Auszug - Planreifeerklärung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-68 VE ("Alte Gärtnerei")  

Aussprache:

Herr BzV Doering begründet als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des A. f. StaBUm (B).

Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Scholz (CDU-Fraktion), Frau BzStRin Dr. Leistner.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 9-68 VE (Entwurf vom 25. Januar 2023, Anlage 1 zum BA-Beschluss 328/23) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke nebst Begründung (Anlage2 zum BA-Beschluss 328/23) vom Juni 2023 befindet sich in einem Stadium, in dem anzunehmen ist, dass bis zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Änderungen nicht eintreten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.