Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0808/XVIII  
Ö 5.2  
Abberufung und Neuwahl von zwei Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG) in der Fassung vom 22. Juli 1996 (GVBl. S. 302, 472) zuletzt geändert durch Artikel II des Gesetzes vom 11. Juli 2006 (GVBl. S. 812)  
Enthält Anlagen
0824/XVIII  
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Armut in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0807/XVIII  
Ö 7.2  
Aktuelle Situation in der Blohmstraße  
Enthält Anlagen
0809/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.2  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 8.3  
Einheitliche Regelung im Umgang mit den sog. Heizpilzen  
Enthält Anlagen
0811/XVIII  
Ö 8.1  
Bundesratsinitiative notwendig: Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen!  
Enthält Anlagen
0799/XVIII  
Ö 8.4  
Sporthalle im Flughafen Tempelhof (zwischen)nutzen  
Enthält Anlagen
0812/XVIII  
Ö 8.5  
Kleingartenanlage Maxstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0813/XVIII  
Ö 8.6  
Bahnhof Südkreuz – östlichen Vorplatz urban gestalten  
Enthält Anlagen
0814/XVIII  
Ö 8.7  
Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 8.8  
Standort des Integrationszentrums Harmonie e.V. sichern  
Enthält Anlagen
0816/XVIII  
Ö 8.9  
Mehr Verkehrssicherheit an der Schöneberger Straße  
Enthält Anlagen
0817/XVIII  
Ö 8.10  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 8.11  
Ausgeglichene Baumbilanz  
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 8.12  
Bessere Busanbindung für das Rathaus Tempelhof  
Enthält Anlagen
0820/XVIII  
Ö 8.13  
Projekt „Helfer im Kiez“ erhalten!  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin  
Enthält Anlagen
0635/XVIII  
Ö 9.2  
Kinderschutz effektiver gestalten!  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 9.2  
Für die Kinder: Parkraumbewirtschaftung ausnutzen!  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 9.3  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 9.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lesbenberatung  
Enthält Anlagen
0805/XVIII  
Ö 9.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Integrationslauf  
Enthält Anlagen
0806/XVIII  
    17.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Herrn Detlef Reeck, Lintruper Str. 20, 12305 Berlin, werden für die Übernahme der Kosten für Urkunden für den 1. Integrationslauf Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 450,00 Euro bewilligt.

 

Ö 9.6  
Ich hatte nämlich noch den naiven Glauben, die Männer seien unparteiisch, und wenn eine Frau wirklich einmal etwas wahrhaft Großes leiste, erkennten sie es bereitwillig an.  
Enthält Anlagen
0740/XVIII  
Ö 11.1     Kein Abschalten von Radio Multikulti!  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 9.8  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 11.2     Gay Night at the Zoo ermöglichen  
Enthält Anlagen
0630/XVIII  
Ö 9.9  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 11.3     Konzept für eine öffentliche Zwischennutzung des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0693/XVIII  
Ö 9.10  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 9.11  
Entwicklung des Gasag Geländes an der Torgauer Straße zum Europäischen Energieforum
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 11.5     Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 9.12  
Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee muss realisiert werden  
Enthält Anlagen
0792/XVIII  
Ö 9.13  
Parkplätze am Sportzentrum Schöneberg  
Enthält Anlagen
0575/XVIII  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Wahl der regionalen Sozialkommissionsmitglieder und der Sonder-Sozialkommissionsmitglieder  
Enthält Anlagen
0823/XVIII  
Ö 11     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof - Tag des offenen Flugfeldes  
Enthält Anlagen
0242/XVIII  
Ö 11.9  
Informationstafel im Nelly-Sachs-Park  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 11.3  
Bestandsaufnahme der Bunkeranlagen im Bezirk  
0361/XVIII  
Ö 11.4  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Stau reduzieren - Verkehr flüssig abwickeln - Belastungen reduzieren  
Enthält Anlagen
0370/XVIII  
Ö 11.5  
Gender auf dem Weg in den Mainstream – gender mainstreaming in der bezirklichen Bauleitplanung etablieren  
Enthält Anlagen
0383/XVIII  
Ö 11.6  
Zulässigkeit des Autohandels auf dem Yorckdreieck prüfen  
Enthält Anlagen
0464/XVIII  
Ö 11.7  
Alt CDs - Für die Mülltonne zu wertvoll!  
Enthält Anlagen
0477/XVIII  
Ö 11.8  
Spielräume schaffen - Schulhöfe öffnen  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 11.9  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg
Enthält Anlagen
0556/XVIII  
Ö 11.10  
Straßenausbaumaßnahmen am Tempelhofer Hafen  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 11.11  
Umweltverträgliches Parken in der Egestorffstraße  
Enthält Anlagen
0574/XVIII  
Ö 11.12  
Ausstellung Die Mädchen von Zimmer 28, L 410, Theresienstadt im Rathaus Schöne-berg zeigen  
Enthält Anlagen
0578/XVIII  
Ö 11.13  
Ampelphasen ändern - Verkehrsfluss und Klimaschutz verbessern!  
Enthält Anlagen
0579/XVIII  
Ö 11.14  
Wachstum des Schilderwaldes dauerhaft begrenzen  
Enthält Anlagen
0584/XVIII  
Ö 11.15  
Interkulturelle Öffnung des JobCenters fördern  
Enthält Anlagen
0585/XVIII  
Ö 11.16  
Schule muss über DDR-Diktatur informieren  
Enthält Anlagen
0621/XVIII  
Ö 11.17  
Längere Ampelzeit an der Paul-Klee-Grundschule
Enthält Anlagen
0642/XVIII  
Ö 11.18  
Baumfällmaßnahmen ins Internet  
Enthält Anlagen
0671/XVIII  
Ö 11.19  
Lärmsanierung der Stadtautobahn A 100  
Enthält Anlagen
0679/XVIII  
Ö 11.20  
Lärmschutz ernst nehmen – Lärmschutzwand an der Zugbildungsanlage S-BW Papestraße verlagern  
Enthält Anlagen
0680/XVIII  
Ö 11.21  
Postamt in der Manfred-v.-Richthofen-Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0737/XVIII  
Ö 11.22  
Einheitliche Hitzefreiregelung  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 11.23  
Erneuerung auf dem Wünsdorfer Spielplatz  
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
Ö 11.24  
Zukunft des Puppentheaters Hans Wurst Nachfahren sichern  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 11.25  
Aufstellung des Bebauungsplans XI-18-2 für die Grundstücke Fuggerstraße 21, 19, Fuggerstraße 12/Martin-Luther-Straße 12, Martin Luther-Straße 14/20. 20a und Motzstraße 40/Geisbergstraße 1-2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0800/XVIII  
Ö 11.26  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zum Bebau-ungsplan 7-28 VE (Nahversorgungsbereich am Lichtenrader Damm 229/2341)  
Enthält Anlagen
0801/XVIII  
Ö 11.27  
Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen dem LuV Natur und Umwelt und der SE Facility Management gemäß Anlage.  
Enthält Anlagen
0802/XVIII  
Ö 11.28  
Schließung von Teilen pietätsbefangener Bestattungsflächen des Friedhofs Eythstraße und des Heidefriedhofs, sowie Schließung und Aufhebung pietätsunbefangener teilflächen beider Friedhöfe.  
0803/XVIII  
Ö 11.29  
Aufstellung der Bebauungspläne 7-31 B für die Grundstücke Rathausstraße 48 / Großbeerenstraße 2, Lankwitzer Straße 28 - 44 sowie Teilflächen des Grundstücks Ringstraße 25 - 29, 43 und Lankwitzer Straße 45 - 54, 56 - 57 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Mariendorf und 7-32 B für die Grundstücke Ringstraße 11 - 24, Lankwitzer Straße 55 sowie Teilflächen des Grundstücks Ringstraße 25 - 29, 43 und Lankwitzer Straße 45 - 54, 56 - 57 im Bezirk Tem-pelhof - Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0804/XVIII  
Ö 11.30  
Beteiligung des Bezirks an der Maßnahmeplanung des Jobcenters Tempelhof-Schöneberg für die Instrumente öffentlich geförderter Beschäftigung (Arbeitsbeschafffungsmaßnahmen/ABM, Arbeitsgelegenheiten/AGH und Beschäftigungszuschuss für den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor/BEZ/ÖBS  
Enthält Anlagen
0821/XVIII  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen