Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 5.2  
Abberufung und Neuwahl von zwei Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. S. 302, 472) zuletzt geändert durch Artikel II des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 812)  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Armut in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0807/XVIII  
Ö 7.2  
Aktuelle Situation in der Blohmstraße  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.2  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 8.3  
Einheitliche Regelung im Umgang mit den sog. Heizpilzen  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 8.1  
Bundesratsinitiative notwendig: Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen!  
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 8.4  
Sporthalle im Flughafen Tempelhof (zwischen)nutzen  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 8.5  
Kleingartenanlage Maxstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 8.6  
Bahnhof Südkreuz – östlichen Vorplatz urban gestalten  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 8.7  
Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 8.8  
Standort des Integrationszentrums Harmonie e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 8.9  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 8.10  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 8.11  
Ausgeglichene Baumbilanz  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 8.12  
Bessere Busanbindung für das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 8.13  
Projekt „Helfer im Kiez“ erhalten!  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 9.2  
Kinderschutz effektiver gestalten!  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 9.2  
Für die Kinder: Parkraumbewirtschaftung ausnutzen!  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 9.3  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 9.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lesbenberatung  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 9.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Integrationslauf  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
Ö 9.6  
Ich hatte nämlich noch den naiven Glauben, die Männer seien unparteiisch, und wenn eine Frau wirklich einmal etwas wahrhaft Großes leiste, erkennten sie es bereitwillig an.  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 11.1     Kein Abschalten von Radio Multikulti!  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 9.8  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 11.2     Gay Night at the Zoo ermöglichen  
Enthält Anlagen
0630/XVIII  
Ö 9.9  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 11.3     Konzept für eine öffentliche Zwischennutzung des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 9.10  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 9.11  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 11.5     Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 9.12  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee muss realisiert werden  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 9.13  
Parkplätze am Sportzentrum Schöneberg  
Enthält Anlagen
0575/XVIII  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Wahl der regionalen Sozialkommissionsmitglieder und der Sonder-Sozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 11     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof - Tag des offenen Flugfeldes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 11.9  
Informationstafel im Nelly-Sachs-Park  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 11.3  
Bestandsaufnahme der Bunkeranlagen im Bezirk  
0361/XVIII  
Ö 11.4  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren  
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
Ö 11.5  
Gender auf dem Weg in den Mainstream – gender mainstreaming in der bezirklichen Bauleitplanung etablieren  
Enthält Anlagen
0383/XVIII  
Ö 11.6  
Zulässigkeit des Autohandels auf dem Yorckdreieck prüfen  
Enthält Anlagen
0464/XVIII  
Ö 11.7  
Alt CDs - Für die Mülltonne zu wertvoll!  
Enthält Anlagen
0477/XVIII  
Ö 11.8  
Spielräume schaffen - Schulhöfe öffnen  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 11.9  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg
Enthält Anlagen
0556/XVIII  
Ö 11.10  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 11.11  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße  
Enthält Anlagen
0574/XVIII  
Ö 11.12  
Ausstellung Die Mädchen von Zimmer 28, L 410, Theresienstadt im Rathaus Schöne-berg zeigen  
Enthält Anlagen
0578/XVIII  
Ö 11.13  
Ampelphasen ändern - Verkehrsfluss und Klimaschutz verbessern!  
Enthält Anlagen
0579/XVIII  
Ö 11.14  
Wachstum des Schilderwaldes dauerhaft begrenzen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 11.15  
Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 11.16  
Schule muss über DDR-Diktatur informieren  
Enthält Anlagen
0621/XVIII  
Ö 11.17  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 11.18  
Baumfällmaßnahmen ins Internet  
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 11.19  
Lärmsanierung der Stadtautobahn A 100  
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 11.20  
Lärmschutz ernst nehmen – Lärmschutzwand an der Zugbildungsanlage S-BW Papestraße verlagern  
Enthält Anlagen
0680/XVIII  
Ö 11.21  
Postamt in der Manfred-v.-Richthofen-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen einzusetzen, dass das Postamt an der Manfred- von Richthofen-Str. 24 erhalten bleibt.

   
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.22  
Einheitliche Hitzefreiregelung  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 11.23  
Erneuerung auf dem Wünsdorfer Spielplatz  
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
Ö 11.24  
Zukunft des Puppentheaters Hans Wurst Nachfahren sichern  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 11.25  
Aufstellung des Bebauungsplans XI-18-2 für die Grundstücke Fuggerstraße 21, 19, Fuggerstraße 12/Martin-Luther-Straße 12, Martin Luther-Straße 14/20. 20a und Motzstraße 40/Geisbergstraße 1-2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0800/XVIII  
Ö 11.26  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebau-ungsplan 7-28 VE (Nahversorgungsbereich am Lichtenrader Damm 229/2341)  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 11.27  
Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen dem LuV Natur und Umwelt und der SE Facility Management gemäß Anlage.  
Enthält Anlagen
0802/XVIII  
Ö 11.28  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener teilflächen beider Friedhöfe.  
0803/XVIII  
Ö 11.29  
Aufstellung der Bebauungspläne 7-31 B für die Grundstücke Rathausstraße 48 / Großbeerenstraße 2, Lankwitzer Straße 28 - 44 sowie Teilflächen des Grundstücks Ringstraße 25 - 29, 43 und Lankwitzer Straße 45 - 54, 56 - 57 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Mariendorf und 7-32 B für die Grundstücke Ringstraße 11 - 24, Lankwitzer Straße 55 sowie Teilflächen des Grundstücks Ringstraße 25 - 29, 43 und Lankwitzer Straße 45 - 54, 56 - 57 im Bezirk Tem-pelhof - Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 11.30  
Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung (Arbeitsbeschafffungsmaßnahmen/ABM, Arbeitsgelegenheiten/AGH und Beschäftigungszuschuss für den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor/BEZ/ÖBS  
Enthält Anlagen
0821/XVIII  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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