Kennzeichen-Erfassung zur Bestimmung der Abgasstandards

Vom 27. bis 29. Oktober 2020 werden an zehn Berliner Straßen Kfz-Kennzeichen erfasst. Dabei gelten strenge Datenschutzregeln

Um die Wirkung von Luftreinhaltemaßnahmen beurteilen zu können, wird auch in diesem Jahr die Zusammensetzung der Fahrzeugflotte auf Berliner Straßen untersucht. Mithilfe einer Kennzeichenerhebung können die technischen Daten und daraus der Schadstoffausstoß der Fahrzeuge im fließenden Verkehr ermittelt werden. Die Erfassung erfolgt mit Videokameras und wird vom 27. bis 29. Oktober 2020 im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an zehn ausgewählten Straßenabschnitten innerhalb und außerhalb der Umweltzone durchgeführt.

Mit der diesjährigen Kennzeichenerhebung soll die aktuelle Flottenzusammensetzung nach dem Inkrafttreten der streckenbezogenen Dieseldurchfahrverbote bestimmt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bestimmung des Anteils sauberer Dieselfahrzeuge des Abgasstandards Euro 6.

Die Kennzeichenerhebung wurde im Vorfeld mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit abgestimmt. Die automatisierte Auswertung der Kennzeichen erfolgt unter Berücksichtigung der EU-Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Das Videosystem registriert ausschließlich das Kennzeichen, nicht aber ein Bild des Fahrzeugs oder gar der Insassen. Die Daten werden der Zulassungsbehörde ohne Ortsangaben mitgeteilt, es erfolgt keine Abfrage der Halterdaten. Die Kennzeichenerhebung wird somit ausdrücklich nicht zur Ahndung von Verstößen gegen die Umweltzone genutzt.

Mit vorhergehenden Untersuchungen konnte belegt werden, dass die aktive Fahrzeugflotte auf den Straßen in Berlin fast 60 Prozent weniger Dieselrußpartikel und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide produziert, als bei der üblichen Flottenmodernisierung ohne Umweltzone zu erwarten gewesen wäre. Die Berliner Fahrzeugflotte ist also infolge der Einführung der Umweltzone deutlich sauberer geworden.

In Berlin werden bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Luftqualität zu verbessern und schnellstmöglich die Grenzwerte für NO2 (Stickstoffdioxid) einzuhalten. Ziel ist es, die Emissionen des Kraftfahrzeugverkehrs zu mindern. Zu den Maßnahmen zählen neben der Umweltzone die Nachrüstung von BVG-Linienbussen, die vollständige Umstellung der BVG-Busflotte auf Elektroantrieb bis 2030 und Förderprogramme für saubere Fahrzeuge im Wirtschaftsverkehr.

• Weitere Erläuterungen zum Luftreinhalteplan

• Datenschutzhinweise für die Kfz-Kennzeichenerfassung