Auszug - Konsensliste  

 
 
46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1655 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Die Aussprache wird nicht gewünscht

Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

8.1

VI/1658

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.3

VI/1660

Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9.6

VI/1613

Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 20.11.200816.09.2010

9.7

VI/1637

Zusammensetzung des Fluglärmbeirates beim Bezirksamt

9.8

VI/1653

Einbeziehung von Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Treptow-Köpenick in die Arbeit der Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

9.9

VI/1626

Sanierung der Straßenbahnstrecke 68

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den  zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die geplante Trassensanierung der Straßenbahn 68 im Bereich Grünau/Karolinenhof zügig erfolgt.

9.12

VI/1630

Regionalbahnhof Köpenick

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber der Deutschen Bahn AG seine Position zu bekräftigen, den S-Bahnhof Köpenick wie geplant zügig zum Regionalbahnhof auszubauen. Insbesondere für die Entwicklung der Bahnhofstraße als bezirkliches Hauptzentrum, um Kaufkraft zu binden und den Einzelhandel zu stärken, ist der Regionalbahnhof unverzichtbar.

9.14

VI/1633

Umbau S-Bahnhof Schöneweide

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Schöneweide wie geplant bis 2013 saniert und umgebaut wird mit Vorplatzgestaltung und Unterführung für die Straßenbahn.

12.3

VI/1587

Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA

12.4

VI/1598

Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr

12.5

VI/1599

Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld

12.8

VI/1623

Grenzsteg als authentisches Geschichtszeugnis erhalten

12.9

VI/1634

Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg

12.10

VI/1645

Wiederaufstellung der Stahlplastik „Fliegender Amboß“ (Windspiel)

12.12

VI/1470

Gleichstellungsbericht 2009

12.13

VI/1619

Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP

12.15

VI/1632

BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07

14.5

VI/1667

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung (Beitritt: CDU)

14.6

VI/1668

Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz
(Beitritt: FDP)

2. überwiesen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss

14.1

VI/1663

Umgang mit schuldistanzierten Jugendlichen nach
§ 32 KJHG beim Jobcenter

SozGes (ff)
JHA
Schul

14.2

VI/1664

Reinigungsleistungen an Schulen
(Beitritt: CDU)

UmGrIm (ff)
Schul

14.3

VI/1665

Buslinie 167 – Verringerung der Taktzeiten
(Beitritt: DIE LINKE., B´90Grüne)

StaV

14.7

VI/1669

Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten

HhPV

14.8

VI/1670

Tempo 30 in Grünau

StaV

14.9

VI/1671

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen – Aktionsplan für Treptow-Köpenick

HhPV (ff)
alle FA

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

12.1

VI/1181

Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek

M/ 2 / 5

12.6

VI/1603

Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XVI-50 ("Pestalozzistraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick
hier: Einstellungsbeschluss

 

einstimmig

12.7

VI/1609

Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße")
hier: - Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung
          des Geltungsbereiches)

 

M/ 3 / 1

12.11

VI/1640

Betreuungsvertrag Strandbad mit Bürger für Rahnsdorf e. V. fortführen

M / 14 / 6

12.14

VI/1622

Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

M / 3 / 3

14.4

VI/1666

Regionalbahnhalt in Karlshorst bis zur Inbetriebnahme des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten

M / 3 / 0

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig.

Pkt. 3 (AoA)

12.1, VI/1181:               dafür: mehrheitlich dagegen: 5. Enthaltung: 2.

12.6, VI/1603:               dafür: einstimmig.

12.7, VI/1609:               dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 1.

12.11, VI/1640:               dafür: mehrheitlich dagegen: 14.              Enthaltung: 6.

12.14, VI/1622:               dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 3.

14.4, VI/1666:              dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 0.


 
 

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