Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 01.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1     Anlegung eines Zebrastreifens an einer viel befahrenen Straße  
1482/XVIII  
Ö 3.2     Erneuerung des Schulhofes  
1483/XVIII  
Ö 3.3     Änderung der Ampelschaltung in der Dominicusstraße  
1484/XVIII  
Ö 3.4     Spielplatzsanierung in der Britzer Straße  
1486/XVIII  
Ö 3.5     Straßenschäden in der Lützowstraße in Lichtenrade  
1487/XVIII  
Ö 3.6     Zweiwöchige Reinigung der Skaterbahn  
1488/XVIII  
Ö 4     Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
1529/XVIII  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Chaos beim Schulwechsel – monatelang geplant und doch nicht vorbereitet?  
1530/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Zusammenarbeit Tempelhof-Schönberg - Mersin (Türkei) ermöglichen  
1533/XVIII  
Ö 9.2     Mehr Steuern für Spielautomaten  
1534/XVIII  
Ö 9.3     Offenlegung des Antwortschreibens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Rechtsprüfung des B-Plan-Verfahrens 7-29  
1535/XVIII  
Ö 9.4     Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1536/XVIII  
Ö 9.5     Begleitung des Projektfonds „Kulturelle Bildung“  
1537/XVIII  
Ö 9.6     Runder Tisch gegen Leerstand von Gewerbeimmobilien am Tempelhofer Damm  
1538/XVIII  
Ö 9.7     Modernisierung der Jugendverkehrsschule  
1539/XVIII  
Ö 9.8     Sind „Krankenhauskeime“ ein Thema im Bezirk?  
1540/XVIII  
Ö 9.9     S- und U-Bahnhof Tempelhof: Vorplatz städtebaulich aufwerten!  
1541/XVIII  
Ö 9.10     Sozialstunden für verurteilte Straftäter  
1542/XVIII  
Ö 9.11     Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!  
1547/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1     "Bürgerarbeit" und Öffentlicher Beschäftigungssektor  
1531/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1     Angebote der MartaHara e.V. und Selbstverteidigung für Frauen e.V. erhalten!  
1511/XVIII  
Ö 11.2     Gutachten  
Enthält Anlagen
1513/XVIII  
Ö 11.3     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - AHB Berlin Süd gGmbH  
1514/XVIII  
Ö 11.4     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - OSC Berlin e.V.  
1516/XVIII  
Ö 11.5     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Outreach  
1517/XVIII  
Ö 11.6     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - IDUNA 1910 e.V.  
1518/XVIII  
Ö 11.7     Jugendraum an Sportverein zurückgeben
Enthält Anlagen
1289/XVIII  
Ö 11.8     Schnellvermittlung im JobCenter!  
1425/XVIII  
Ö 11.9     American Football in Tempelhof-Schöneberg!  
1519/XVIII  
Ö 11.10     Verkehrshindernisse beseitigen  
1455/XVIII  
Ö 11.11     Bessere Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
1456/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr - Konsensliste

   
    28.06.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Anträge werden ohne Diskussion einstimmig beschlossen

Die Anträge werden ohne Diskussion einstimmig beschlossen.

 

   
    27.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    24.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Nach einer kurzen Diskussion bittet die CDU-Fraktion um eine bildliche Darstellung der unterirdischen Müllentsorgungsanlage

Die Ausschussmitglieder der CDU-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Darstellung des halbunterirdischen Müllsammelsystems in öffentlichen Grünanlagen in einer der nächsten Ausschusssitzungen.

   
    28.02.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
    Das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme besagte unterirdische Müllsammelsystem wird von Herrn von Münchhausen mithilfe einer PowerPoint – Präsentation detailliert vorgestellt

Das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme  besagte unterirdische Müllsammelsystem wird von Herrn von Münchhausen mithilfe einer PowerPoint – Präsentation detailliert vorgestellt.

 

Das Sammelsystem Molok wurde vor ca. 20 Jahren in Finnland erfunden und hat dort im Laufe der Jahre das herkömmliche Abfallentsorgungssystem abgelöst. Je nach Bedarf kommen  der Standardbehälter, Hebebehälter, Biosystem,  City-Scape oder Molok Domino zum Einsatz. Die verschiedenen Müllbehälter werden in unterschiedlichen Größen angeboten. Diese reichen von 300 L bis ca. 5,0 m3.

 

Die Funktionsweise des Müllsammelsystems ist einfach. Der Abfall befindet sich am Boden des Behälters. Alter Abfall wird durch neuen Abfall bedeckt. Durch den kühlen Boden wird die Entwicklung von Bakterien verlangsamt und eine Geruchsbildung reduziert. Nach Benutzung des Müllsammelbehälters schließt sich der Einwurfdeckel automatisch. Die Entleerung kann durch die BSR erfolgen und ist selbst mit Fahrzeugen ohne Abfallpresse möglich.

 

In Deutschland findet das System seit ca. 6 Jahren Anwendung. Im Stadtbezirk Mitte wird das Sammelsystem CityScape eingesetzt. Dieser Sammelbehälter ist so konstruiert, dass er sich in die städtische Umgebung einfügt. Seine Gesamtkonstruktion gewährleistet eine gute Handhabung.

 

Die Abstimmung übe die Drucksache wird vertagt.

   
    28.03.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.12     Belziger Straße: Schneller voran mit gegenseitiger Rücksicht  
1457/XVIII  
Ö 11.13     LKW-Belastung auf dem Stadtring reduzieren - weiträumige Nord-Süd-Beschilderung ergänzen  
1463/XVIII  
Ö 11.14     Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-2 Großbeerenstraße  
1490/XVIII  
Ö 11.15     Radfahrer - Vorbeifahrstreifen am Kaiser-Wilhelm-Platz verlängern!  
1505/XVIII  
Ö 11.16     Mehr Sicherheit für Radfahrer/innen  
1532/XVIII  
Ö 11.17     Wirtschaftliche Auswirkungen zusätzlicher Einkaufszentren überprüfen  
Enthält Anlagen
1108/XVIII  
Ö 11.18     Kulturförderabgabe für Berlins Bezirke  
1348/XVIII  
Ö 11.19     Bezirkliche Tourismusstrategie intensivieren
1497/XVIII  
Ö 11.20     Standortmarketing in die eigene Hand nehmen – „Wir sind die Guten!“
1500/XVIII  
Ö 11.21     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schwimm-Gemeinschaft Schöneberg  
1544/XVIII  
Ö 11.22     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - V f L Lichtenrade 1894 e.V.  
1545/XVIII  
Ö 11.23     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Art aller Art e.V.  
1546/XVIII  
Ö 11.24     Übungsgelände für Behinderten-Begleithunde  
1548/XVIII  
Ö 11.25     Vertretungsregelung für die erkrankte Patientenfürsprecherin im St. Joseph-Krankenhaus - § 26 Landeskrankenhausgesetz  
1549/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1     Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B 1-1 / 56 für das Grundstück Säntisstraße 95 / 129 und Schwechtenstraße 8 (Kolonie Eisenbahn-Landwirtschaft Säntisstraße) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
1520/XVIII  
Ö 12.2     Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-13Bc für die Grundstücke An der Urania 1, 5, Kurfürstenstraße 123-130, Einemstraße 11, Ahornstraße 1-5, Maienstraße 1 A-3, Courbierestraße 3-17, Kleiststraße 3-8, 32-35, Eisennacher Straße 1-3A, Fuggerstraße 2/10, Kalckreuthstraße 3-4, 16-19 und eine Teilfläche des Grundstücks Martin-Luther-Straße 3/7 / Fuggerstraße 12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1521/XVIII  
Ö 12.3     Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-30 vom 10.03.2010 für das Grundstück Ringstraße 30-42 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Ringstraße 28-29, 43 und Lankwitzer Straße 45-54, 56-57 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
1523/XVIII  
Ö 12.4     Übertragung des Grundstücks Kyffhäuserstr. 23  
Enthält Anlagen
1524/XVIII  
Ö 12.5     Änderungen der Bezirksgrenze a) für das Grundstück Hildburghauser Straße 70 b) im Bereich der Friedenauer Brücke und Körnerstraße c) Trachenbergring / Ecke Friedrichrodaer Str., Anpassung der Bezirksgrenze an den tatsächlichen Straßenverlauf des Trachenbergrings  
1527/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Umwelt- und Ordnungsrecht im Umfeld von Autohandelsplätzen endlich durchsetzen  
Enthält Anlagen
0467/XVIII  
Ö 13.2     Kiepertplatz aufwerten  
Enthält Anlagen
0549/XVIII  
Ö 13.3     Behindertengerechte Aufzüge  
Enthält Anlagen
0643/XVIII  
Ö 13.4     Neue Gedenktafel am Haus Schulenburgring 2  
Enthält Anlagen
0685/XVIII  
Ö 13.5     Interfraktionelle Arbeitsgruppe einrichten  
Enthält Anlagen
0696/XVIII  
Ö 13.6     Verkehrsströme sinnvoll verteilen  
Enthält Anlagen
0929/XVIII  
Ö 13.7     Städtebauliche Entwicklung ehem. Kasernen Papestraße: Entschärfung Parkraum-Not St.-Joseph-Krankenhaus berücksichtigen!  
Enthält Anlagen
0957/XVIII  
Ö 13.8     Lärmminderung entlang der A100  
Enthält Anlagen
0961/XVIII  
Ö 13.9     Pilotprojekt für Gender Mainstreaming in der Spiel- und Freiflächengestaltung  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 13.10     Schulwegsicherung verbessern II  
Enthält Anlagen
1122/XVIII  
Ö 13.11     Sitzgelegenheiten im Alten Park wieder herstellen  
Enthält Anlagen
1124/XVIII  
Ö 13.12     Willy Brandt Ausstellung im Rathaus Schöneberg
Enthält Anlagen
1127/XVIII  
Ö 13.13     Ausstellung „Feind ist, wer anders denkt“ in Tempelhof-Schöneberg zeigen  
Enthält Anlagen
1179/XVIII  
Ö 13.14     Trägermodell versus Honorarmodell  
Enthält Anlagen
1193/XVIII  
Ö 13.15     Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)  
Enthält Anlagen
1281/XVIII  
Ö 13.16     Keine Schließung des Auguste-Viktoria-Klinikums (AVK)  
Enthält Anlagen
1256/XVIII  
Ö 13.17     Tue Gutes und rede darüber! – Auftragsvergabe nach dem Konjunkturpaket II  
Enthält Anlagen
1321/XVIII  
Ö 13.18     Solartankstellen für Tempelhof-Schöneberg  
1357/XVIII  
Ö 13.19     Änderung der Schulklingel der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
1385/XVIII  
Ö 13.20     Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen Schwielowseeschule  
1412/XVIII  
Ö 13.21     Historische Doppelplatzanlage in das Plätzeprogramm aufnehmen  
1417/XVIII  
Ö 13.22     Plätzeprogramm für Tempelhof nutzen  
1428/XVIII  
Ö 13.23     Sonder-Bauprogramm für Schulstrukturreform  
1432/XVIII  
Ö 13.24     Umsteigebeziehungen am Walther-Schreiber-Platz verbessern!  
1459/XVIII  
Ö 13.25     Einsatz von „Stadtteilmüttern“ in Schöneberg-Süd  
1460/XVIII  
Ö 13.26     VE B-Plan 7-42 – BV Barbarossaplatz – Teil 5 Altlasten berücksichtigen  
1468/XVIII  
Ö 13.27     Ausbau B 96 – aber bitte sicher!  
1472/XVIII  
Ö 13.28     Verkehrsrechtliche Anordnungen auf den Prüfstand  
1506/XVIII  
Ö 13.29     Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen der Abteilung FamJugSportQM und der SE Facility Management  
Enthält Anlagen
1512/XVIII  
Ö 13.30     Einstellung des Bebauungsplans XI-213 Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 7-7VE Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XI-231ab Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XI-231b Aufstellung des Bebauungsplanes 7-47  
1515/XVIII  
Ö 13.31     über die Aufstellung des B-Planes 7-38 für die Grundstücke Geßlerstraße 13 bis 20, Geßlerstraße 21 / Hohenfriedbergstraße 17, Hohenfriedbergstraße 25/26 und Monumentenstraße 13 A / 13 B sowie für das Straßenland der Geßlerstraße und der Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
1522/XVIII  
Ö 13.32     Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-18-2 (Grundstücke an der Martin-Luther-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg) Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XI-39-2 (Dorlandhaus, An der Urania / Keithstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg) Aufstellung der Bebauungspläne 7-13Bd und 7-13Be (Zentrale Bereiche am Wittenbergplatz, An der Urania und Martin-Luther-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg)  
1526/XVIII  
Ö 13.33     Senkung der Mietkosten für die "Jobcenter-Immobilie"  
1528/XVIII  
Ö 13.34     Abgabe und Aufteilung von Grundstücksflächen hier: ehemalige Werner-Stephan-Schule  
1543/XVIII  
Ö 13.35     Endlich Kontrollverfahren und Transparenz bei Sozialleistungserbringern schaffen!  
Enthält Anlagen
1411/XVIII  
Ö 13.36     Pilotprojekt e-mobility Berlin  
1525/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen