Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Aussprache:

Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

Der BzVV zur Tagesordnung:

Zu TOP 14.9:               Die Drucksache VI/1632 steht nebst Änderungsantrag unter Pkt. 2 auf der
              Konsensliste.

Zu TOP 8.5:               Die Drs. VI/1662 wurde als Tischvorlage verteilt.

Zu TOP 9.10:               Die Drs. VI/1628 soll auf Vorschlag des Ältestenrates vertagt werden.

Alle Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

Die Bürgerfragestunde entfällt, da keine eingereicht wurden.

Herr BzV Groos (B'90Grüne) beantragt die Vertagung des TOP 9.3, Drs. VI/1474.

Der so geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Persönliche Erklärungen nach § 38 GO geben Herr BzV Liebenow (für die NPD) und Herr BzV Voigt (NPD) ab.