Drucksache - IX/0282  

 
 
Betreff: Platz am Kaisersteg barrierefrei umgestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDStaBUm (B)
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
06.10.2022 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion Stellungnahme
19.10.2022 
11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion vertagt   
30.11.2022 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion vertagt   
11.01.2023 
13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion überwiesen     
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) Stellungnahme
26.04.2023 
1. (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz Empfehlung
20.10.2022 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) Empfehlung
27.04.2023 
2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) vertagt   
07.09.2023 
6. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
21.09.2023 
19. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Antrag, 26.09.2022, AfD
Beschlussempfehlung, 07.09.2023, StaBUm (B)

In der Sitzung der BVV am 06.10.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0282

Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz am Kaisersteg durch geeignete Maßnahmen (weitere Rampen für Rollstuhlfahrer, seniorenfreundliche Stadtmöbel, taktile Elemente, etc.) so umzugestalten, dass eine wirkliche Barrierefreiheit erreicht wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.09.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:12:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 
 

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