Auszug - Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 23-26)
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Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über Pkt. 3 der Konsensliste (AoA) beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Verein "Rabenhaus e. V. / TQTK – Team Queer in Treptow-Köpenick" werden für das Projekt Oueeres Herbstfest Treptow-Kopenick" (SM 23-26) 338,58 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2023 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68406, nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: dafür: 34; dagegen: 7; Enthaltung: 0.
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.
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