Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Ein queeres Jugendzentrum für den Südwesten Berlins  
Enthält Anlagen
0264/XXI  
Ö 4.2  
Friedrich-Wilhelm-Platz an die Wand gefahren?!  
Enthält Anlagen
0380/XXI  
Ö 4.3  
Ausbau von P+R-Anlagen auch an Bahnhöfen der S2  
Enthält Anlagen
0442/XXI  
Ö 4.4  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen  
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 4.5  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 4.6  
Wahlausschüsse besser vorbereiten  
Enthält Anlagen
0403/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Seniorengerechte Bänke im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0428/XXI  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0458/XXI  
Ö 5.3  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0453/XXI  
Ö 5.4  
Sondermittel für das gemeinsame Nachbarschafts- und Begegnungszentrum der Partnerstadt Mezitli  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0427/XXI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 7-83 für die Grundstücke Meraner Straße 31/35, Am Mühlenberg 2/4, 12, eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5, die Grünfläche zwischen Meraner Straße und Am Mühlenberg (Flurstück 67/12) sowie die Steinacher Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0460/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0467/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9.2  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage ‚Fliegende Kraniche‘  
Enthält Anlagen
0389/XXI  
Ö 9.3  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 9.4  
Beschlüsse zu Parkraumbewirtschaftungszonen: Die BVV hat das letzte Wort  
Enthält Anlagen
0418/XXI  
Ö 9.5  
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 9.6  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 9.7  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 9.8  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für vorbildliche Schulreinigung  
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 9.9  
Dem öffentlichen Drogenkonsum entgegentreten  
Enthält Anlagen
0433/XXI  
Ö 9.10  
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 9.11  
Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade komplettieren  
Enthält Anlagen
0435/XXI  
Ö 9.12  
Fahrzeiten der Buslinie X83 bis nach Lichtenrade erweitern  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 9.13  
Homepage des Bezirksamtes „Hilfe bei Gewalt“ um das Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt und „Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt – ein interdisziplinärer Online-Kurs“ ergänzen  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 9.14  
Vereinfachung der BVV Arbeit  
Enthält Anlagen
0438/XXI  
Ö 9.15  
Mehr Schutz für unsere Igel  
Enthält Anlagen
0439/XXI  
Ö 9.16  
Kein gedritteltes Straßenbahndepot Belziger Straße  
Enthält Anlagen
0440/XXI  
Ö 9.17  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 9.18  
Änderung der Vorfahrtregelung in der Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0441/XXI  
Ö 9.19  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 9.20  
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof im Umfeld des Mariendorfer Damms prüfen  
Enthält Anlagen
0447/XXI  
Ö 9.21  
Zwischen Stau und Raserei: Anwohner*innen der Großbeerenstraße entlasten!  
Enthält Anlagen
0445/XXI  
Ö 9.22  
Ausreichend Hundeauslaufplätze für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0446/XXI  
Ö 9.23  
Verkehrssicherheit verbessern - Fahrradstraße in der Eschersheimer Straße einrichten  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 9.24  
Unterfahrschutz für die Leitplanken an der Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0448/XXI  
Ö 9.25  
Katastrophenschutz in Tempelhof-Schöneberg transparenter machen  
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 9.26  
Eine mehrsprachige Webseite für das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 9.27  
Mehr Sitzgelegenheiten in Mariendorf  
Enthält Anlagen
0452/XXI  
Ö 9.28  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren – aber unkompliziert  
Enthält Anlagen
0454/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Elf Millionen Investitionsmittel sind für den Bezirk durch nicht durchgeführte Baumaßnahmen verloren, welche Investitionsmaßnahmen fallen als Folge ganz weg und welche verschleppen sich im Zeitablauf?  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 10.2  
Nachhaltige Gewerbeentwicklung im Industriegebiet Motzener Straße?  
Enthält Anlagen
0384/XXI  
Ö 10.3  
Ekelort Schultoilette: Schulreinigung in Tempelhof-Schöneberg - wann wird ein angemessener Standard realisiert?  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 10.4  
Wie steht es um die E-Mobility im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 10.5  
Winterdienst im Bezirk / Radverkehrsanlagen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobile Polizeiwache für den Kurfürsten– und Nollendorfkiez  
Enthält Anlagen
0055/XXI  
Ö 11.2  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.3  
Bauliche Mängel an der Bruno – H. Bürgel - Schule beseitigen  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 11.4  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 11.5  
Netzwerk der Wärme unterstützen
Enthält Anlagen
0304/XXI  
Ö 11.6  
Moratorium bei Wohnungskostenlücken
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 11.7  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit Beschlussliste.

   
    17.10.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

BV Kliem bittet um Vertragung des Antrags.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu. Der Antrag wird vertagt.

   
    28.11.2022 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BD Schneider verweist auf die Begründungstext des Antrags der besagt, dass Frauen durch die Corona-Pandemie stärker belastet wären. Er fragt, wo die Evidenz und die Quelle hierzu seien. Ebenfalls findet er die geschlechterspezifische Hervorhebung komisch.

BV Urban verweist auf die auch in dem Begründungstext genannte Quelle des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). BV Hantke zählt Beispiele auf, in den Frauen mehr durch die Pandemie belastet wurden und begründet den Antrag. Ihr geht es bei dem Thema auch um die Berichterstattung und um die Erhebung der Daten in Bezirk.

BV Urban argumentiert für den Antrag. Subgruppenanalysen seien ihres Erachtens notwendig, um zu erfassen wer im Bezirk von welchen Risiken und Problemen betroffen sei. So könne man spezifische Gegenmaßnahmen ergreifen. Sie stellt die Frage, welche Informationen man r Frauen im Bezirk auswerten kann und die dann Bereiche betreffen, die auch in der Handlungshoheit des Bezirkes liegen. Diese Frage könne von einem solchen Bericht beantwortet werden.

BV Pschollkowski möchte dazu die Meinung des Bezirksamts hören. Er fragt sich, ob das Bezirksamt die Erhebung der Daten sowie die Umsetzung der darauffolgenden Maßnahmen ernsthaft umsetzen könne. Aus seiner Sicht sollte dieses Thema, wenn überhaupt auf die Landesebene. Auch wenn es den Bezirk betrifft.

BStR Schworck beantwortet, dass keine Daten geliefert werden können, die im Rahmen des Antrags erfragt werden. Er möchte aufklären, worin bei dem Antrag offensichtlich ein Missverständnis besteht. Das, was im Antrag verlangt wird, sei kein Bericht, sondern eine Studie. Er macht ebenfalls darauf aufmerksam, dass es zu so einem Thema schon Studien gibt. Er fragt sich, welchen Mehrwert die Studie erbringen soll, da diese nur in Tempelhof-Schöneberg durchgeführt werden würde. BStR Schworck macht sehr deutlich, dass er den Forderungen des Antrags weder bis Mai noch zu einem späteren Zeitpunkt erfüllen kann.

BV Urban geht auf die Gegenargumentation von BStR Schworck ein. Sie argumentiert, dass es nicht darum ginge, eine bezirkseigene Studie durchzuführen, sondern auch ggf. bereits vorhandene Daten bezirksspezifisch auszuwerten. Damit könnte eine Datengrundlage geschaffen werden, die es derzeit noch nicht gibt. Das sei genau der Hintergrund, warum es diesen Antrag gibt.

BV Marg ergänzt, dass Daten, soweit es geht, zur Verfügung gestellt werden sollten.

BV Hantke bringt ein, dass es zwar schon Daten auf Landes- und Bundesebene gibt. Der springende Punkt sei aber, dass diese auf Bezirksebene runtergebrochen werden müssten.

BStR Schworck teilt mit, dass es keinen Sinn machen würde, wenn er schon vorhandene Daten nochmals auswerten müsse.

Nach einer langen Diskussion kommt es zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich beschlossen.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - vertagt
   

Die Beratung wird vertagt.

   
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Wortbeiträge von BV Urban, BV Pschollkowski, BV Marg.

Beschlossen, gegen CDU bei Enthaltung AfD und EV FDP.

Ö 11.8  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 11.9  
Kinder vor Zwangsverheiratung schützen – Informationskampagne jetzt!
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 11.10  
Mieter*innen bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 11.11  
Menschen mit Einschränkungen den Zugang zum Wahllokal sicherstellen
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 11.12  
Yorckstraße zwischen der Brücke des Bahnhofs Yorckstraße, Großgörschenstraße und der Bautzener Straße trockenlegen  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 11.13  
Bezirkliche Bauprojekte beschleunigen
Enthält Anlagen
0388/XXI  
Ö 11.14  
Entsiegelung rund um den Viktoria-Luise-Platz
Enthält Anlagen
0395/XXI  
Ö 11.15  
Parkplatzmanagement 2.0: Ein Pilotprojekt für den Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
0396/XXI  
Ö 11.16  
Gedenktafel für die Widerstandskämpferin in der NS-Zeit, Charlotte Uhrig, in der Wartburgstraße 4  
Enthält Anlagen
0397/XXI  
Ö 11.17  
Spielplätze im Bezirk beleuchten  
Enthält Anlagen
0411/XXI  
Ö 11.18  
Das Buch „Maison de Santé“ wieder verfügbar machen  
Enthält Anlagen
0412/XXI  
Ö 11.19  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 11.20  
Patient*innen-Fürsprecher*innen am Gesundheitsausschuss regelmäßig beteiligen
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 11.21  
Schulwegsicherung für die Neumarkgrundschule
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 11.22  
Kreuzung Steinmetzstraße/Goebenstraße für Schulkinder sicher gestalten
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 11.23  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 11.24  
Bezirkshaushaltsplan 2022/2023 - Teilplan 2023 hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2023neu  
Enthält Anlagen
0426/XXI  
Ö 11.25  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 18 / 2022  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 11.26  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 20 / 2022  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
Ö 11.27  
Sondermittel für karitative Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 11.28  
Sondermittel für Initiativen der Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 12.2  
Gesundheit von Familien fördern - bewegte Winterspielplätze auch in Tempelhof-Schöneberg!
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 12.3  
Standorterhalt der Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse  
Enthält Anlagen
0180/XX  
Ö 12.4  
Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 12.5  
Umsteigen bitte
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 12.6  
Waffenladen in der Potsdamer Straße 183 – Ein falsches Signal an der falschen Stelle
Enthält Anlagen
1658/XX  
Ö 12.7  
Videoübertragung, etc. möglich machen  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 12.8  
Umweltverbund stärken - Bussonderspuren und auch Radspuren an der Hauptstraße und Rheinstraße einrichten  
Enthält Anlagen
0078/XXI  
Ö 12.9  
Direkten Zugang zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof Lichtenrade ermöglichen – TÜR AUFSCHLIESSEN!  
Enthält Anlagen
0288/XXI  
Ö 12.10  
Kostenlose FFP2-Masken und Corona-Schnelltests für Bedürftige
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 12.11  
Mittel für den Bau des Multifunktionsbades Mariendorf im Nachtragshaushalt bereitstellen
Enthält Anlagen
0314/XXI  
Ö 12.12  
Eine „La Panchina Rossa“ auch für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 12.13  
Eine bessere Sichtbarkeit der Bezirke auf Berlin.de  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 12.14  
Bewohnerparkausweise für ALLE Anwohner*innen der Ullsteinstraße genehmigen  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 12.15  
Erweiterte Öffnungszeiten bei den Bäder Betrieben  
Enthält Anlagen
0241/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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