnen und Bänke an der Goerdeler-Grundschule  
Enthält Anlagen
2006/2  
Ö 8.7  
Bereitschaftsdienst der Hausmeister an Schulen  
Enthält Anlagen
2018/2  
Ö 8.8  
Rau-Nachlass ins Schoeler-Schlößchen  
Enthält Anlagen
2069/2  
Ö 8.9  
Ergänzungsplan 2007  
Enthält Anlagen
0005/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Künftiges Facility Management in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
2051/2  
Ö 9.2  
Neuansiedlung der Grünplanung nach politischem Gusto der Stadträtin Schmiedhofer  
Enthält Anlagen
0023/3  
Ö 9.3  
Ansiedlung der Grünplanung nach Effektivitätsgesichtspunkten  
Enthält Anlagen
0024/3  
Ö 9.4  
Wie will das Bezirksamt die Entwicklung der Oberschulstandorte vorantreiben?  
Enthält Anlagen
0033/3  
Ö 9.5  
Entwicklung der Oberschulstandorte vorantreiben  
Enthält Anlagen
0034/3  
Ö 9.6  
Dauerbaustelle Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
0041/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Forderung des Rechnungshofes auf Änderung des Sportförderungsgesetzes entgegentreten  
Enthält Anlagen
2055/2  
Ö 10.2  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
2063/2  
Ö 10.3  
Videoüberwachung in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
2072/2  
Ö 10.4  
Mitspracherecht für Bürger im Schloßpark  
Enthält Anlagen
2073/2  
Ö 10.5  
Umbenennung des alten BVV-Saals  
Enthält Anlagen
2067/2  
Ö 10.6  
Kreativquartier City West  
Enthält Anlagen
0014/3  
Ö 10.7  
Einkäufe im Bezirk attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0025/3  
Ö 10.8  
Güterbahnhof Halensee - kudammverträglich entwickeln und ansässiges Gewerbe integrieren  
Enthält Anlagen
0037/3  
Ö 10.9  
Sonderparkzone um das Olympiastadion an Veranstaltungstagen  
Enthält Anlagen
0015/3  
Ö 10.10  
Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0026/3  
Ö 10.11  
Schiller-Theater sichern  
Enthält Anlagen
0016/3  
Ö 10.12  
Kein Verkauf von Teilen der Kolonie Hohenzollerndamm  
Enthält Anlagen
0027/3  
Ö 10.13  
Ehrung für Clara von Simson  
Enthält Anlagen
0043/3  
Ö 10.14  
Wahlunregelmäßigkeiten vermeiden  
Enthält Anlagen
0038/3  
Ö 10.15  
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0017/3  
Ö 10.16  
Kein Einknicken des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0028/3  
Ö 10.17  
"Respect Gaymes" im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0018/3  
Ö 10.18  
Digitales Wählen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0039/3  
Ö 10.19  
Tempo 30 auf dem Straßenzug Württembergische Straße/Schlüterstraße einführen  
Enthält Anlagen
0019/3  
Ö 10.20  
Behindertenparkplätze in der Cauerstraße  
Enthält Anlagen
0029/3  
Ö 10.21  
Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone  
Enthält Anlagen
0020/3  
Ö 10.22  
Verbesserung des Angebotes des Bürgeramtes  
Enthält Anlagen
0030/3  
Ö 10.23  
Schulversuch am Gottfried-Keller-Gymnasium unterstützen  
Enthält Anlagen
0044/3  
Ö 10.24  
GEZ-Gebühren zentral und nur einmal bezahlen  
Enthält Anlagen
0040/3  
Ö 10.25  
Ampelschaltung Leibnizstraße/Goethestraße  
Enthält Anlagen
0021/3  
Ö 10.26  
Kinder schützen, Eltern unterstützen  
Enthält Anlagen
0031/3  
Ö 10.27  
Markt am Fehrbelliner Platz stärken  
Enthält Anlagen
0022/3  
Ö 10.28  
"Tourismus-Card" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0032/3  
    23.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.28 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.12.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Herr Häntsch erklärt, es habe im November einen Artikel in der Morgenpost über die Tourismus-Card in Treptow-Köpenick gegeben. Dies sei mit ein Anlass gewesen, die Einführung einer entsprechenden Einrichtung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf zu erwägen.

Herr Block begrüßt grundsätzlich den Antrag über diese Einführung. Er stellt jedoch die Frage, wer die Trägerschaft, die in Treptow-Köpenick vom Tourismus-Verein übernommen wurde, hier übernehmen könnte. Es käme die Wirtschaftsförderung in Frage, jedoch wäre abzuwägen, ob hierfür wichtige andere Projekte dadurch dort nicht bearbeitet werden können.

Herr Prejawa erklärt, dass in Treptow-Köpenick die Card von einer Firma vertrieben und auch betreut wird und dass dies auch vom hiesigen Bezirk angesprochen werden könnte, so dass der Bezirk hier keine Ressourcen einbringen müsste.

Es wird allgemein diskutiert, inwieweit die Arbeitsgemeinschaften der Geschäftsstraßen, insbesondere die AG-City, ein Interesse an einer Einführung hätte. Eigentlich gäbe es schon eine ganze Reihe von Angeboten für die City-West.

Herr Riedel hält es für möglich, dass sich bei mangelndem Interesse der AG-City noch andere Ansprechpartner, wie z. B. aus der Reichsstraße, finden würden.

Frau Dr. Zöbl begrüßt ebenfalls die Einführung der Card, hält aber die Information und Meinung aller Beteiligten für wichtig.

Herr Häntsch meint, dass das Bezirksamt die Initialzündung für dieses Projekt geben sollte und dass es später über andere Träger laufen sollte.

 

Herr BzStR Schulte trägt vor, dass Nachfragen beim Handelsverband Berlin-Brandenburg und der IHK ergeben haben, dass es schon viele Rabattkarten und Vergünstigungen in der City-West gibt. Er hält den Erfolg der Tourismus-Card für fraglich, da sie wahrscheinlich nur von wenigen Unternehmen mitgetragen würden.

Frau Dr. Zöbl stellt aus dem Diskussionsprozess heraus den Änderungsantrag: “Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der AG-City die Möglichkeit der Einführung einer Tourismus-Card zu prüfen.”

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13                     dagegen:      0              Enthaltungen:    0

 

Die entsprechende Beschlussempfehlung wird per Dringlichkeit in die BVV eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.29  
Kulturwirtschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0045/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Fremdvergabe im Baubereich  
Enthält Anlagen
0013/3  
Ö 11.2  
Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) politisch unverantwortlich?  
Enthält Anlagen
2023/2  
Ö 11.3  
Überbelegungen in den Schulhorten  
Enthält Anlagen
0035/3  
Ö 11.4  
Keine Überbelegung in der Ganztagsbetreuung  
Enthält Anlagen
0036/3  
Ö 11.5  
Stadtplanung und Bauen im Berliner Westen  
Enthält Anlagen
0042/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1  
Wider die rechtsextremistischen Aktivitäten im Bezirk!  
Enthält Anlagen
2066/2  
Ö 12.2  
Parken im Ortsteil Grunewald  
Enthält Anlagen
2070/2  
               
 
 

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