Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 07.12.2015, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 47. Sitzung der BVV am 09.12.2015  
1142/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 47. Sitzung der BVV am 09.12.2015  
1164/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 47. Sitzung der BVV am 09.12.2015  
1162/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1146/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorklärwerke für Frohnauer Teiche  
1282/XVIII  
Ö 7.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0107/XIX-07  
Ö 7.3  
Ideen für schöne Plätze in Reinickendorf  
0117/XIX  
Ö 7.4  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße  
0447/XIX  
Ö 7.5  
Leistungsangebot des "Bollerwagens" erhalten  
0474/XIX  
Ö 7.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt)  
0494/XIX-04  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) (als Zwischenbericht)  
0494/XIX-05  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) (als Zwischenbericht)  
0494/XIX-11  
Ö 7.9  
Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken
Enthält Anlagen
0538/XIX  
Ö 7.10  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen
0668/XIX  
Ö 7.11  
Simmelstraße öffnen
0673/XIX  
Ö 7.12  
Mehr Helligkeit für Sicherheit  
0751/XIX  
Ö 7.13  
Halte- und Parkverbote sowie Freihalten von Grundstückszufahrten in der Siedlung Waldidyll am Flughafensee stärker kontrollieren
0766/XIX  
Ö 7.14  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen  
0790/XIX  
Ö 7.15  
Querparken am Rathaus für ÖPNV-Pendler prüfen!  
0792/XIX  
Ö 7.16  
Bezirklicher Denkmalrat
Enthält Anlagen
0801/XIX  
Ö 7.17  
Unterstützung der Bildungsprojekte von PROTECT und BGZ über Ehrenämter in Hilfsorganisationen für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0805/XIX  
Ö 7.18  
Broschüre
Enthält Anlagen
0826/XIX  
Ö 7.19  
Schaffung einer Mittelstreifenquerung in der Klemkestraße  
0845/XIX  
Ö 7.20  
Finanzierung der Jugendarbeit  
0856/XIX  
Ö 7.21  
Bezahlbares Wohnen in der Cité Foch
0877/XIX  
Ö 7.22  
Verbindungsweg "Im Brachfeldwinkel" wieder herstellen
Enthält Anlagen
0898/XIX  
Ö 7.23  
Erwerb der BImA-Grundstücke durch das Land Berlin
Enthält Anlagen
0910/XIX  
Ö 7.24  
Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der mobilen Kinderfreizeiteinrichtung "Spielmobil Bollerwagen" im Bezirk Reinickendorf durch einen anerkannten freien Träger der Jugendhilfe voraussichtlich ab 01.03.2015 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0918/XIX  
Ö 7.25  
Verkehrsfluss Beyschlagstraße
Enthält Anlagen
0933/XIX  
Ö 7.26  
Unterflurhydranten Ruppiner Chaussee  
0934/XIX  
Ö 7.27  
Unterstützender Deutschkurs für Flüchtlinge mit Ausbildungsbetrieben in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0960/XIX  
Ö 7.28  
Wartezeiten im Bürgeramt abbauen
0966/XIX  
Ö 7.29  
Verkehr in der Heinsestraße verbessern  
Enthält Anlagen
0982/XIX  
Ö 7.30  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
Ö 7.31  
Grobscreening für potentielle Milieuschutzgebiete (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1000/XIX  
Ö 7.32  
Die Ausstellung "Was glaubst du denn" nach Reinickendorf holen
Enthält Anlagen
1002/XIX  
Ö 7.33  
Sitzgelegenheiten am U-Bhf Rathaus Reinickendorf  
1004/XIX  
Ö 7.34  
Gleisreste im Bezirk (als Zwischenbericht)  
Enthält Anlagen
1009/XIX  
Ö 7.35  
Verbesserung der Situation Waidmannsluster Damm / A111  
Enthält Anlagen
1015/XIX  
Ö 7.36  
Hinweiskasten Grünfläche Taldorfer Weg  
1025/XIX  
Ö 7.37  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bearbeitungszeiten für Geburts- und Sterbeurkunden verkürzen  
1067/XIX-17  
Ö 7.38  
Information während der BVV  
1083/XIX  
Ö 7.39  
"Praxistag Bus" durchführen (als Zwischenbericht)  
1097/XIX  
Ö 7.40  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XX-240b-2 vom 25. August 2014 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
1137/XIX  
Ö 7.41  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-59 für das das Gelände zwischen Holländerstraße, Residenzstraße, Haßlinger Weg und Markstraße sowie Teilflächen der Holländerstraße und der Residenzstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1143/XIX  
Ö 7.42  
Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags "Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf" des Berliner Bürgervereins in der Gartenstadt Frohnau e. V. vom 25.10.2015  
1145/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Neubau einer 3-zügigen Grundschule in Reinickendorf-Ost  
1151/XIX  
Ö 8.1.1  
Dringenden Bedarf eines Grundschulneubaus in Reinickenorf-Ost anerkennen  
1151/XIX-01  
Ö 8.2  
Flüchtlinge willkommen in Reinickendorf?  
1163/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfenangelegenheiten und deren Stellvertreter  
1138/XIX  
Ö 9.2  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Erhaltung des Gaslichts in Reinickendorf"  
1144/XIX  
Ö 9.3  
Erneuter Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-31 vom 14. Oktober 2014 mit Deckblatt vom 26. Oktober 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für Teilflächen des Grundstücks Bernauer Straße 151 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1155/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose in 2015 vollständig ausschöpfen  
1028/XIX  
Ö 10.2  
Flohmarkt Markstraße  
1059/XIX  
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).

 

   
    16.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1059/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.3  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark
1062/XIX  
Ö 10.4  
Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
Enthält Anlagen
1063/XIX  
Ö 10.5  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 10.6  
Jährlich über Jahresprogramm Straßenbau berichten
1077/XIX  
Ö 10.7  
Ausbildungs- und Arbeitsplatzbörse "Workeer" bekannt machen
Enthält Anlagen
1079/XIX  
Ö 10.8  
Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 10.9  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen  
1096/XIX  
Ö 10.10  
Unerlaubtes Parken verhindern  
1098/XIX  
Ö 10.11  
Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  
1114/XIX  
Ö 10.12  
Kostenfreier Gesundheitspass für ehrenamtlich Tätige
1116/XIX  
Ö 10.13  
Information zur Verhinderungspflege
1117/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen  
1161/XIX  
Ö 12.2  
Untersuchung zur Entwicklung der bezirklichen sozialen Infrastruktur durchführen  
1147/XIX  
Ö 12.3  
Tätigkeitsbericht des Fahrradbeauftragten  
1152/XIX  
Ö 12.4  
Montessori-Schule Heiligensee unterstützen  
1148/XIX  
Ö 12.5  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Beleuchtung Parkplatz Schulfarm  
1159/XIX  
Ö 13.2  
VDSL für ganz Reinickendorf  
1160/XIX  
Ö 13.3  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 13.4  
Grünpfeilschild für Rechtsabbieger Alt-Wittenau entfernen  
1158/XIX  
Ö 13.5  
Verkehrssicherheit für Schulkinder in Konradshöhe  
1154/XIX  
Ö 13.6  
Fußgängerüberweg Friederikestr. / Schwarzspechtweg  
1150/XIX  
Ö 13.7  
Mehr Verkehrssicherheit in Lübars  
1157/XIX  
Ö 13.8  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße  
1156/XIX  
                 
 
 

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