10. Berliner Kennzeichenerhebung mit Videokameras

Wie modern sind die Fahrzeuge auf Berlins Straßen?

Von Dienstag bis Donnerstag kommender Woche (15.–17.10.2024) werden im Auftrag der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt an insgesamt zehn Berliner Straßenabschnitten für die Dauer von jeweils 24 Stunden die Kennzeichen der dort fahrenden Fahrzeuge erfasst.

Solche Erfassungen werden in Berlin seit 2008 in unregelmäßigen Abständen durchgeführt. Sie dienen dem Zweck, die Modernisierungen der auf den Berliner Straßen eingesetzten Fahrzeugflotte zu verfolgen. Durch diese Modernisierungen reduziert sich der durchschnittliche Schadstoffausstoß des Straßenverkehrs. Mit diesen Informationen lassen sich daher die Wirkung und die weitere Notwendigkeit von verkehrlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität überprüfen.

Dazu ist es erforderlich, die Flottenzusammensetzung vor allem bezogen auf folgende Aspekte zu kennen:

• Fahrzeugklasse (Pkw, Lkw, Busse, sonstige),
• Antriebsart und Energiequelle,
• Alter und
• die damit verbundenen Abgasnormen, nach denen die jeweiligen Fahrzeuge zugelassen worden sind

Von Interesse ist auch, ob ein Fahrzeug Hardware-Nachrüstungen oder Software-Updates zur Verbesserung seines Emissionsverhaltens erhalten hat.

Diese umfangreichen Informationen werden durch die Abfrage technischer Details der erfassten Fahrzeuge beim Kraftfahrt-Bundesamt und dem Berliner Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) ermittelt. Aus diesen lassen sich dann Aussagen zum durchschnittlichen Schadstoffausstoß ableiten. Die betroffenen Straßenabschnitte liegen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Umweltzone.

Um den Bestimmungen des Datenschutzes gerecht zu werden, wurde das Vorgehen im Vorfeld erneut eng mit dem Datenschutzbeauftragten der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgestimmt. So werden, weil die Kennzeichenerhebung ausdrücklich nicht der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsdelikten dient, ausschließlich die Kennzeichen der Fahrzeuge registriert. Bilder der Fahrzeuge selbst oder deren Insassen werden nicht erfasst. Es werden auch keine Halterdaten abgefragt. Zudem werden dem Kraftfahrt-Bundesamt bzw. dem LABO keine Informationen zu Ort und Zeitpunkt der Erfassung mitgeteilt, und der Datenrückfluss enthält keine Fahrzeugkennzeichen.

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