Drucksachen - Übersicht  

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DS/1228/IX Mit Sicherheit mehr Zivilschutz  Fraktion CDU 20.06.2024 Große Anfrage
DS/1222/IX Zweckentfremdung von Wohnraum durch Kurzzeitvermietungen und Ferienwohnungen  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 20.06.2024 Große Anfrage
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DS/1230/IX BVV Sondermittel für Berit Petzsch / Stadtlichter 2024  Fraktion SPD 05.06.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1229/IX BVV Sondermittel für Pilotprojekt Selbstverteidigungskurs für Senior*innen  Fraktion SPD 05.06.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1269/IX Europa fängt in der Gemeinde an  BVO Jennifer Witte 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1268/IX Lichtenberg als leuchtendes Vorbild – Drohnenshow an Silvester  BVO Jennifer Witte 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
DS/1267/IX Windenergieanlagen in Lichtenberg  Fraktion BSW 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1266/IX Spielplatzpatenschaften auch in Lichtenberg  Fraktion BSW 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1265/IX Quartierspark Neubrandenburger Straße in seiner städtebaulichen Funktion als klimarelevante Naherholungsfläche sichern  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1264/IX Resolution: Wahlergebnis respektieren  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1263/IX Gezielte Präventionsmaßnahmen gegen die Verunreinigung der Umwelt durch Zigarettenreste  Fraktion AfD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1262/IX Erholungs- und Naturräume erhalten - keine Windkraftanlagen im Norden Lichtenbergs  Fraktion AfD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1261/IX Verpflichtende medizinische Altersprüfung für minderjährige Flüchtlinge  Fraktion AfD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1260/IX Keine Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte – Aussetzung des § 246 Abs. 9-13 Baugesetzbuch  Fraktion AfD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1259/IX Mehr Raum für Soziales  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
DS/1258/IX Zuwegung zum U-Bahnhof Biesdorf Süd  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1257/IX Einfach Klick, alles schick: elektronische Übermittlung von Anträgen  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1256/IX Operation Prozessoptimierung: Bürger*innen auf Mission zur Verwaltungsverbesserung!  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1255/IX Veränderungssperre für KGA Querweg, B-Plan 11-119  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1254/IX B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten  Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1253/IX Sicherung Querung an der Kreuzung Siegfriedstraße / Rüdigerstraße ermöglichen  Fraktionen Die Linke, SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1252/IX Mehr Schulwegsicherheit für die Grundschule Auf dem Lichten Berg  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1251/IX Linksabbiegespur von der Schottstraße in die Fanningerstraße  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1250/IX Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Grünanlagen überprüfen und neue schaffen  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
DS/1249/IX Beleuchtung für den Rudolf-Seiffert-Park  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1248/IX Markierungen des Parkplatzes am Sportforum erneuern  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1247/IX Einwohner:innen umfassend informieren  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1246/IX Vandalismus zeitnah beseitigen  Fraktion Die Linke 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1244/IX Ophiostoma novo-ulmi und Ulmus parvifolia – kurz: Neue Chancen für die Ulme als Straßenbegleitgrün   Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1243/IX Bürgersteig im Nibelungenviertel reparieren  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1242/IX Entfernung und Wiederverwertung abgestellter Fahrräder in Lichtenberg  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1241/IX Bordsteinkante in der Paul-Zobel-Straße sanieren  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1240/IX Tauschst du schon oder vermüllst du noch? - Mehr BSR-Kieztage für Lichtenberg  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1239/IX Nächtliches Spielen verhindern - Tischtennisplatte im Rathauspark versetzen  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1238/IX Naturschutz darf bei der Windkraft nicht hintenanstehen  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1237/IX Beschilderung der Reichenberger Straße überprüfen  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1236/IX Wahl und Abwahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten  Fraktion CDU 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1235/IX Wahlvorschlag zur Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  Bezirksamt 16.05.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1234/IX Wahlvorschlag zur Berufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes  Bezirksamt 16.05.2024 Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1233/IX Die Zielstellung des Bebauugsplanverfahrens 11-163 auf Urbanes Gebiet anpassen  Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1221/IX Stadtplatz Frankfurter Allee  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1220/IX Fahrradstraße in der Rummelsburger Bucht  Fraktion SPD 16.05.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1206/IX Zwischennutzung Garagenstandort Am Lindenplatz ermöglichen
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
DS/1205/IX Strategisches Zielsystem 2023-2026 des Bezirksamtes Lichtenberg  Fraktion AfD 16.05.2024 Große Anfrage
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DS/1175/IX Kaskelkiez
Fraktion SPD 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1156/IX Kiezgewerbe stärken: Wirtschaftsförderung für den Kaskelkiez
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1133/IX Unsere Werte hoch hängen
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1131/IX Zwischennutzung Garagenstandort Arnimstraße ermöglichen
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1097/IX Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/0963/IX Dialogdisplays auf dem Malchower Weg
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/0961/IX Kriminalprävention Am Tierpark
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/0953/IX Sicheres Abstellen von E-Scootern und Leihfahrrädern
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/0952/IX Aufstellung von Fahrrad-Parkbügeln im öffentlichen Raum in der Parkstadt
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/0873/IX Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße entlasten
Fraktion CDU 16.05.2024 Beschlussempfehlung
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DS/1245/IX Verlegung des Schienenersatzverkehrs  Fraktion CDU 30.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1232/IX Geschäftsordnung des Bezirksfrauenbeirates  Bezirksamt 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1231/IX Berufung eines Mitglieds in den Lichtenberger Frauenbeirat  Bezirksamt 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1201/IX BVV-Sondermittel für das Gedenkturnier des Jugendfußballclubs Berlin e.V. zum 1. Todestag von Paul Püschel  Fraktion CDU 30.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/0927/IX BVV Sondermittel für die Seniorenweihnachtsfeier 2023 des Kleingartenvereins Biesenhorst II e.V.
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0925/IX BVV-Sondermittel für den Rugby Klub 03 Berlin e.V.
Fraktion CDU 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0921/IX BVV-Sondermittel für den Bürgerverein Berlin-Karlshorst e.V.
Fraktion CDU 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0920/IX BVV-Sondermittel für die Weihnachtsfeier des Allg. Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e.V.
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0888/IX Schulgipfel einberufen
Fraktion SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0883/IX BVV-Sondermittel für das Weihnachtssingen des Lichtenberger Kammerchors Piekfeine Töne e.V. am 17.12.2023
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0798/IX Städtepartnerschaften in Lichtenberg sichtbar machen
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
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DS/0787/IX BVV-Sondermittel für das Tanzfestival TRIPTYCH – was uns bewegt - am 5./6.10.2023 im Kulturhus Karlshorst
Fraktion SPD 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0783/IX BVV-Sondermittel zur Förderung des Projekts Stadtlichter 2023
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0737/IX BVV-Sondermittel für die Abschlussfahrt der Klassenstufe 10 der Carl-von-Linné-Schule
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0736/IX BVV-Sondermittel für das Stadionfest 2023 des SV Lichtenberg 47. e.V.
Fraktion SPD 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0702/IX BVV-Sondermittel für Schaumstoffbanden im U8- und U10 Trainings- und Spielbetrieb
Fraktion SPD 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0701/IX BVV-Sondermittel für die 20. Alternative Europa Meisterschaft (aem) in Zürich und den 20. Geburtstag der bunte-liga-berlin e.V.
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0700/IX BVV-Sondermittel für die Deutsche Volleyballmeisterschaft U16w
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0699/IX BVV-Sondermittel für die Einrichtung eines Dusch- und Umkleidebereiches für Damen und Mädchen
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0694/IX BVV-Sondermittel für den Wunschbaum 2023
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0664/IX BVV-Sondermittel für den 26. Hohenschönhausener Gartenlauf des KGV Falkenhöhe-Nord
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0498/IX BVV-Sondermittel für den „Dance Slam“ am 25.03.2023
Fraktion CDU 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0296/IX LKW-Parken in der Egon-Erwin-Kisch-Straße eindämmen
Fraktion CDU 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
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DS/0171/IX Hermann-Duncker-Platz in Karlshorst
Fraktion Die Linke 30.04.2024 Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
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DS/1227/IX Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für ein Wohnbauvorhaben an der Regener Straße; Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“
Bezirksamt 18.04.2024 Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1226/IX Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Prackenbacher Straße und westlich des Biesenhorster Weges (WA 12 und WA 13); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“
Bezirksamt 18.04.2024 Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1225/IX Bebauungsplan 11-158 – Planreife für drei Wohnbauvorhaben an der Zwieseler Straße; Arbeitstitel: „Zwiesler Straße/Nord“
Bezirksamt 18.04.2024 Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1224/IX Bebauungsplan XVII-50aba – Planreife für zwei Wohnbauvorhaben an der Köpenicker Allee (194 WE); Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst IIa“
Bezirksamt 18.04.2024 Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1223/IX Bis das der Putz uns scheidet – Schulsporthallensanierung jetzt!
Fraktion Die Linke 18.04.2024 Dringlichkeitsantrag
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DS/1219/IX Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1218/IX Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr
Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1217/IX Falkenberg nicht abhängen! Wo die Bevölkerung wächst, muss die Infrastruktur mitwachsen!
Fraktion BSW 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1216/IX "Plauderbänke" für den Aktivspielplatz in der Dolgenseestraße
Fraktion BSW 18.04.2024 Änderungsantrag
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DS/1215/IX Transparenz und Offenheit bei neuen Unterkünften für Geflüchtete
Fraktion SPD, Die Linke 18.04.2024 Änderungsantrag
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DS/1214/IX Geordnete Flüchtlingsunterbringung im gesamten Berliner Stadtgebiet
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1213/IX Lichtsignalanlage an der Ahrensfelder Chaussee
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1212/IX Dem Drogenkonsum im Hinkelpark nicht hinterherhinken
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1211/IX Alternative Standorte für Glascontainer prüfen
Fraktion CDU 18.04.2024 Änderungsantrag
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DS/1210/IX Einheitsbuddeln rund um das Japanische Tor
Fraktion CDU 18.04.2024 Änderungsantrag
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DS/1209/IX Instandsetzung des Ballspielplatzes an der Landsberger Allee 225/227
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1208/IX Elterntaxis nicht unnötig durch das Wohnviertel in der Rummelsburger Bucht führen
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1207/IX Baustelle in der Reichenberger Straße öffnen
Fraktion CDU 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1204/IX Vermietung von Räumen des Bezirksamtes Lichtenberg
Fraktion SPD 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1203/IX Schnelle Nutzung des Grundstücks Gotlindestraße/Siegfriedstraße ermöglichen
Fraktion SPD 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1202/IX Planungsziel B-Plan 11-163 Buchberger Straße auf Mischgebiet oder Urbanes Gebiet ändern
Fraktion SPD 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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DS/1200/IX Mehr Wohnungsbau für die Gartenstadt Karlshorst IIa ermöglichen
Fraktion Die Linke 18.04.2024 Antrag zur Beschlussfassung
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