Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Umsetzung des Fahrradnebenroutenkonzeptes  
Enthält Anlagen
0909/XXI  
Ö 4.2  
Den Lebensraum unserer gefiederten Mitbewohner erhalten  
Enthält Anlagen
0904/XXI  
Ö 4.3  
IT-Ausfall im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0910/XXI  
Ö 4.4  
Unterstützung Mieter_innen bei Betriebs-und Heizkosten-Abrechnungschaos  
Enthält Anlagen
0905/XXI  
Ö 4.5  
Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0912/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Verlängerung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
0894/XXI  
Ö 6.2  
Die Grundstücksneuordnung der Neuen Mitte Tempelhof  
Enthält Anlagen
0895/XXI  
Ö 6.3  
Beförderung von Mehrfachnutzung (MFN) auf Flächen und in Gebäuden des Bezirks Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0911/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0913/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 9.2  
Medizinische Notversorgung in Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0838/XXI  
Ö 9.3  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen  
Enthält Anlagen
0869/XXI  
Ö 9.4  
Gegen Mietwucher (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen!  
Enthält Anlagen
0871/XXI  
Ö 9.5  
Parkplatz des OSZ Lotis effektiver nutzen  
Enthält Anlagen
0884/XXI  
Ö 9.6  
Marode Bäume als Gefahr für Leib und Leben – unverzügliches und systematisches Handeln erforderlich!  
Enthält Anlagen
0896/XXI  
Ö 9.7  
Inklusionssport fördern  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 9.8  
Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 9.9  
Verkehrskonzept Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0899/XXI  
Ö 9.10  
Klare Markierung verhindert Wettbewerbsverzerrung  
Enthält Anlagen
0900/XXI  
Ö 9.11  
Bessere Information zu den Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0901/XXI  
Ö 9.12  
Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 9.13  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0903/XXI  
Ö 9.14  
Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 9.15  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0907/XXI  
Ö 9.16  
Regenwetter und der Rennsteig wird zum See  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.2  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.3  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 11.4  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.5  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 11.6  
Nachuntersuchung Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0878/XXI  
Ö 11.7  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 11.8  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten
Enthält Anlagen
0761/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.8 - vertagt
   

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Hertlein begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortmeldungen von BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Rudschies.

BV Hertlein stellt den Antrag auf Vertagung. Dieser wird mit 10 JA-, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortebiträge von BV Hertlein, BV Rudschies, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Wolfsturm.

Der Antrag wird in folgender Fassung mit 10 Ja-, 8 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

Der Ausschuss empfeihlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt zu prüfen, ob die folgenden Straßen in Lichtenrade den zuständigen Stellen im Rahmen des Netzplanänderungsverfahrens vorgeschlagen werden sollen, um diese vom Ergänzungsnetz in das Radvorrangnetz zu überführen.

  • Halker Zeile zwischen Buckower Chaussee und Kettinger Straße
  • Kettinger Straße zwischen Halker Zeile und S-Bhf.-Schichauweg
  • Barnetstraße zwischen S-Bhf. Schichauweg und Simpsonweg
  • Simpsonweg zwischen Barnet- und Werfelstraße
  • Werfelstraße
  • Geibelstraße zwischen Werfel- und Grimmstraße
  • Grimmstraße zwischen Geibelstraße und Rotenkruger Weg
  • Lessingstraße zwischen Lintruper Straße und Kettinger Straße
  • Petkusser Stre über Kesselstraße bis zur Briesingstraße

Der BVV ist bis zur Januar-Sitzung 2024 der BVV zu berichten.

Die Dringlichkeit wird beschlossen.

   
    17.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Hierzu liegt eine Austauschseite vor.

Beschlossen (dagegen: CDU, AfD) Beschlussliste.

Ö 11.9  
Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 11.10  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 11.11  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
Ö 11.12  
Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 12.2  
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen
Enthält Anlagen
0734/XXI  
Ö 12.3  
Testkäufe erweitern  
Enthält Anlagen
0760/XXI  
Ö 12.4  
Ein Boot fürs Rathaus Schöneberg – Solidarität mit den sich weltweit auf der Flucht befindenden Menschen
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 12.5  
Flutlichter auf dem Sportplatz Halker Zeile
Enthält Anlagen
0847/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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