Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 26. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XXI. Wahlperiode und begrüßt alle Anwesenden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Dittmeyer und BV Marg.

Der Bezirksverordnetenvorsteher würdigt den am 22.12.2023 verstorbenen ehemaligen Bezirksverordneten Herrn Jürgen Wagner. Zu Ehren des Verstorbenen ruft der Vorsteher alle Anwesenden zu einer Schweigeminute auf.

Der Vorsteher beglückwünscht BV Liesener nachträglich zu seinem Geburtstag.

Er gibt kund, dass Herr von Boxberg Fraktionsvorsitzender der Grünen ist.

Zudem wird darauf aufmerksam gemacht, dass die neue Gruppe BSW in der BVV vertreten ist.

Es wurden 4 Nachgänge zur Tagesordnung für die Sitzung der BVV erstellt und verteilt.

Im 4. Nachgang befindet sich die DS 0880/XXI die vom Sportausschuss (ursprünglich federführend) wegen Nichtzuständigkeit an den ÄR zurücküberwiesen wurde. Der ÄR hat sich gestern darauf geeinigt, den Beschluss des mitberatenden OGUK-Ausschusses in die TO einfließen zu lassen.

Die vorliegende Beschlussliste wird um die Beschlussempfehlung Drs. Nr.0678/XXI ergänzt und beschlossen.