Auszug - Konsensliste  

 
 
20. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0577 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Der BzVV eröffnet die Aussprache. Der Antrag IX/0553 wurde zurückgezogen, weshalb die dazu erarbeitete Beschlussempfehlung unter TOP 11.20 gegenstandslos wird und unter Pkt. 3 zu streichen ist.
Es erfolgen keine Wortmeldungen und die Aussprache wird geschlossen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. beschlossen bzw. ohne Aussprache zur Kenntnis genommen:

 

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

6.1

IX/0575

Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

6.2

IX/0581

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule (B)

6.3

IX/0607

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden  Bürgerdeputierten im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)

8

 

Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-17
hier:  - Zwischenberichte (Teil A)
 - Schlussberichte (Teil B)

11.1

VIII/0380

Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee

11.2

VIII/1143

Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen

11.6

IX/0202

10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten

11.7

IX/0319

Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide

11.10

IX/0501

Gymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen

11.12

IX/0522

Bedarfsampel Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg

11.15

IX/0544

Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"

11.21

IX/0556

Seniorennetzwerk Berlin unterstützen

13.21

IX/0601

Neue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten Beitritte: CDU, Einz.-BzV (FDP)

 

 

  1. überwiesen bzw. die nach § 19 (3) GO erfolgte Überweisung bestätigt:

 

Lfd.Nr.

Drs. Nr.

Gegenstand der Beratung

Ausschuss

12.1

IX/0576

Beantragung einer Zulassung als weitere stimmberechtigte Vertretung des Landes Berlin im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V."

StaBUm (B)
HhPVIG (B)

13.1

IX/0582

Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg
Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

SGO (B)

13.3

IX/0584

Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße

SGO (B) (ff)
Schul (B)

13.4

IX/0585

Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern

SGO (B)

13.5

IX/0586

Bezirklichen Aktionsplan für queeres Lebens und gegen Queerfeindlichkeit

HhPVIG (B) (ff)
ASGTI (B)

13.6

IX/0580

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung auskömmlich finanzieren

HhPVIG (B)

13.7

IX/0587

Planungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen Beitritt: Einz.-BzV (FDP)

StaBUm (B)

13.8

IX/0588

Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße

SGO (B)

13.9

IX/0589

Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln

SGO (B)

13.10

IX/0590

Flächenentsiegelung bei Bauvorhaben

StaBUm (B)

13.11

IX/0591

Let' s do it - Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024

HhPVIG (B) (ff)
JHA, Schul (B)
ASGTI (B)

13.12

IX/0592

Bewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz

Schul (B)

13.13

IX/0593

Radwege erhalten und nicht zerstören

SGO (B)

13.14

IX/0594

Bewegt leben - Sportlotsen für Treptow-Köpenick

Sp (B)

13.15

IX/0595

Aushang zum Berliner Register in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr

HhPVIG (B)

13.16

IX/0596

Drogen- und Suchtbericht für Treptow-Köpenick

ASGTI (B)

13.17

IX/0597

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland

HhPVIG (B)

13.18

IX/0598

"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick

WeiKu (B)

13.19

IX/0599

Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße

SGO (B)

13.20

IX/0600

Siegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen

HhPVIG (B) (ff)
JHA

13.22

IX/0602

Für mehr Verkehrssicherheit an der Straße An der Wuhlheide

SGO (B)

13.23

IX/0603

Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten

SGO (B) (ff),
Schul (B)

13.24

IX/0604

Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße

SGO (B)

 

  1. durch Einzelabstimmung entschieden:

 

Lfd.Nr.

Drs.

Gegenstand der Beratung

Abstimmung

11.3

VIII/1435

Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße

27 / 15 / 0

11.8

IX/0466

Sichere Querung auf der Südostallee

39 / 0 / 4

11.11

IX/0506

Orionstraße und Galileistraße in Plänterwald als Einbahnstraßen ausweisen

39 / 0 / 4

11.13

IX/0524

Die Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zu Spielstraßen umgestalten

34 / 0 / 9

11.14

IX/0531

- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald

26 / 4 / 12

11.16

IX/0545

Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße

34 / 0 / 10

11.17

IX/0546

Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)

39 / 0 / 4

11.24

IX/0561

Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden

39 / 4 / 0

11.25

IX/0513

Öffentliches WLAN im Bezirksamt

40 / 0 / 4

11.26

IX/0554

Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule

39 / 0 / 4

 


Abstimmungsergebnis Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig (43 / 0 / 0).

Abstimmungsergebnis Pkt. 3 (AoA): siehe Beschluss.

 


 
 

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