Drucksache - 1132/XIX
Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit:
das Amt für Weiterbildung und Kultur nimmt nach Rücksprache mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten, Referent für Europäische Kulturangelegenheiten, EU-(Strukturfonds-)Förderung und Kulturwirtschaft diesbezüglich wie nachstehend Stellung:
Der Prüfauftrag kann generell mit „ja“ beantwortet werden, denn der im Beschlusstext zitierte Abschnitt des EFRE-OP-Entwurfs (EFRE-operationelle Programme) soll dem neuen Programm „Bibliotheken im Stadtteil - BIST II“ zugrunde liegen. Allerdings gibt es vier herausragende Prämissen:
Zur Zeit hängt somit alles davon ab, wie sich die Europäische Kommission verhält. Aber auch im positiven Fall ist es möglich, dass unser Bezirk wenig davon hat, falls das Tempelhofer Feld noch aus der räumlichen Fördergebietskulisse herausfällt. Diese schneidet die Stadtentwicklungsverwaltung zu, unter deren Dach der Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS) das BIST als sogenanntes Teilprogramm zugeordnet wird. Anfang Dezember ist ein Ideenworkshop zum neuen BIST-Programm geplant.
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