Auszug - Wahl von zwei Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  

Aussprache:

Herr BzV Groos nominiert im Namen der Fraktion B'90Grüne Herrn Marcus Worm.

Herr BzV Igel (SPD, Herr BzV Groos (B'90Grüne);

- Wahlgang -

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Entsprechend § 34 Abs. 4 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG) in der derzeit gültigen Fassung wählt die BVV die Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten.

Entsprechend § 34 Abs. 3 AZG besteht der Beirat aus

a)              3 Bezirksverordneten

b)              1 Vertreter der Gewerkschaften

c)              3 Vertretern von Vereinigungen, die Hilfebedürftige betreuen.

Zum jetzigen Zeitpunkt stand zu a) die Wahl von 2 Bezirksverordneten an.

Es wurden gewählt:              Frau Jutta Portée (27 Stimmen)

                                                        Frau Felizitas Schwartz (26 Stimmen).

Abstimmungsergebnis:

Frau Jutta Portée (27 Stimmen)
Frau Felizitas Schwartz (26 Stimmen)
Herr Marcus Worm (12 Stimmen).

Damit sind Frau Portée und Frau Schwartz gewählt.