Auszug - Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden  

 
 
20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 11.24 Beschluss:0321/20/23
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0561 Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0321/20/23
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE, SPDBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:André Schubert 
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 18 Rahnsdorf / Hessenwinkel

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) wird über Punkt 3 der Konsensliste angenommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Püttbergeweg, gegenüber der Einmündung des Waldschützpfads, das ordnungswidrige Parken auf dem Bürgersteig durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden.


Abstimmungsergebnis: dafür: 39; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD ist damit i. g. F.  beschlossen.


  Beschluss: 16.11.2023 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
In Bearbeitung Verantwortlich:
BA  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 30.01.2025  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

30.01.2024 1. ZB in MdV IX-20, lfd. Nr. 1462

 
 

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