Drucksache - 0792/XXI  

 
 
Betreff: Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.10.2023 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
15.11.2023 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
13.12.2023 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin vertagt   
17.01.2024 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der bestehende Rahmenvertrag zur Graffitientfernung am Rathaus Schöneberg auf weitere unter Denkmalschutz bestehende Gebäude des Bezirkes sowie auf unsere im Bezirk stehende Denkmäler ausgeweitet werden kann. Sollte der bestehende Vertrag nicht ausgeweitet werden können, so ist zu prüfen, ob weitere Verträge zur Erfüllung der Graffitientfernung an Denkmälern mit Fachfirmen als Rahmenvertrag abgeschlossen werden können.

Der BVV ist bis zum Februar 2024 zu berichten.

 

Begründung:

Erfolgt mündlich

 

 
 

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