Drucksache - DS/1254/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O. Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein, eine Lösung für diesen wichtigen Standort zu finden, um eine weitere Verdrängung eines wichtigen Kulturstandorts zu verhindern.

Angesichts der jüngst bekannten Nutzungsuntersagung wird das Bezirksamt weiterhin ersucht, sich unverzüglich für eine Verlängerung des Mietvertrages einzusetzen und mit dem Eigentümer eine Lösung zur Beseitigung etwaiger Baumängel zu finden.

Für eine langfristige Sicherung soll das Gelände der B.L.O.-Ateliers in der Kaskelstraße 55, vorbehaltlich einer Aufhebung der bahnrechtlichen Widmung durch Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Planungsziel eines Sondergebiets Kultur planungsrechtlich gesichert werden.

Begründung

Der Mietvertrag mit der Deutschen Bahn AG läuft im Sommer 2024 aus. Bisher ist nicht erkennbar, dass der Eigentümer den Mietvertrag mit dem Trägerverein Lockkunst e.V. langfristig verlängert. Da das Gelände ein für Lichtenberg und Berlin wichtiger Kunst- und Kulturstandort ist, sollte dieser langfristig zumindest mit planungsrechtlichen Instrumenten gesichert werden. Zudem ist es unbedingt erforderlich, dass die Künstlerinnen und Künstler schnellstmöglich ihre Arbeit an diesem weit über den Bezirk hinausstrahlenden kulturellen Biotop wieder aufnehmen können.