TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Geschäftliche Mitteilungen |
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Ö 2 |
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Einwohneranfragen |
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Ö 3 |
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Vorlagen der Vorsteherin |
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Ö 3.1 |
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Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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1243/XIX |
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Ö 3.2 |
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Jahresplanung 2015 - Sitzungstermine und Ferienzeit
der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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1215/XIX |
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Ö 4 |
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Kinder- und Jugendparlament |
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Ö 5 |
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Protokollgenehmigung |
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Ö 6 |
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Unerledigte Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf
vertrauliches Miteinander an unseren Schulen
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1198/XIX |
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Ö 6.2 |
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Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern! |
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1200/XIX |
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Ö 6.3 |
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Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten |
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1201/XIX |
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Ö 6.4 |
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Der Rechnungshof und die BVV |
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1203/XIX |
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Ö 6.5 |
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"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz |
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1206/XIX |
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Ö 6.6 |
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9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern |
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1211/XIX |
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Ö 6.7 |
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Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz |
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1214/XIX |
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Ö 6.8 |
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Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen |
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1235/XIX |
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Ö 6.9 |
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Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten |
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0962/XIX |
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Ö 6.10 |
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Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1178/XIX |
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Ö 6.11 |
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Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“ |
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0207/XIX |
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Ö 7 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 8 |
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Große Anfragen |
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Ö 8.1 |
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Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst? |
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1264/XIX |
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Ö 8.2 |
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Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen |
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1257/XIX |
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Ö 8.3 |
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Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde |
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1259/XIX |
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Ö 8.4 |
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Wie geht es mit den Häusern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weiter? |
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1265/XIX |
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Ö 9 |
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Anträge |
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Ö 9.1 |
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Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen
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1234/XIX |
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Ö 9.2 |
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Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße |
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1236/XIX |
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Ö 9.3 |
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Brückenmarkt am Tempelhofer Damm |
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1237/XIX |
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Ö 9.4 |
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Kleidercontainer abräumen |
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1238/XIX |
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15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 9.4 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – KonsenslisteDer Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen – Konsensliste.
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18.11.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BV Mcgee sieht den Textinhalt des 1BV McGee sieht den Textinhalt des 1. Abschnittes, 2. Absatz als juristisch problematisch. Es wäre rechtskonform, wenn das Bezirksamt auf privatem Grundstück Container entfernt. Der TOP wird weiter mit TOP 4.4. beraten.
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16.12.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Das in der letzten Sitzung angekündigte Lösungsmodell, kann BzStR Schworck aus krankheitsbedingten Gründen nicht vorstellenDas in der letzten Sitzung angekündigte Lösungsmodell, kann BzStR Schworck aus krankheitsbedingten Gründen des Personals nicht vorstellen. Zudem konnten in den stattgefunden Gesprächen noch nicht alle Bearbeitungspunkte abgearbeitet werden. Die rechtlichen Fragen müssten noch von den Juristen der BSR sowie vom Rechtsamt geklärt werden. Die finanziellen Rahmenbedingung (z. B. Kosten für die Entfernung eines Containers) müssten ebenfalls noch abschließend geklärt werden. Ziel ist es, im Frühjahr 2015 ein Verfahren anwenden zu können, dass nachhaltige Rechtssicherheit bringt. BzStR Schworck befürchtet allerdings, dass die Containeranzahl im Bezirk zurückgeht, jedoch nicht berlinweit, da die Aufsteller die Container folglich in den übrigen Bezirken verlagern würden. Er wird daher versuchen, die anderen Bezirke zu einem einheitlichen Verfahren anzuregen. Weiter appelliert er an die Ausschussmitglieder, dieses Verwaltungsverfahren nicht weiter zu verfolgen. BV Dittmar bedauert, dass es diesbezüglich noch immer keinen aktuellen Sachstand gibt und hofft auf einen nachhaltigen Lösungsweg. Er regt eine Beschlussfassung der Anträge an. BV Giese möchte von BzStR Schworck wissen, ob dieser zur nächsten Sitzung im Januar 2015 einen Bericht / Lösungsweg vorstellen kann. Dieser kann sich vorstellen, zur Sitzung im Februar 2015 aktuelles berichten zu können. Der Ausschussvorsitzende erteilt einem Gast bzw. einem Vertreter der Anwohner der Höppnerstraße 22 das Wort. Herr Hehl berichtet, dass die Anwohner den Eindruck haben, dass die Verwaltung sich selbst handlungsunfähig macht. Von den Containern, allein 16 Stück in der Höppnerstraße, gehe eine Gesundheitsgefährdung durch Ratten aus. BzStR Schworck erwidert, dass in diesem Fall die Zuständigkeit nicht allein bei der Abt. Bürgerdienste und Ordnungsamt läge und klärt auf. Auf Nachfrage des BV McGee, berichtet BzStR Schworck, dass es derzeit 262 Meldungen von Containern gibt. Wiederholt erläutert er dem Ausschuss, dass es keine Verordnung gibt, Container endgültig zu entfernen. Sie würden nach einer Entfernung durch das Ordnungsamt, an anderer Stelle wieder aufgestellt werden. Das Verfahren sei somit kostenaufwendig, mangels Personal nicht befriedend umsetzbar und hätte somit keine nachhaltige Wirkung. Er bedauert, dass die Diskussion nur auf bezirklicher Ebene geführt wird und es keine landesweite Regelung bzw. Unterstützung gibt. Es kommt zu einer Aussprache unter den Ausschussmitgliedern. BV Kühne regt an, beide Anträge zu vertagen. Die DS 1238/XIX und 1256/XIX werden mit mehrheitlicher Zustimmung der Ausschussmitglieder vertagt.
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17.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die Drucksache wird zusammen mit der DS 1256/XIX beraten. BV Dittmar bittet um Mitteilung über die Verfahrensregelung zur Beseitigung der Container. BzStR Schworck erklärt, dass in Zusammenarbeit mit der BSR, anonyme Container bereits verschrottet wurden. Es wird eine allgemeine Verfügung im Amtsblatt geben, indem festgehalten wird, dass es grundsätzlich künftig keine Genehmigung zur Aufstellung von Altkleidercontainern geben wird. Es wird Aufkleber geben, um die Eigentümer der Container darauf hinzuweisen, dass die Container zu entfernen sind. Sollten diese vom Eigentümer nicht fristgerecht abgeholt werden, wird die BSR beauftragt, diese abzuholen. Die Container würden zunächst für eine kurze Dauer bei der BSR gelagert und müssen dann vom Eigentümer kostenpflichtig an die BSR ausgelöst werden. So würden dann die Kosten gedeckt. Sollte sich kein Eigentümer melden, wird der Container verschrottet. Momentan ist die BSR noch in Gesprächen mit den anderen Bezirken, um ein einheitliches Verfahren zu erwirken. BzStR Schworck weist darauf hin, dass sich die Regelung (aus personellen Gründen) nur auf öffentlichem Straßenland beschränkt. Zudem verfügt die BSR derzeit durch die Winterdienstarbeiten über wenig Ressourcen. Er rechnet mit den ersten Aktionen im Mai 2015 und bittet den Ausschuss diese Information vertraulich zu behandeln. Auf Nachfrage des BV Dittmar stellt BzStR Schworck klar, niemals geäußert zu haben, die Container versteigern zu wollen. Vielmehr suche er nach Lösungswegen die Container sofort zu verschrotten. BV Dittmar schlägt vor im Antrag Textpassagen zu streichen und diesen wie folgt zu ändern: Das Bezirksamt wird ersucht, die illegal auf öffentlichem Straßenland aufgestellten Kleidersammelcontainer unverzüglich abzuräumen. Der BVV ist bis zum 30.06.2015 über das Ergebnis zu berichten. Der Antrag wird in der geänderten Form mehrheitlich beschlossen.
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18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 11.13 - vertagt |
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Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
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18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor. Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste: Das Bezirksamt wird ersucht, die illegal auf öffentlichem Straßenland aufgestellten Kleidersammelcontainer unverzüglich abzuräumen. Der BVV ist bis zum 30.06.2015 über das Ergebnis der Aktion zu berichten.
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15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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Ö 13.5 - überwiesen |
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Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
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15.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
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Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Auf Wunsch des BV Dittmar, wird BzStR Schworck zur nächsten Sitzung über die aktuelle Situation berichten. Die Drucksache wird von den Ausschussmitgliedern einstimmig zur Kenntnis genommen.
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Ö 9.5 |
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Vom Autofahrerbahnhof zum Eco-Mobility-Knoten |
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1239/XIX |
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Ö 9.6 |
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Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke
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1240/XIX |
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Ö 9.7 |
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Gedenken am Ort der Leberschen Kohlenhandlung facilitieren |
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1266/XIX |
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Ö 9.8 |
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Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren
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1241/XIX |
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Ö 9.9 |
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Anonymisierte Bewerbungen |
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1244/XIX |
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Ö 9.10 |
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Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen |
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1245/XIX |
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Ö 9.11 |
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Sicherheitsforen reaktivieren |
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1246/XIX |
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Ö 9.12 |
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Wohnbaupotential an der Reißeckstraße |
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1247/XIX |
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Ö 9.13 |
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Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben |
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1248/XIX |
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Ö 9.14 |
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Eckgrundstück Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm rückabwickeln |
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1249/XIX |
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Ö 9.15 |
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Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen |
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1250/XIX |
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Ö 9.16 |
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Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten! |
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1251/XIX |
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Ö 9.17 |
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Sicherheit am Zugang des U-Bahnhofs Platz der Luftbrücke |
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1252/XIX |
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Ö 9.18 |
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Altkleidercontainer endlich beseitigen |
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1256/XIX |
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Ö 9.19 |
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Berlin Ticket S für 24,- Euro |
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1253/XIX |
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Ö 9.20 |
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Milieuschutz mit Augenmaß
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1254/XIX |
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Ö 9.21 |
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Weiterführung des Fahrradwegs aus dem Cheruskerpark |
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1255/XIX |
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Ö 9.22 |
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Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren
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1258/XIX |
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Ö 9.23 |
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Straßenbäume im Bezirk
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1260/XIX |
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Ö 9.24 |
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Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren |
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1261/XIX |
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Ö 9.25 |
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Zufahrt zum KaDeWe optimieren
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1262/XIX |
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Ö 9.26 |
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Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten |
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1263/XIX |
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Ö 9.27 |
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Moratorium für den Verkauf der BIMA Häuser in der Katzler / Großgörschenstrasse |
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1267/XIX |
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Ö 9.28 |
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Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen
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1269/XIX |
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Ö 9.29 |
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Falschparken kann Leben gefährden |
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1274/XIX |
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Ö 10 |
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übrige Große Anfragen |
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Ö 11 |
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Beschlussempfehlungen |
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Ö 11.1 |
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Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen |
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0603/XIX |
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Ö 11.2 |
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Änderung der Geschäftsordnung |
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0753/XIX |
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Ö 11.3 |
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Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin |
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1231/XIX |
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Ö 11.4 |
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Projektantrag an die Engagement Global |
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1116/XIX |
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Ö 11.5 |
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Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1172/XIX |
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Ö 11.6 |
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Fortführung des Unterausschusses Bibliotheken |
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1232/XIX |
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Ö 11.7 |
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Affen stark und Löwen schlau |
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1165/XIX |
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Ö 11.8 |
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Rubenstrasse entschleunigen |
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1171/XIX |
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Ö 11.9 |
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Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten |
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1175/XIX |
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Ö 11.10 |
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Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf
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1184/XIX |
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Ö 11.11 |
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Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren" |
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1195/XIX |
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Ö 11.12 |
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin e.V. |
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1268/XIX |
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Ö 11.13 |
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - AHA-Berlin e. V. |
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1270/XIX |
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Ö 11.14 |
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordentenversammlung - Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld e. V. |
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1271/XIX |
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Ö 11.15 |
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. |
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1272/XIX |
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Ö 11.16 |
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verbraucherzentrale Berlin e. V. |
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1273/XIX |
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Ö 12 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 13 |
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Mitteilungen zur Kenntnisnahme |
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Ö 13.1 |
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Auf Sonderprogramme verzichten! |
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0955/XVIII |
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Ö 13.2 |
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Wirtschaftlichkeitsberechnung von Neubauvorhaben |
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1066/XVIII |
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Ö 13.3 |
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Prüfung der Organisation der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes |
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1095/XVIII |
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Ö 13.4 |
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Barrierefreier Internetauftritt für Berlin |
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0253/XIX |
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Ö 13.5 |
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Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen |
![Geänderter Beschluss](/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0254/XIX |
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Ö 13.6 |
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Krankheit und Leid lindern – Gesundheitsversorgung Obdachloser erleichtern |
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0947/XIX |
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Ö 13.7 |
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Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen |
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0997/XIX |
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Ö 13.8 |
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Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen |
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1000/XIX |
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Ö 13.9 |
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Unfallgefahr auf Radweg Tauernallee / Ecke Albulaweg vermindern |
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1143/XIX |
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Ö 13.10 |
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Wohnhaus für psychisch Kranke retten! |
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0957/XIX |
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Ö 13.11 |
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Alle Fördermöglichkeiten für die bezirklichen Bibliotheken prüfen
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1132/XIX |
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Ö 14 |
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|
Termin der nächsten Sitzung |
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