Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Feueralarm an der Ruppin-Grundschule
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 3.2  
Einrichtung eines Ortes mit Informationen zum Kinder- und Jugendparlament Tempelhof-Schöneberg (im Folgenden KJP T-S) in allen Schul- und Freizeitein-richtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1738/XX  
Ö 3.3  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 3.4  
Häufigere oder bessere Reinigung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
0198/XXI  
Ö 3.5  
Renovierung/Sanierung der Sanitäranlagen in der Johanna-Eck-Schule (ISS)
Enthält Anlagen
0200/XXI  
Ö 3.6  
Einheitliche Ausstattung der Schüler mit Schülerausweis und Schulplaner
Enthält Anlagen
0587/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Pflege und Instandhaltung von Kunst und Denkmälern im öffentlichen Straßenraum – (k)eine Priorität?  
Enthält Anlagen
0885/XXI  
Ö 4.2  
Kein goldener Tampon: Niedrigschwellig Hygieneprodukte in Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
0672/XXI  
Ö 4.3  
Kältehilfe 2023/2024  
Enthält Anlagen
0886/XXI  
Ö 4.4  
Wie lässt sich Digitalisierung und analoge Teilhabe von Menschen in den Bezirksstrukturen künftig gut vereinbaren?  
Enthält Anlagen
0887/XXI  
Ö 4.5  
Stand und Perspektiven der Verwaltungsreform – welche Ziele verfolgt der Bezirk?  
Enthält Anlagen
0888/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
"Gehwegschäden" beseitigen  
Enthält Anlagen
0865/XXI  
Ö 5.2  
Dezentrale Beratungsangebote des Bezirks zum SGB XII entwickeln und stärken  
Enthält Anlagen
0866/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
0864/XXI  
Ö 7     Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0892/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 9.2  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 9.3  
Medizinische Notversorgung in Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0838/XXI  
Ö 9.4  
Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen  
Enthält Anlagen
0849/XXI  
Ö 9.5  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof westlich der Manteuffelstraße prüfen  
Enthält Anlagen
0869/XXI  
Ö 9.6  
Verlängerung der U9  
Enthält Anlagen
0870/XXI  
Ö 9.7  
Gegen Mietwucher (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen!  
Enthält Anlagen
0871/XXI  
Ö 9.8  
Änderung § 51 der Geschäftsordnung – Einwohneranträge würdigen und als festen Bestandteil in die Tagesordnung integrieren  
Enthält Anlagen
0872/XXI  
Ö 9.9  
Ein P+R und B+R Parkhaus für Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0873/XXI  
Ö 9.10  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0874/XXI  
Ö 9.11  
Radnetzänderungen gemeinsam anmelden!  
Enthält Anlagen
0875/XXI  
Ö 9.12  
Prüfung nach Ausweitung der Parkzone 92 im nordwestlichen Bereich  
Enthält Anlagen
0876/XXI  
Ö 9.13  
Nachuntersuchung Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0878/XXI  
Ö 9.14  
Kältebahnhöfe für obdachlose Menschen wieder öffnen  
Enthält Anlagen
0877/XXI  
Ö 9.15  
Zugänglichkeit der Fahrradständer für Lastenräder an der SSH  
Enthält Anlagen
0880/XXI  
Ö 9.16  
Verkehrsanbindung für das Gewerbegebiet am Hossauerweg verbessern  
Enthält Anlagen
0881/XXI  
Ö 9.17  
Gehwege vor öffentlichen Grundstücken von Schnee und Eis befreien bzw. abstreuen  
Enthält Anlagen
0879/XXI  
Ö 9.18  
Guter Kinder- und Jugendarbeit von TIK e.V. weiterhin eine Chance geben  
Enthält Anlagen
0882/XXI  
Ö 9.19  
Eckenparken an der Kreuzung Waldsassener Straße / Tirschenreuther Ring  
Enthält Anlagen
0883/XXI  
Ö 9.20  
Parkplatz des OSZ Lotis effektiver nutzen  
Enthält Anlagen
0884/XXI  
Ö 9.21  
Die BVV verurteilt die Beschädigung des Chanukka-Leuchters an der Urania  
Enthält Anlagen
0893/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Zahl der KiTa- und Krippenplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0859/XXI  
Ö 10.2  
Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0889/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.2  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 11.3  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 11.4  
Respekt durch Präsenz - uniformierte Einsatzkräfte in die Mitte unserer Gesellschaft rücken
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 11.5  
Zügige Wohngeld-Weiterbewilligung ermöglichen
Enthält Anlagen
0751/XXI  
Ö 11.6  
Ein Geschichtsparcours für das Fliegerviertel  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 11.7  
Freigabe der seit zwei Jahren sanierten Räume 2112 und 2113 im Rathaus Schöneberg
Enthält Anlagen
0804/XXI  
Ö 11.8  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Akazienkiez  
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 11.9  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Tempelhofer Kiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 11.10  
Taubenmanagement in Tempelhof-Schöneberg voranbringen und Fördermittel nutzen
Enthält Anlagen
0842/XXI  
Ö 11.11  
Klimabildung für Kinder
Enthält Anlagen
0845/XXI  
Ö 11.12  
Mehr Entsiegelung bei Baumscheiben ermöglichen
Enthält Anlagen
0853/XXI  
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz

- Beschlussliste.

   
    04.12.2023 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlossen (dagegen: LINKE-Fraktion) Beschlussliste.

Ö 11.13  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 19 / 2023  
Enthält Anlagen
0890/XXI  
Ö 11.14  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2023  
Enthält Anlagen
0891/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Eine Zugabe für Kitty Kuse  
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 12.2  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 12.3  
Aufwertung der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
1780/XX  
Ö 12.4  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 12.5  
Das Buch „Maison de Santé“ wieder verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 12.6  
Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0490/XXI  
Ö 12.7  
Das Kino im Rathaus Schöneberg wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0511/XXI  
Ö 12.8  
Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach 2024 weiterführen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 12.9  
Den Flügel von Ursula Mamlok im Goldenen Saal unterbringen  
Enthält Anlagen
0616/XXI  
Ö 12.10  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 12.11  
Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen  
Enthält Anlagen
0758/XXI  
Ö 12.12  
Medizinische Erstversorgung für die Menschen in den Unterkünften am ehemaligen Flughafen Tempelhof sicherstellen
Enthält Anlagen
0839/XXI  
Ö 12.13  
Bereichsentwicklungsplanung (BEP) Tempelhof-Schöneberg für den Geltungsbereich Tempelhof/Mariendorf Nord  
Enthält Anlagen
0867/XXI  
Ö 12.14  
Vorhabenliste des Bezirks Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0868/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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