Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin                                                                          06.09.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,

Ordnung und Gewerbe

An die      Drucksachen Nr. 1059 und 1239

Bezirksverordnetenversammlung XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die

Bezirksverordnetenversammlung

Flohmarkt Markstraße

Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.12.2015 - Drucksache Nr. 1059/XIX - :

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden  Flohmärkte).“

sowie vom 13.04.2016 – Drucksache Nr. 1239/XIX-:

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen beim Bezirksamt Mitte umgehend Kontakt aufzunehmen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zur Verbesserung auf und um den Flohmarkt "SiemesSchuhCenter" zu erörtern und Lösungen im Sinne der Anwohner und der benachbarten Flohmärkte Lidl und EDEKA zu erarbeiten.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

In Anlehnung an die erste Gesprächsrunde Anfang des Jahres fand ein weiterer Termin unter anderem auch mit einem Vertreter des SiemensSchuhCenters statt. Das Bezirksamt Mitte war bei diesem Termin nicht vertreten, teilte aber im Nachgang schriftlich mit, dass die zuständigen Fachbereiche des Ordnungsamtes Mitte angewiesen worden sind, im Rahmen der personellen Kapazitäten den in Rede stehenden Flohmarkt im Einzugsgebiet des Bezirkes Mitte regelmäßig zu begehen und entsprechende Kontrollen durchzuführen.“

Das Bezirksamt wird sich auch in der neuen Legislatur weiterhin dieser Thematik annehmen und regelmäßige Runden einberufen.

Wir bitten, die Drucksachen Nr. 1059/XIX und 1239/XIX damit als erledigt zu betrachten.

Frank BalzerMartin Lambert

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat