Tagesordnung - 20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
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Anlagen:
MDV-IX-17
TOP 1 Eroeffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0577  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
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IX/0578  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0575  
Ö 6.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule (B)  
Enthält Anlagen
IX/0581  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  
Enthält Anlagen
IX/0607  
Ö 6.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  
Enthält Anlagen
IX/0608  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Taubenpopulation bekämpfen – Was hat der Bezirksstadtrat verstanden und was nicht?  
Enthält Anlagen
IX/0552  
Ö 7.2     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 7.2.1  
Situation im Jugendhaushalt  
Enthält Anlagen
IX/0574  
Ö 8     Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-17 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger und Dorfkirche
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VIII/0807  
Ö 8.1.2  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 8.1.3  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 8.2.2  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 8.2.3  
Generationenübergreifender Sport- und Fitnessplatz in Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0855  
Ö 8.2.4  
Wiederherstellung der Geschäftszeile am Treptower Hafen unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0275  
Ö 8.2.5  
Gefahren an den Kreuzungen des Mauerwegs entschärfen  
Enthält Anlagen
IX/0358  
Ö 9  
Mündliche Anfragen  
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IX/0579  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 11.2  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 11.3  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 11.4  
Straßenzustandsbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0118  
Ö 11.5  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 11.6  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 11.7  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 11.8  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 11.9  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 11.10  
Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen  
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IX/0501  
Ö 11.11  
Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen
Enthält Anlagen
IX/0506  
Ö 11.12  
Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg
Enthält Anlagen
IX/0522  
Ö 11.13  
Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten
Enthält Anlagen
IX/0524  
Ö 11.14  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
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IX/0531  
Ö 11.15  
Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  
Enthält Anlagen
IX/0544  
Ö 11.16  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße  
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IX/0545  
Ö 11.17  
Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)
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IX/0546  
Ö 11.18  
Parkbänke auf dem Ehrenfelder Platz  
Enthält Anlagen
IX/0548  
Ö 11.19  
Veranstaltungsplatz in Alt-Schmöckwitz nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0551  
Ö 11.20  
Errichtung eines Trinkwasserspenders an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0553  
Ö 11.21  
Seniorennetzwerk Berlin unterstützen
Enthält Anlagen
IX/0556  
Ö 11.22  
Fortführung der 16i-Beschäftigungsverhältnisse in Schulbibliotheken und Kiezklubs
Enthält Anlagen
IX/0557  
Ö 11.23  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 11.24  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
Enthält Anlagen
IX/0561  
Ö 11.25  
Öffentliches WLAN im Bezirksamt
Enthält Anlagen
IX/0513  
Ö 11.26  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
IX/0554  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Beantragung einer Zulassung als weitere stimmberechtigte Vertretung des Landes Berlin im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V."  
Enthält Anlagen
IX/0576  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
IX/0582  
Ö 13.2  
Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus  
Enthält Anlagen
IX/0583  
Ö 13.3  
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0584  
Ö 13.4  
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0585  
Ö 13.5  
Bezirklicher Aktionsplan für queeres Leben und gegen Queerfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
IX/0586  
Ö 13.6  
Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
IX/0580  
Ö 13.7  
Planungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen  
Enthält Anlagen
IX/0587  
Ö 13.8  
Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0588  
Ö 13.9  
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
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IX/0589  
Ö 13.10  
Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX/0590  
Ö 13.11  
Let' s do it - Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024  
Enthält Anlagen
IX/0591  
Ö 13.12  
Bewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz  
Enthält Anlagen
IX/0592  
Ö 13.13  
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
IX/0593  
Ö 13.14  
Bewegt Leben - Sportlotsen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0594  
Ö 13.15  
Aushang zum Berliner Register in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
IX/0595  
Ö 13.16  
Drogen- und Suchtbericht für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0596  
Ö 13.17  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland  
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IX/0597  
Ö 13.18  
"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick  
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IX/0598  
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

   
    29.11.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    20.03.2024 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.11.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0598

Das Bezirksamt wird ersucht, einen gut geeigneten und sicheren Ort für die Aufstellung eines öffentlich zugänglichen Klaviers als niedrigschwelliges kulturelles Angebot im Bezirk zu suchen und die Möglichkeiten und Bedingungen zu prüfen, ein solches dort aufzustellen.

Bei der Suche nach einem geeigneten Ort sollten Institutionen wie die Deutsche Bahn, die S-Bahn Berlin, Einkaufszentren oder ähnliche einbezogen werden.

Das öffentliche Klavier sollte durch die bezirkliche Musikschule und in Kooperation mit geeigneten Partnerinstitutionen (private Musikschulen, Vereine etc.) regelmäßig bespielt werden. In den entsprechenden verfügbaren Datenbanken sollte das Angebot hinterlegt werden, um es zu bewerben.

 

 

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.03.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:2:5) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Musikschulen und weiteren geeigneten Partnern an öffentlich zugänglichen Orten wie Bahnhöfen, Einkaufszentren, Verwaltungsgebäuden u. ä. zu festen Zeiten das Spielen auf einem "Öffentlichen Klavier" zu ermöglichen. Ziel ist es, allen Menschen, denen das Spielen auf einem Klavier aus unterschiedlichen Gründen versagt ist, eine entsprechende Möglichkeit zu schaffen. Alle dürfen spielen, alle dürfen zuhören; damit entstehen Orte der Begegnung und die Kraft der Musik wird für alle erlebbar.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 2; Enthaltung: 5.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0410/24/24   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit Musikschulen und weiteren geeigneten Partnern an öffentlich zugänglichen Orten wie Bahnhöfen, Einkaufszentren, Verwaltungsgebäuden u. ä. zu festen Zeiten das Spielen auf einem "Öffentlichen Klavier" zu ermöglichen. Ziel ist es, allen Menschen, denen das Spielen auf einem Klavier aus unterschiedlichen Gründen versagt ist, eine entsprechende Möglichkeit zu schaffen. Alle dürfen spielen, alle dürfen zuhören; damit entstehen Orte der Begegnung und die Kraft der Musik wird für alle erlebbar.

Abstimmungsergebnis: dafür: 30; dagegen: 18; Enthaltung: 1.

 

Der Antrag der Fraktionen SPD und B'90Grüne ist damit i. g. F. beschlossen.

Ö 13.19  
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
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IX/0599  
Ö 13.20  
Siegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen  
Enthält Anlagen
IX/0600  
Ö 13.21  
Neue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0601  
Ö 13.22  
Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0602  
Ö 13.23  
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
Enthält Anlagen
IX/0603  
Ö 13.24  
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX/0604  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Kosten für den Rückbau des Fahrradweges zwischen Dörpfeldstraße und Fennstraße  
Enthält Anlagen
IX/0605  
Ö 14.2  
Struktur- und Organisationsentwicklung des Jugendamts  
Enthält Anlagen
IX/0606  
                 
 
 

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