Drucksache - 0549/XVIII  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.02.2008 folgenden Beschluss:

„Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob der Kiepertplatz durch eine grünpflegerische und/oder kleine bauliche Maßnahme aufgewertet werden kann.

Dabei ist auch zu prüfen, inwieweit benachbarte Geschäftsinhaber/Gewerbetreibende und die Bürgerinitiative in die Pflege des Platzes mit einbezogen werden kann“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Der Kiepertplatz ist derzeit als Straßenland gewidmet. Damit ist eine aufwändige Pflege nicht möglich, da sie vom Land Berlin dem Bezirk nicht finanziert wird. Das Produkt Bereitstellung von Straßengrün gibt in seinen Qualitätskriterien an, dass innerhalb der ersten 9 Monate des Jahres 1x zu mähen und zu schneiden ist. Da es im Bezirk in erheblichem Umfang Straßengrün gibt, das eine weit aufwändigere Pflege benötigt, können die übrigen Flächen nur so gepflegt werden, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Dennoch wird diese Fläche über den beschriebenen Standard hinaus gemäht.

Eine Baumaßnahme ist derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich. Da auf dem Platz keine Unfallgefahren zu erkennen sind, die eine größere Baumaßnahme rechtfertigen, können weder ein Planungsauftrag an ein Architekturbüro vergeben noch diese Planung dann umgesetzt werden. Für eine eigene Planung gibt es leider im Bezirk kein Personal mehr. Der Fachbereich Planen hat auf Anfrage erklärt, dass er in absehbarer Zeit keine Mittel zur Verfügung stellen kann.

Hinsichtlich der Planungsinhalte scheint derzeit kein Konsens zu bestehen. Die BVV wünscht eine kleine Baumaßnahme im Rahmen der bestehenden Nutzung als Stadtplatz. Der bezirkliche Spielplatzplan – allerdings aus dem Jahr 1995 – sieht für diesen Platz einen Spielplatzstandort vor. Eine vom damaligen Grünflächenamt angedachte Umsetzung wurde wegen tatsächlicher oder befürchteter Anwohnerproteste aber durch die Abteilungsleitung gestoppt.

Aus heutiger Sicht nimmt die Spielplatzplanung wie folgt Stellung: „Im LOR …602 Kirchstraße leben derzeit 4.348 Einwohner, davon 711 Kinder (16,4%). Die Nettospielfläche liegt bei 3.140 m², das bedeutet ein Defizit von ca. 1200 m² (28%). Mit der Dringlichkeitsstufe 5 öffentlich und privat, sowie dem Bedarfsschwerpunkt 5 ist die Notwendigkeit für einen Spielplatz rechnerisch nicht gegeben.

Da jedoch der nächstgelegene Spielplatz, Stegerwaldstr., ca. 500 m entfernt liegt und auch nicht allzu groß ist ( 711 m² netto), ist ein Spielplatz auf dem Kiepertplatz durchaus zu rechtfertigen.“

Auf dem Platz stünde eine nutzbare Spielplatzfläche von ca. 1000 m² zur Verfügung. Daher ist es wünschenswert, zunächst auf politischer Ebene zu klären, welcher Zweckbestimmung der Platz künftig dienen soll. Ferner ist zu entscheiden, ob diese Planung dann betrieben werden soll, ggf. mit dem Ziel der Umsetzung 2011.