Tagesordnung - 19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:28 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MDV-IX-16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
IX/0532  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
IX/0533  
Ö 6     Personelles / Wahlen      
Ö 6.1  
Wahl einer/ -s Bezirksverordneten als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
IX/0538  
Ö 6.2  
Berufung eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
IX/0539  
Ö 7     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7.1  
Musikinstrumentenausleihe in der Bibliothek ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0476  
Ö 7.2  
Zeitweiliger Ausschuss "Alternative Wohnprojekte"  
Enthält Anlagen
IX/0343  
Ö 7.3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Enthält Anlagen
IX/0418  
Ö 8  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-16 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 8.1     Zwischenberichte      
Ö 8.1.1  
Radverkehr um den Treptower Park
Enthält Anlagen
VI/0328  
Ö 8.1.2  
Barrierefreie Haltestellen in der Altstadt  
Enthält Anlagen
VII/0214  
Ö 8.1.3  
Linksabbiegerampel Südostallee / Baumschulenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0125  
Ö 8.1.4  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 8.1.5  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 8.1.6  
Smart City: Modellversuch autonom fahrender Kleinbus Wista Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/1332  
Ö 8.1.7  
Bus 365 dauerhaft im 10-Minuten-Takt  
Enthält Anlagen
VIII/1335  
Ö 8.1.8  
Ehrung für Verdienste in der Corona-Krise
Enthält Anlagen
VIII/1192  
Ö 8.1.9  
Aufwertung des Bahnhofs Schöneweide durch FEX-Halt
Enthält Anlagen
VIII/1328  
Ö 8.1.10  
Rechtsabbiegeampel von der Müggelheimer Straße stadtauswärts rechts in die Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1405  
Ö 8.1.11  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 8.1.12  
Halteverbot im Mayschweg verlängern  
Enthält Anlagen
VIII/1447  
Ö 8.1.13  
Sicher umsteigen am S-Bahnhof Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VIII/1402  
Ö 8.1.14  
Fortschreibung des Demografiekonzepts  
Enthält Anlagen
IX/0067  
Ö 8.1.15  
Bushaltestelle am S-Bahnhof Adlershof kenntlich und barrierefrei machen  
Enthält Anlagen
IX/0161  
Ö 8.1.16  
Sanierung der Feierhalle auf dem Friedhof Altglienicke
Enthält Anlagen
IX/0183  
Ö 8.1.17  
Neuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen  
Enthält Anlagen
IX/0313  
Ö 8.1.18  
Klare Verkehrsführung für alle – Radfahrampel an der Kreuzung Michael-Brückner-Straße / Sterndamm installieren  
Enthält Anlagen
IX/0322  
Ö 8.1.19  
Brückenschlag des Mauerweges am Heidekampgraben über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
IX/0219  
Ö 8.2     Schlussberichte      
Ö 8.2.1  
Winterdienst im Bohnsdorfer Tunnel (1)  
Enthält Anlagen
V/1102  
Ö 8.2.2  
"Grünauer Schleife"
Enthält Anlagen
V/1457  
Ö 8.2.3  
Ersatzparkplätze für ehemaligen P&R Betriebsbahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1098  
Ö 8.2.4  
Verzicht auf Schranke in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1184  
Ö 8.2.5  
Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz  
Enthält Anlagen
VI/1668  
Ö 8.2.6  
Fahrradstellplätze Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VII/0526  
Ö 8.2.7  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 8.2.8  
Park am Altglienicker Straßenbahndepot
Enthält Anlagen
VIII/0056  
Ö 8.2.9  
Ötting-Villa als Denkmal wahrnehmbar herausstellen
Enthält Anlagen
VIII/0132  
Ö 8.2.10  
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 8.2.11  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 8.2.12  
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 8.2.13  
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 8.2.14  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 8.2.15  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 8.2.16  
Beleuchtung in Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0978  
Ö 8.2.17  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 8.2.18  
Zusätzliche Fußgängerampel Regattastraße
Enthält Anlagen
VIII/1435  
Ö 8.2.19  
Zusätzliche Querungshilfe auf dem Müggelheimer Damm auf Höhe der Discounter
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 8.2.20  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 8.2.21  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 8.2.22  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 8.2.23  
Taubenpopulation - Probleme eingestehen, Verantwortung zeigen
Enthält Anlagen
IX/0120  
Ö 8.2.24  
Plexiglasscheiben in BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
IX/0153  
Ö 8.2.25  
Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 berücksichtigen
Enthält Anlagen
IX/0326  
Ö 8.2.26  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 8.2.27  
Bundesmittel für eine bessere Fahrradinfrastruktur - Fahrradparkhäuser für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0470  
Ö 8.2.28  
Radverkehrsanlagen nach dem Mobilitätsgesetz in der Köpenicker Landstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0509  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
IX/0534  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0531  
Ö 10.2  
Planreifeerklärung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei")  
Enthält Anlagen
IX/0535  
Ö 10.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-56 VE ("Anne-Frank-Straße") - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-56 VE - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-56 VE  
Enthält Anlagen
IX/0536  
Ö 10.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Enthält Anlagen
IX/0540  
Ö 10.5  
Sitzungsterminplan 2024 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
IX/0537  
Ö 10.6  
Sondermittel für den Verein "Zukunft in Grünau e. V." (SM 23-22)  
Enthält Anlagen
IX/0541  
Ö 10.7  
Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 23-26)  
Enthält Anlagen
IX/0542  
Ö 10.8  
Sondermittel für Herrn Harry T. Böckmann (SM 23-25)  
Enthält Anlagen
IX/0543  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 11.2  
Gestaltung des Dorfangers in Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0148  
Ö 11.3  
Sanierung des Straßenraums um den Dorfanger in Müggelheim
Enthält Anlagen
IX/0188  
Ö 11.4  
Anwohnerparken Griechischer Platz Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0277  
Ö 11.5  
Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten  
Enthält Anlagen
IX/0282  
Ö 11.6  
Barrierefreien Trinkbrunnen auf dem Platz am Kaisersteg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0286  
Ö 11.7  
Apps für psychische Gesundheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0345  
Ö 11.8  
Deutschförderkurse für Kinder auch in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0321  
Ö 11.9  
Spreepark ökologisch und sozial gestalten
Enthält Anlagen
IX/0379  
Ö 11.10  
Erhalt der Naturrasenplätze  
Enthält Anlagen
IX/0390  
Ö 11.11  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 11.12  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 11.13  
Webseite des Beauftragten für Menschen mit Behinderung - Baustelle endlich beenden!  
Enthält Anlagen
IX/0478  
Ö 11.14  
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2022-2026  
Enthält Anlagen
IX/0487  
Ö 11.15  
"Parken auf dem Gehweg" im Alsenzer Weg Müggelheim erlauben  
Enthält Anlagen
IX/0500  
Ö 11.16  
Zusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0505  
Ö 11.17  
Buslinie 365 zur regulären Tagesbuslinie aufwerten – Linienbetrieb von 6-24 Uhr  
Enthält Anlagen
IX/0511  
Ö 11.18  
Bessere Busanbindung für das Gebiet Kablower Weg
Enthält Anlagen
IX/0512  
Ö 11.19  
Mehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0515  
Ö 11.20  
Aufenthaltsqualität verbessern – Öffentliche Toilette für die "Bammelecke"  
Enthält Anlagen
IX/0516  
Ö 11.21  
Kiez um den Rodelbergweg vor Schleichverkehr schützen
Enthält Anlagen
IX/0517  
Ö 11.22  
Bänke vor dem S-Bahnhof Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0518  
Ö 11.23  
Materialsammlung zur Johannisthaler Filmgeschichte in den Bestand des Museums Treptow-Köpenick aufnehmen  
Enthält Anlagen
IX/0519  
Ö 11.24  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX/0520  
Ö 11.25  
Weitere öffentliche Toilette im Treptower Park
Enthält Anlagen
IX/0521  
Ö 11.26  
Pädiatrischen Teil der Pflegeausbildung stärken
Enthält Anlagen
IX/0525  
Ö 11.27  
Verkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand
Enthält Anlagen
IX/0528  
Ö 11.28  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR (II)  
Enthält Anlagen
IX/0555  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Barrierefreie Behindertenparkplätze vor der "Taut Passage"  
Enthält Anlagen
IX/0544  
Ö 13.2  
Seniorennetzwerk Berlin unterstützen  
Enthält Anlagen
IX/0556  
Ö 13.3  
Fortführung der 16i-Beschäftigungsverhältnisse in Schulbibliotheken und Kiezklubs  
Enthält Anlagen
IX/0557  
Ö 13.4  
Gefallenendenkmal in Oberschöneweide restaurieren und historisch einordnen  
Enthält Anlagen
IX/0558  
Ö 13.5  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 13.6  
Einführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
IX/0554  
Ö 13.7  
Einrichtung einer Querungshilfe in der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0545  
Ö 13.8  
Inklusionssport fördern  
Enthält Anlagen
IX/0560  
Ö 13.9  
Ordnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden  
Enthält Anlagen
IX/0561  
Ö 13.10  
Stärkung von Initiativen und Zivilgesellschaft zur Erinnerungskultur intensivieren  
Enthält Anlagen
IX/0562  
Ö 13.11  
Straßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen  
Enthält Anlagen
IX/0563  
Ö 13.12  
Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)  
Enthält Anlagen
IX/0546  
Ö 13.13  
Barrierefreiheit zum Park vom Uferweg am Krampenburger Weg in Müggelheim herstellen  
Enthält Anlagen
IX/0564  
Ö 13.14  
Pro Kind ein Baum  
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 13.15  
Öffentliche und behindertengerechte Toilette in Müggelheim nahe Dorfanger errichten  
Enthält Anlagen
IX/0547  
Ö 13.16  
Unterstützung der Entwicklung des Spreeparks  
Enthält Anlagen
IX/0566  
Ö 13.17  
Bürgerwillen respektieren: Keine Großplakate auf dem Müggelheimer Dorfanger  
Enthält Anlagen
IX/0567  
Ö 13.18  
Parkbänke auf dem Ehrenfelder Platz  
Enthält Anlagen
IX/0548  
Ö 13.19  
Verkehr(t) beruhigt in Adlershof?!  
Enthält Anlagen
IX/0570  
Ö 13.20  
Errichtung eines Trinkwasserspenders an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
IX/0553  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0553

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Trinkwasserspender an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide installieren zu lassen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:5:7) die Ablehnung des Antrages.

 

 

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    11.10.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0553

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Trinkwasserspender an der Skate- und Fahrradbahn in der Wuhlheide installieren zu lassen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:5:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 5; Enthaltung: 6.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.20 - zurückgezogen
   
Ö 13.21  
Querungshilfe auf dem Müggelheimer Damm / Ecke Ludwigshöheweg errichten  
Enthält Anlagen
IX/0549  
Ö 13.22  
Neue Wege wagen: E-Wasser-Shuttles für Berlins ÖPNV  
Enthält Anlagen
IX/0568  
Ö 13.23  
Vandalismussichere Grünanlagenschilder nach dem Vorbild von Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
IX/0550  
Ö 13.24  
Tierschutzpreis - auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0569  
Ö 13.25  
Veranstaltungsplatz in Alt-Schmöckwitz nutzbar machen  
Enthält Anlagen
IX/0551  
Ö 13.26  
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 13.27  
Radweg an der Einmündung Ottomar-Geschke-Straße / Dörpfeldstraße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0572  
Ö 13.28  
Entscheidungen jetzt und Wohnungsbau ermöglichen – Schulplätze schaffen – Kriminalität an der Wuhlheide bekämpfen  
Enthält Anlagen
IX/0573  
Ö 14     Große Anfragen      
Ö 14.1  
Taubenpopulation bekämpfen – Was hat der Bezirksstadtrat verstanden und was nicht?  
Enthält Anlagen
IX/0552  
Ö 14.2  
Situation im Jugendhaushalt  
Enthält Anlagen
IX/0574  
                 
 
 

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