Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VI-48

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1655  
Ö 4  
Bürgerfragestunde      
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1657  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-48      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1658  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1659  
Ö 8.3  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1660  
Ö 8.4  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1661  
Ö 8.5  
Wahl von zwei Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1662  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 9.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2008  
Enthält Anlagen
VI/1314  
Ö 9.3  
Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen  
Enthält Anlagen
VI/1474  
Ö 9.4  
Mietklauseln gegen rechtsextremes Gewerbe  
Enthält Anlagen
VI/1559  
Ö 9.5  
Wassertourismus für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1566  
Ö 9.6  
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 20.11.2008 – 16.09.2010  
VI/1613  
Ö 9.7  
Zusammensetzung des Fluglärmbeirates beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1637  
Ö 9.8  
Einbeziehung von Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Treptow-Köpenick in die Arbeit der Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/1653  
Ö 9.9  
Sanierung der Straßenbahnstrecke 68  
Enthält Anlagen
VI/1626  
Ö 9.10  
BBI – Nachtflugverbot und Lärmschutz  
Enthält Anlagen
VI/1628  
Ö 9.11  
Bestellung eines/r Ombudsmannes/-frau beim JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1620  
Ö 9.12  
Regionalbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 9.13  
Gegen den geplanten Personalabbau im JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1629  
Ö 9.14  
Umbau S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1633  
Ö 9.15  
Kontaktbereichsbeamter Zittlau muss in Müggelheim bleiben  
Enthält Anlagen
VI/1635  
Ö 9.16  
Tempo 30 auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1636  
Ö 9.17  
Ausbau Wendenschloßstraße und Lärmminderungsplanung  
VI/1643  
Ö 9.18  
Künstlerische Freiheit gewährleisten – Zensur vermeiden  
Enthält Anlagen
VI/1624  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek
Enthält Anlagen
VI/1181  
Ö 12.2  
Verkehrssicherheit für Radfahrweg an der Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bellevuestraße  
VI/1563  
Ö 12.3  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 12.4  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr
Enthält Anlagen
VI/1598  
Ö 12.5  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 12.6  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XVI-50 ("Pestalozzistraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1603  
Ö 12.7  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße") hier: - Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/1609  
Ö 12.8  
Grenzsteg als authentisches Geschichtszeugnis erhalten
Enthält Anlagen
VI/1623  
Ö 12.9  
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 12.10  
Wiederaufstellung der Stahlplastik „Fliegender Amboß“ (Windspiel)  
Enthält Anlagen
VI/1645  
Ö 12.11  
Betreuungsvertrag Strandbad mit Bürger für Rahnsdorf e. V. fortführen
Enthält Anlagen
VI/1640  
Ö 12.12  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
VI/1470  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.05.2010 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an alle Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/1470

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    27.05.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.06.2010 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    03.06.2010 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              2.

   
    03.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der
170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss
Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 (Anlage zur BA-Vorlage 427/10) zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss weist darauf hin, dass eine fehlerhafte Zuarbeit der SE FM eingearbeitet wurde und bittet darum, dass der aktuelle Text der SE FM spätestens zur Sitzung des A. f. HhPV zur Verfügung gestellt wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    09.06.2010 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              1.              Enthaltung:              0.

   
    09.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat mehrheitlich dem Gleichstellungsbericht zugestimmt (11:0:1).

 

Der Ausschuss ist der Auffassung, dass folgender Sachverhalte zukünftig beachtet werden sollte:

Hinweise auf Unterstützung der Zielsetzungen (Aufbau einer gendergerechten Literatur sammlung....)bei gleichzeitiger angespannter Personallage beim Bau- und Wohnungsaufsichtamt sollten ernst genommen werden. Organisierte Qualifizierungen, wie im Bau Wohnungsaufsichtsamt, ohne die Möglichkeit der Überweisung qualifizierterer Aufgaben mit entsprechender Bezahlung können leicht zur Demotivierung führen. Auch dieses gilt es zu beachten. Vom Formblatt sollte man zur inhaltlichen Entwicklungsbeschreibung übergehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    10.06.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30. Juni 2010 abschließend beraten und empfiehlt einstimmig bei vier Enthaltungen die Kenntnisnahme der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              0.              Enthaltung:              4.

   
    01.07.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 2.3.2 - vertagt
   
   
    07.07.2010 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    07.10.2010 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    11.11.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 7 - vertagt
   
   
    08.12.2010 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.12.2010 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              10              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der 170. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.04.2010 gefassten Beschluss Nr. 427/10 über den Gleichstellungsbericht 2009 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 12.13  
Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP  
Enthält Anlagen
VI/1619  
Ö 12.14  
Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/1622  
Ö 12.15  
BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07
Enthält Anlagen
VI/1632  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Umgang mit schuldistanzierten Jugendlichen nach § 32 KJHG beim Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI/1663  
Ö 14.2  
Reinigungsleistungen an Schulen  
VI/1664  
Ö 14.3  
Buslinie 167 – Verringerung der Taktzeiten  
Enthält Anlagen
VI/1665  
Ö 14.4  
Regionalbahnhalt in Karlshorst bis zur Inbetriebnahme des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1666  
Ö 14.5  
Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VI/1667  
Ö 14.6  
Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz  
Enthält Anlagen
VI/1668  
Ö 14.7  
Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten  
VI/1669  
Ö 14.8  
Tempo 30 in Grünau  
VI/1670  
Ö 14.9  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen – Aktionsplan für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1671  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Novellierung des Straßenreinigungsgesetzes vom 11.11.2010 (Winterdienst)  
VI/1672  
                 
 
 

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