Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess

Hintergrundinformationen zum Erarbeitungsprozess des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) (Umsetzungszeitraum 2022-2026)

Nach den Vorgaben des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes ist das BEK 2030 regelmäßig weiterzuentwickeln und ein Jahr nach Konstituierung des Parlaments dem Berliner Abgeordnetenhaus vorzulegen. Vor diesem Hintergrund wurde das BEK 2030 für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 unter Berücksichtigung neuer Klimaziele, wissenschaftlicher Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen fortgeschrieben. Im Rahmen der Weiterentwicklung wurden die Strategien und Maßnahmen daher an den neuen Berliner Klimaschutzzielen ausgerichtet sowie Minderungspfade für das Zwischenziel 2040 (Minus 90 Prozent ggü. 1990) und Klimaneutralitätsziel 2045 (Minus 95 Prozent ggü. 1990) aufgezeigt. Zu den neuen Klimazielen hat sich das Land Berlin im Rahmen der Novellierung des EWG Bln verständigt.

Für die Erstellung und Weiterentwicklung des BEK 2030 wurde das Projektkonsortium Berliner Energieagentur GmbH, DIW Econ GmbH und Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH beauftragt, für den Beteiligungsprozess das Konsortium nexus GmbH und Planergemeinschaft Stadt und Raum. In dem rund einjährigen Erarbeitungsprozess gab es neben Fachforen, Workshops und öffentlichen Veranstaltungen zwei Phasen der Online-Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger, in denen Anregungen und Hinweise zur Weiterentwicklung sowie konkrete Maßnahmen eingebracht und bewertet werden konnten. Ergebnisse aus den Workshops sind im Abschlussbericht zum BEK-Beteiligungsprozess und auf der Beteiligungsplattform des Landes Berlin mein.berlin.de weiterhin zugänglich.

  • Abschlussbericht zum BEK-Beteiligungsprozess

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Auftaktforum des Beteiligungsprozesses

Am 15. September 2021 startete mit dem Auftaktforum der Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des BEK 2030. Nach den einleitenden Begrüßungsworten der für Umwelt- und Klimaschutz zuständigen Senatorin schlossen drei fachliche Inputs an. Frau Dr. Christine Wörlen von Arepo GmbH gab ein Zwischenfazit zu den vorläufigen Ergebnissen der BEK-Evaluierung für den Umsetzungszeitraum 2017 bis 2021, Herr Prof. Dr. Hirschl vom IÖW präsentierte wesentliche Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Berlin-Paris konform machen und Frau Beate Züchner, Leiterin des Referats Klimaschutz und Klimaanpassung, ordnete die Ergebnisse im Kontext der energie- und klimapolitischen Ziele sowie damit verbundene Herausforderungen für die BEK-Weiterentwicklung und den Prozess ein. Im Anschluss wurde in zwei Fishbowl-Runden mit der Stadtgesellschaft u.a. über ihre Erwartungshaltung an das neue BEK und ihren Beitrag für den Gesamtprozess diskutiert. An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Teilnehmer*innen teil und waren aufgrund des hybriden Formats vor Ort in der Alten Münze anwesend oder digital über mein.berlin.de zugeschaltet. Die Veranstaltung ist weiterhin über YouTube abrufbar.

Die Präsentation zu der Veranstaltung erhalten Sie über mein.berlin.de

Erste Phase der Online-Beteiligung

Im Anschluss an das Auftaktforum begann die erste Online-Beteiligungsphase, die am 3. Oktober 2021 endete. In dieser Zeit konnten sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen, den Bearbeitungsprozess des BEK aktiv mitzugestalten, Erwartungen an den Prozess und Wünsche formulieren sowie Vorschläge einreichen. Die eingegangenen Anregungen, Ideen und Maßnahmen wurden sorgfältig vom Fachkonsortium geprüft und flossen bei entsprechender Eignung in das neue Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm ein bzw. wurden an andere Zuständigkeiten adressiert.

Fachforum und Workshop-Runden

Am 17. November 2021 fand das 1. Fachforum als digitale Veranstaltung statt. Knapp 90 Fachexpertinnen und Fachexperten aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft diskutierten hierbei u.a. die Annahmen zu den Sektorzielen für die Sektoren Gebäude, Verkehr, Wirtschaft und Energie. Außerdem diente das 1. Fachforum als Einstieg für die daran anschließenden Workshop-Runden der Handlungsfelder, in denen es um die Maßnahmenidentifizierung und Maßnahmenentwicklung ging. Die Workshops fanden zwischen November 2021 und Mitte Januar 2022 statt und richteten sich an Vertreter:innen der Verwaltung, öffentlicher Unternehmen und der Wirtschaft sowie an die Fachöffentlichkeit bestehend aus Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Interessen- und Fachverbänden sowie an die organisierte Zivilgesellschaft (z.B. Vereine und Initiativen).

Zweite Phase öffentliche Beteiligung

Vom 16. Februar bis 16. März 2022 folgte die 2. öffentliche Beteiligungsphase für die Berliner Bürgerinnen und Bürger. Über meinBerlin.de konnten die vom wissenschaftlichen Fachkonsortium identifizierten und aufbereiteten BEK-Maßnahmen bewertet sowie weitere Maßnahmen eingebracht werden. Die über 1.200 Beiträge wurden durch das BEK-Fachkonsortium gesichtet und ausgewertet sowie substantielle Beiträge in das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm aufgenommen. Die Aufnahme der Hinweise und Kommentare wurde dokumentiert und ist öffentlich zugänglich.

Berliner Energietage

Im Rahmen der Berliner Energietage, die vom 2. bis 6. Mai 2022 stattfanden, wurden am 4. Mai 2022 in der Veranstaltung „Berliner Klimapolitik: Mit neuem Schwung in eine neue Periode“ (1.08) Zwischenergebnisse des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms von Frau Zumbusch, der Projektleiterin, vorgestellt. Weitere Informationen finden Sie hier:

Abschlussveranstaltung am 16.06.2022

Abschlussveranstaltung

Am 16. Juni 2022 fand die Abschlussveranstaltung im Palais der Kulturbrauerei statt. Der Einladung der Senatsverwaltung folgten etwa 130 Personen. Nach der Übergabe des Abschlussberichts des Fachkonsortiums an die Staatssekretärin für Umwelt und Klimaschutz, Dr. Silke Karcher schloss sich eine Podiumsdiskussion an. Gemeinsam mit Frau Dr. Camilla Bausch (Ecologic Institut), Herrn Prof. Dr. Felix Creutzig (MCC-Berlin), Herrn Bernhard Pötter (taz) sowie Cerri Rose (BUNDjugend Berlin) diskutierte Frau Dr. Karcher die Umsetzung des BEKs. Dabei wurde u. a. auf die damit verbundenen Herausforderungen wie den Fachkräftemangel und den Bedarf nach wirksamen Maßnahmen im Bereich Verkehr auf Bundes- und Landesebene eingegangen. Das Podium würdigte sowohl die breite Beteiligung im Rahmen des Weiterentwicklungsprozesses als auch die ambitionierten Zielsetzungen des BEKs als beispielhaft in Deutschland und weltweit.

Die Veranstaltung kann weiterhin über den YouTube-Kanal der SenUMVK. eingesehen werden. Die Präsentation zu der Veranstaltung erhalten Sie über mein.berlin.de oder auf Anfrage.

Abschlussveranstaltung am 16.06.2022, v.l.n.r.: Detlef Loy, Mark Mecke (DIW Econ), Stefan Werland (Wuppertal Institut), Dr. Silke Karcher (Staatssekretärin für Umwelt und Klimaschutz), Beate Züchner (SenUMVK), Mechthild Zumbusch (Berliner Energieagentur), Michael Geißler (Berliner Energieagentur)

BEK-Abschlussbericht des Fachkonsortiums und weiteres Vorgehen

Gegenüber dem Jahr 1990 soll bis 2030 insgesamt 70 Prozent weniger CO2 ausgestoßen werden. Grundsätzlich ist die gesamte CO2-Minderung in Berlin auf einem guten Weg. Im Sektor Gebäude stagniert die Verringerung der Emissionen jedoch, im Sektor Verkehr ist die CO2-Emission in den letzten Jahren sogar wieder gestiegen. Somit besteht besonders in diesen Sektoren starker Handlungsdruck und entsprechend sind hier Maßnahmen notwendig, die auf eine deutliche Verringerung der Emissionen abzielen. Die Empfehlungen hierfür können im Abschlussbericht nachgelesen werden. Insgesamt empfiehlt das Fachkonsortium für den Umsetzungszeitraum 2022 bis 2026 mehr als 60 Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie, Gebäude, Verkehr, Wirtschaft sowie Private Haushalte und Konsum. Mit der Benennung von übergeordneten Maßnahmen, wie z.B. der Behebung des Fachkräftemangels, setzt das BEK weitere neue Impulse

  • BEK-Abschlussbericht des Fachkonsortiums

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