Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Umsetzung des Fahrradnebenroutenkonzeptes  
Enthält Anlagen
0909/XXI  
Ö 4.2  
Den Lebensraum unserer gefiederten Mitbewohner erhalten  
Enthält Anlagen
0904/XXI  
Ö 4.3  
IT-Ausfall im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0910/XXI  
Ö 4.4  
Unterstützung Mieter_innen bei Betriebs-und Heizkosten-Abrechnungschaos  
Enthält Anlagen
0905/XXI  
Ö 4.5  
Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Besetzung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0912/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Verlängerung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
0894/XXI  
Ö 6.2  
Die Grundstücksneuordnung der Neuen Mitte Tempelhof  
Enthält Anlagen
0895/XXI  
Ö 6.3  
Beförderung von Mehrfachnutzung (MFN) auf Flächen und in Gebäuden des Bezirks Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0911/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0913/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 9.2  
Medizinische Notversorgung in Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0838/XXI  
Ö 9.3  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen  
Enthält Anlagen
0869/XXI  
Ö 9.4  
Gegen Mietwucher (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen!  
Enthält Anlagen
0871/XXI  
Ö 9.5  
Parkplatz des OSZ Lotis effektiver nutzen  
Enthält Anlagen
0884/XXI  
Ö 9.6  
Marode Bäume als Gefahr für Leib und Leben – unverzügliches und systematisches Handeln erforderlich!  
Enthält Anlagen
0896/XXI  
Ö 9.7  
Inklusionssport fördern  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 9.8  
Selbstständig(er)en Einkauf für Rollstuhlnutzer*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0898/XXI  
Ö 9.9  
Verkehrskonzept Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0899/XXI  
Ö 9.10  
Klare Markierung verhindert Wettbewerbsverzerrung  
Enthält Anlagen
0900/XXI  
Ö 9.11  
Bessere Information zu den Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0901/XXI  
Ö 9.12  
Eine Zukunft für schützende Wohnprojekte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0902/XXI  
Ö 9.13  
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0903/XXI  
Ö 9.14  
Website des Gesundheitsamtes als Serviceseite neu konzipieren  
Enthält Anlagen
0906/XXI  
Ö 9.15  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0907/XXI  
Ö 9.16  
Regenwetter und der Rennsteig wird zum See  
Enthält Anlagen
0908/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.2  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.3  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 11.4  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.5  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 11.6  
Nachuntersuchung Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0878/XXI  
Ö 11.7  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 11.8  
Radvorrangnetz in Lichtenrade ausweiten
Enthält Anlagen
0761/XXI  
Ö 11.9  
Gefahrenstellen der Gehwege instand setzen oder absperren  
Enthält Anlagen
0852/XXI  
Ö 11.10  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 11.11  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
Ö 11.12  
Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Initiativbewerbungen ermöglichen -Verfahren zu deren Nutzung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0319/XXI  
Ö 12.2  
Stopp: Wir wollen Gewalt gegen Queers effektiv bekämpfen
Enthält Anlagen
0734/XXI  
Ö 12.3  
Testkäufe erweitern  
Enthält Anlagen
0760/XXI  
Ö 12.4  
Ein Boot fürs Rathaus Schöneberg – Solidarität mit den sich weltweit auf der Flucht befindenden Menschen
Enthält Anlagen
0840/XXI  
Ö 12.5  
Flutlichter auf dem Sportplatz Halker Zeile
Enthält Anlagen
0847/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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