Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

Zur TO:

-       nachträglich zugestellt wurden:

-       wie üblich die Mündlichen Anfragen, die Bürgerfragen und die Konsensliste. Die Mündlichen Anfragen 244 und 245 von Frau Schrodt entfallen krankheitsbedingt. Herr Krüger hat seine Anfrage 259 zurückgezogen, die Frage 260 von Herrn Scholz wird vertagt.

-       die Beschlussempfehlung zu TOP 10.4, IX/0540 und ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion dazu.

-       ein Änderungsantrag zu TOP 11.15, IX/0500 der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B’90Grüne. Die Konsensliste wird unter Punkt 2 mit der Drucksache ergänzt. Es soll die Rücküberweisung in den A. f. SGO (B) erfolgen.

-       ein Änderungsantrag zu TOP 11.22, IX/0518 der AfD-Fraktion.

-       ein Austauschblatt zur Vorlage unter TOP 6.1 auf Grund einer weiteren Kandidatur und zum TOP 10.7 zur Korrektur des genannten Kapitels.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.