Drucksache - DS/1097/IX  

 
 
Betreff: Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.02.2024 
26. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport mitberatend
07.03.2024 
25. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
04.04.2024 
26. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
13.03.2024 
27. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
10.04.2024 
28. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr      
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2024 
29 Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
AzB B'90/Die Grünen PDF-Dokument
Stn_SchSp PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument

Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr empfiehlt die Annahme des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten Verkehrsverstößen in die Standortauswahl einbezogen werden.

 

Die AG Schulwegsicherheit soll in die Überlegungen einbezogen werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss unterstützt das Anliegen der Drucksache.

Mit der Änderung soll erreicht werden, dass Dialogdisplays auch zu anderen Zwecken als zur Erhöhung der Schulwegsicherheit eingesetzt werden dürfen, wobei sich der Ausschuss einig ist, dass der Erhöhung der Schulwegsicherheit bei der Standortauswahl Priorität zukommt.

 

Text der Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten Verkehrsverstößen in die Standortauswahl einbezogen werden.

Die AG Schulwegsicherheit soll in die Überlegungen einbezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

14/0/0

 

 
 

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