Tagesordnung - 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 46. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VI-48

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1655  
    16.12.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

8.1

VI/1658

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.3

VI/1660

Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

9.6

VI/1613

Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 20.11.200816.09.2010

9.7

VI/1637

Zusammensetzung des Fluglärmbeirates beim Bezirksamt

9.8

VI/1653

Einbeziehung von Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Treptow-Köpenick in die Arbeit der Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

9.9

VI/1626

Sanierung der Straßenbahnstrecke 68

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den  zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die geplante Trassensanierung der Straßenbahn 68 im Bereich Grünau/Karolinenhof zügig erfolgt.

9.12

VI/1630

Regionalbahnhof Köpenick

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, gegenüber der Deutschen Bahn AG seine Position zu bekräftigen, den S-Bahnhof Köpenick wie geplant zügig zum Regionalbahnhof auszubauen. Insbesondere für die Entwicklung der Bahnhofstraße als bezirkliches Hauptzentrum, um Kaufkraft zu binden und den Einzelhandel zu stärken, ist der Regionalbahnhof unverzichtbar.

9.14

VI/1633

Umbau S-Bahnhof Schöneweide

i.g.F.:               Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, dass der Bahnhof Schöneweide wie geplant bis 2013 saniert und umgebaut wird mit Vorplatzgestaltung und Unterführung für die Straßenbahn.

12.3

VI/1587

Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA

12.4

VI/1598

Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr

12.5

VI/1599

Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld

12.8

VI/1623

Grenzsteg als authentisches Geschichtszeugnis erhalten

12.9

VI/1634

Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg

12.10

VI/1645

Wiederaufstellung der Stahlplastik „Fliegender Amboß“ (Windspiel)

12.12

VI/1470

Gleichstellungsbericht 2009

12.13

VI/1619

Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP

12.15

VI/1632

BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07

14.5

VI/1667

Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung (Beitritt: CDU)

14.6

VI/1668

Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz
(Beitritt: FDP)

2. überwiesen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss

14.1

VI/1663

Umgang mit schuldistanzierten Jugendlichen nach
§ 32 KJHG beim Jobcenter

SozGes (ff)
JHA
Schul

14.2

VI/1664

Reinigungsleistungen an Schulen
(Beitritt: CDU)

UmGrIm (ff)
Schul

14.3

VI/1665

Buslinie 167 – Verringerung der Taktzeiten
(Beitritt: DIE LINKE., B´90Grüne)

StaV

14.7

VI/1669

Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten

HhPV

14.8

VI/1670

Tempo 30 in Grünau

StaV

14.9

VI/1671

Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen – Aktionsplan für Treptow-Köpenick

HhPV (ff)
alle FA

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

12.1

VI/1181

Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek

M/ 2 / 5

12.6

VI/1603

Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XVI-50 ("Pestalozzistraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick
hier: Einstellungsbeschluss

 

einstimmig

12.7

VI/1609

Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße")
hier: - Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung
          des Geltungsbereiches)

 

M/ 3 / 1

12.11

VI/1640

Betreuungsvertrag Strandbad mit Bürger für Rahnsdorf e. V. fortführen

M / 14 / 6

12.14

VI/1622

Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben

M / 3 / 3

14.4

VI/1666

Regionalbahnhalt in Karlshorst bis zur Inbetriebnahme des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten

M / 3 / 0

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: Pkt. 1 und 2: dafür: einstimmig.

Pkt. 3 (AoA)

12.1, VI/1181:               dafür: mehrheitlich dagegen: 5. Enthaltung: 2.

12.6, VI/1603:               dafür: einstimmig.

12.7, VI/1609:               dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 1.

12.11, VI/1640:               dafür: mehrheitlich dagegen: 14.              Enthaltung: 6.

12.14, VI/1622:               dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 3.

14.4, VI/1666:              dafür: mehrheitlich dagegen: 3.              Enthaltung: 0.

Ö 4  
Bürgerfragestunde      
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1657  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-48      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1658  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1659  
Ö 8.3  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1660  
Ö 8.4  
Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VI/1661  
Ö 8.5  
Wahl von zwei Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
VI/1662  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Überlassung von Räumlichkeiten an Parteien  
Enthält Anlagen
VI/1221  
Ö 9.2  
Bezirkshaushaltsrechnung 2008  
Enthält Anlagen
VI/1314  
Ö 9.3  
Beschlussfassung hinsichtlich der rechtlichen Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Sportanlage Birkenwäldchen  
Enthält Anlagen
VI/1474  
Ö 9.4  
Mietklauseln gegen rechtsextremes Gewerbe  
Enthält Anlagen
VI/1559  
Ö 9.5  
Wassertourismus für die Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VI/1566  
Ö 9.6  
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum 20.11.2008 – 16.09.2010  
VI/1613  
Ö 9.7  
Zusammensetzung des Fluglärmbeirates beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VI/1637  
Ö 9.8  
Einbeziehung von Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Treptow-Köpenick in die Arbeit der Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/1653  
Ö 9.9  
Sanierung der Straßenbahnstrecke 68  
Enthält Anlagen
VI/1626  
Ö 9.10  
BBI – Nachtflugverbot und Lärmschutz  
Enthält Anlagen
VI/1628  
Ö 9.11  
Bestellung eines/r Ombudsmannes/-frau beim JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1620  
Ö 9.12  
Regionalbahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1630  
Ö 9.13  
Gegen den geplanten Personalabbau im JobCenter Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1629  
Ö 9.14  
Umbau S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1633  
Ö 9.15  
Kontaktbereichsbeamter Zittlau muss in Müggelheim bleiben  
Enthält Anlagen
VI/1635  
Ö 9.16  
Tempo 30 auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1636  
Ö 9.17  
Ausbau Wendenschloßstraße und Lärmminderungsplanung  
VI/1643  
Ö 9.18  
Künstlerische Freiheit gewährleisten – Zensur vermeiden  
Enthält Anlagen
VI/1624  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Ehrung von Dr. Bernhard Grzimek
Enthält Anlagen
VI/1181  
Ö 12.2  
Verkehrssicherheit für Radfahrweg an der Kreuzung Fürstenwalder Damm/Bellevuestraße  
VI/1563  
Ö 12.3  
Entwicklungskonzept ÖPNV - WISTA
Enthält Anlagen
VI/1587  
Ö 12.4  
Erleichterung Spreetunnelquerung für Radverkehr
Enthält Anlagen
VI/1598  
Ö 12.5  
Weitere Abstellplätze am S-Bhf. Spindlersfeld  
VI/1599  
Ö 12.6  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XVI-50 ("Pestalozzistraße") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick hier: Einstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/1603  
Ö 12.7  
Bebauungsplan 9-11 ("Joachimstraße") hier: - Änderung des Planaufstellungsverfahrens (Reduzierung des Geltungsbereiches)  
Enthält Anlagen
VI/1609  
Ö 12.8  
Grenzsteg als authentisches Geschichtszeugnis erhalten
Enthält Anlagen
VI/1623  
Ö 12.9  
Wiederbegrünung der Bahnstrecke Adlershof-Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VI/1634  
Ö 12.10  
Wiederaufstellung der Stahlplastik „Fliegender Amboß“ (Windspiel)  
Enthält Anlagen
VI/1645  
Ö 12.11  
Betreuungsvertrag Strandbad mit Bürger für Rahnsdorf e. V. fortführen
Enthält Anlagen
VI/1640  
Ö 12.12  
Gleichstellungsbericht 2009  
Enthält Anlagen
VI/1470  
Ö 12.13  
Fortschreibung der Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP  
Enthält Anlagen
VI/1619  
Ö 12.14  
Im I. Halbjahr 2010 zugelassene über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VI/1622  
Ö 12.15  
BBI – Erstellung eines Gutachtens zu Anflugverfahren aus Betriebsrichtung 07
Enthält Anlagen
VI/1632  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Umgang mit schuldistanzierten Jugendlichen nach § 32 KJHG beim Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI/1663  
Ö 14.2  
Reinigungsleistungen an Schulen  
VI/1664  
Ö 14.3  
Buslinie 167 – Verringerung der Taktzeiten  
Enthält Anlagen
VI/1665  
Ö 14.4  
Regionalbahnhalt in Karlshorst bis zur Inbetriebnahme des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1666  
Ö 14.5  
Rahmenstrategie Soziale Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
VI/1667  
Ö 14.6  
Instandsetzung des Tröpfelbrunnen auf dem Adlershofer Marktplatz  
Enthält Anlagen
VI/1668  
Ö 14.7  
Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten  
VI/1669  
Ö 14.8  
Tempo 30 in Grünau  
VI/1670  
Ö 14.9  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen – Aktionsplan für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/1671  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Novellierung des Straßenreinigungsgesetzes vom 11.11.2010 (Winterdienst)  
VI/1672  
                 
 
 

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