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| Betreff: |
Flüchtlinge willkommen in Reinickendorf? |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | SPD-Fraktion | SPD-Fraktion |
| Verfasser: | Gilbert Collé
Karin Hiller-Ewers | |
| Drucksache-Art: | Große Anfrage | Antrag per Dringlichkeit |
| Beratungsfolge: |
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SachverhaltSachverhalt: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: - Wie ist der aktuelle Stand bei der geplanten Nutzung des ehemaligen Tetra Pak-Werkes in der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee? Welche konkreten Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen, um die Ertüchtigung des Standortes für die Unterbringung von Flüchtlingen zu unterstützen?
- Welche Alternativen hat das Bezirksamt zur Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf vorgeschlagen, damit die Nutzung von Turnhallen als Notunterkünfte vermieden werden kann?
- Welche Grundstücke in Reinickendorf sind als mögliche Standorte für die Modulbauten zur Flüchtlingsunterbringung vorgesehen? Wie bewertet Bezirksamt diese Vorschläge? Welche alternativen oder zusätzlichen Standorte gibt es aus Sicht des Bezirksamtes?
- Welche Unterstützung leistet das Bezirksamt für Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger, die Flüchtlinge in ihrem Wohnraum unterbringen möchten? Trifft es zu, dass die private Unterbringung einer Flüchtlingsfamilie in einer Privatwohnung daran gescheitert ist, dass die Deckenhöhe der Souterrain-Wohnung 2,30 Meter statt der erforderlichen 2,50 Meter beträgt? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass in diesem und in vergleichbaren Fällen positive Lösungen gefunden werden?
- Warum wird in den am 3. Dezember erstellten „Informationen für die Anwohnerinnen und Anwohner“ in Heiligensee und Wittenau an keiner Stelle um Verständnis und Akzeptanz für die Menschen geworben, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen und für die Schwierigkeiten, vor denen Land und Bezirk bei deren Versorgung stehen?
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DGS
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